Der grausame Anschlag in Solingen ist nicht nur ein schockierendes Verbrechen, sondern auch ein deutliches Zeichen des Scheiterns unserer derzeitigen politischen Landschaft. Während die Verantwortlichen in der Politik, darunter NRW-Innenminister Herbert Reul, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst, Olaf Scholz und Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach, im Kreis der Schuldzuweisungen verharren, wird deutlich, dass die Probleme tiefer liegen und strukturelle Versäumnisse vorliegen.
Zunächst nutzten CDU-Chef Friedrich Merz und Herbert Reul den Vorfall, um ihre Forderungen nach schärferen Abschieberegelungen und einem Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan zu erneuern. Diese Forderungen sind jedoch nichts Neues und wurden bereits zuvor ohne nennenswerte Fortschritte gestellt. Die Versäumnisse in Nordrhein-Westfalen machen deutlich, dass es nicht nur an der Bundesregierung liegt. So wurde bekannt, dass Bulgarien die schnelle Rücknahme des mutmaßlichen Attentäters angeboten hatte, was jedoch an der zögerlichen und ineffektiven Vorgehensweise der Ausländerbehörde in Paderborn scheiterte.
Diese Institution versagte dabei, die Abschiebung des Täters durchzuführen. Das einzige, was geschah, war ein halbherziger Versuch, ihm die Ausweisung zu übermitteln, der natürlich scheiterte, da der Täter nicht in seiner Unterkunft anzutreffen war. Weitere Versuche, ihn ausfindig zu machen, wurden nicht unternommen. Dies ist ein klares Beispiel für das Versagen der Rechtsumsetzung in NRW.
Während Reul versucht, die Verantwortung auf andere abzuschieben, darunter die grüne NRW-Familienministerin Josefine Paul, zeigt Ministerpräsident Hendrik Wüst zumindest den Ansatz von Verantwortungsbewusstsein, indem er betont, dass die Wahrheit ans Licht kommen muss, sollten Fehler gemacht worden sein. Doch die Wahrheit liegt bereits offen vor uns: Ein zersetztes System, das nicht in der Lage ist, seine Bürger zu schützen.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte erneut eine Verschärfung des Waffenrechts an und versprach schnellere Abschiebungen – Maßnahmen, die er bereits vor einem Jahr ohne sichtbaren Erfolg in Aussicht gestellt hatte. Das Problem bleibt: Diese Maßnahmen adressieren nicht die Wurzeln des Problems und scheinen mehr als populistische Beruhigungspillen denn als echte Lösungen.
Der Polizeiforscher Hermann Groß hat recht, wenn er betont, dass solche reflexhaften Forderungen nur symbolische Wirkung haben und Menschenrechtsstandards aus dem Blickfeld geraten lassen. Abschiebungen und Messerverbotszonen sind keine Lösungen, die Anschläge verhindern. Vielmehr ist es notwendig, die Ursachen des islamistischen Terrors ernsthaft zu bekämpfen und die Versäumnisse in der Migrationspolitik zu beheben.
Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, schlägt einen nationalen Asylkompromiss vor, um die Kontrolle über das Migrationsgeschehen zurückzugewinnen. Dabei fordert er die Einführung des Drittstaaten-Modells als europäisches Maß, was bisher nur in Luxemburg existiert. Gleichzeitig wird deutlich, dass effektive Grenzkontrollen und eine striktere Asylpolitik dringend notwendig sind.
Der Solinger Anschlag sollte ein Weckruf sein, dass es so nicht weitergehen kann. Die Verantwortungsträger müssen endlich aufhören, sich hinter Schuldzuweisungen zu verstecken, und stattdessen echte, wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten. Denn die Bürger sind nicht länger bereit, unter den Folgen dieser verfehlten Politik zu leiden.
Werner Koller, LL.M.: Bei allen #Grundrechten, die du so eifrig verteidigst, sollte doch die oberste Priorität darin bestehen, die Bürger dieses Landes zu schützen. Doch genau das wird mit Füßen getreten, während man sich hinter internationalen Konventionen versteckt, die irgendwann mal in einem #Hinterzimmer unterschrieben wurden. Prost Mahlzeit, wenn wir uns demnächst auch noch von einem Herrn #Lauterbach und seiner #WHO vorschreiben lassen, was wir uns in den Arm jagen sollen.
Wenn es um das Thema #Asylpolitik geht, verliert die #Demokratie immer mehr an #Glaubwürdigkeit. Wir Bürger wurden nie gefragt, ob wir diesen #Irrsinn mittragen wollen. #Demokratie bedeutet nicht, dass ein paar wenige in #Brüssel oder #Berlin Welt über das Schicksal eines ganzen #Landes entscheiden dürfen, während die #Bevölkerung außen vor bleibt. Es ist an der Zeit, über neue #Systeme nachzudenken, denn der gegenwärtige Zustand zeigt uns nur allzu deutlich, wie sehr wir von einem „Schattenstaat“ regiert werden, der sich nicht um die #Interessen seiner Bürger schert.
Eine globale #Bestimmung, die von einer #Handvoll#Eliten getroffen wird? Nein danke. Die #EU, wie sie heute besteht, gehört abgeschafft. #Europa als #Gemeinschaft, ja – aber diese #EU, die mehr auf #Macht als auf #Bürgerwohl bedacht ist, hat ausgedient. Ulrike Guerot hat das völlig zu Recht angesprochen, und ich stimme ihr in Bezug auf die #Flüchtlings- und #Asylpolitik vollkommen zu. Wer das in der #Berliner#Bubble nicht versteht, sollte abtreten.Das heute wieder onwoke ist #Kriege zu führen und darüber zu sprechen. Hier geht es nicht um rechte #Ideologie, sondern um den klaren #Menschenverstand und den #Schutz unserer #Bürger und Bürger Europas.
Es bringt auch nichts, über die #Länge von #Messern zu #debattieren, während unsere #Freiheiten immer weiter eingeschränkt werden. Die #unkontrollierte#Zuwanderung führt nicht zu einer Aufarbeitung, sondern zu immer mehr #Einschränkungen im #bürgerlichen Leben. Es ist absurd, dass wir uns mittlerweile gegenseitig #anschwärzen sollen, als wären wir in einem #Überwachungsstaat. Was wir Mittlerweile so und so schon sind. Das Maß ist endgültig voll.
Wenn sich hier nichts ändert, dann muss eine klare #Neuausrichtung stattfinden. Die #Genfer#Menschenrechtskonvention, die #EMRK und die #Dublin-Verordnung gehören auf den #Prüfstand. Wenn das nicht funktioniert, muss über einen Austritt nachgedacht werden. Ein ganzes #Land kann nicht weiterhin unter #Entscheidungen leiden, die von abgehobenen #Politikern getroffen wurden, ohne Rücksicht auf die#Konsequenzen. Die in allen Bereichen bis zur #EU immer offensichtlicher werden. Es ist an der Zeit, den #Schutz unserer #Bürger an erste Stelle zu setzen und die überholten #Vereinbarungen, die uns daran hindern, zu überdenken. Gegebenenfalls neu zu überdenken oder reformieren!
Im Jahr 2042 war Europa nicht mehr das, was es einmal gewesen war. Der Kontinent, einst ein Leuchtturm der Demokratie und Freiheit, hatte sich unter dem Einfluss von Angst und Kontrolle in etwas Unheimliches verwandelt. Die EU, einst ein Symbol der Zusammenarbeit und des Friedens, war nun ein straff organisiertes Netzwerk aus Überwachung und Repression. Der Übergang war schleichend gewesen, kaum bemerkbar für die Bürger, die nach und nach ihre Rechte verloren hatten – zuerst die Freiheit, dann die Wahrheit.
Im Zentrum dieser neuen Ordnung stand das „Zentrum für Öffentliche Sicherheit“, eine Institution, die aus der Notwendigkeit heraus entstanden war, angebliche Bedrohungen zu bekämpfen. Doch das Zentrum hatte seine Rolle bald über die ursprünglichen Absichten hinaus ausgeweitet. Durch das Digital Services Act (DSA), ein Gesetz, das ursprünglich zum Schutz der Bürger im Netz gedacht war, wurden massive Überwachungsmaßnahmen eingeführt. Die Bürger nannten es bald nur noch „Das Auge“.
David war ein einfacher Programmierer, jemand, der an die Demokratie geglaubt hatte. Er hatte gehofft, dass die Entwicklungen nur eine Phase seien, dass die Regierungen erkennen würden, welche Freiheiten sie den Menschen nahmen. Aber die Zeit verstrich, und das „Auge“ wuchs immer weiter. Mit jedem neuen Gesetz, jeder neuen Vorschrift wurde die Kontrolle strenger, die Freiheit enger.
Eines Tages, während er an seinem Arbeitsplatz saß, erhielt David eine Nachricht auf seinem Bildschirm: „Bitte kommen Sie umgehend in den Sicherheitsraum.“ David wusste, was das bedeutete. Er war kein naiver Mensch, und er hatte die Geschichten gehört – Geschichten von Menschen, die von der Bildfläche verschwanden, weil sie zu viel gesagt hatten oder die „falsche“ Meinung vertraten.
Im Sicherheitsraum warteten zwei Männer in dunklen Anzügen. Der Raum war kalt, steril, ohne persönliche Gegenstände. Einer der Männer sprach ruhig, fast freundlich: „Herr David, Sie haben in den letzten Wochen mehrere Kommentare online gepostet, die als gefährlich eingestuft wurden. Sie haben Zweifel an der aktuellen Politik geäußert und sich kritisch über die Maßnahmen der Regierung geäußert. Sind Sie sich dessen bewusst?“
David schluckte. „Ich habe nur meine Meinung gesagt. Ist das nicht mein Recht in einer Demokratie?“
Der Mann lächelte dünn. „Meinung ist das eine, Herr David. Aber gefährliche Gedanken, die den sozialen Frieden stören, sind etwas anderes. Ihre Worte könnten andere Menschen zu falschen Schlussfolgerungen führen, könnten Misstrauen säen. Das können wir nicht zulassen.“
David wusste, dass es sinnlos war, zu argumentieren. Der Mann sprach weiter: „Das Zentrum für Öffentliche Sicherheit hat entschieden, dass Ihre Aktivitäten nicht weiter geduldet werden können. Sie werden für eine Zeit von den öffentlichen Netzwerken ausgeschlossen und zu einem Rehabilitationsprogramm zugelassen. Sie werden lernen, wie man als verantwortungsbewusster Bürger denkt und handelt.“
David fühlte, wie sich sein Magen zusammenzog. Er hatte von diesen Programmen gehört. Menschen kamen verändert zurück, gebrochen, gehorsam. Es gab kein Entkommen, keine Flucht aus dem Schattenstaat, in den sein geliebtes Europa verwandelt worden war.
Mit einem letzten Blick auf die Männer in Schwarz und die sterile Umgebung wusste David, dass seine Freiheit, seine Meinung – ja, sogar seine Gedanken – nun dem „Auge“ gehörten. Was einst eine Demokratie war, war nun ein Gefängnis geworden. Ein unsichtbarer Käfig, errichtet durch Angst und Kontrolle, gestützt durch Gesetze, die einst zum Schutz der Bürger gedacht waren, aber nun ihre Freiheit erdrosselten.
Und so trat David aus dem Raum, nicht mehr als der Mensch, der er einmal war, sondern als ein weiteres Zahnrad im großen Getriebe des Überwachungsstaates, wo jeder Schritt, jedes Wort, und jeder Gedanke unter der wachsamen Kontrolle des „Auges“ stand.
Diese Geschichte könnte als eine düstere Warnung vor den Gefahren einer übermäßigen Kontrolle und Überwachung durch den Staat dienen und gleichzeitig die Bedeutung von Meinungsfreiheit und echter Demokratie unterstreichen.
Die Autoindustrie in Deutschland, einst ein weltweites Vorbild für Innovation und technologische Spitzenleistung, steht heute vor enormen Herausforderungen. Die jüngsten Entwicklungen, wie die Forderung des Verbands der Automobilindustrie (VDA) nach einem Verbot von Benzin und Diesel ab 2045, werfen ernsthafte Fragen auf. Warum fordert eine Branche, deren Geschäftsmodell zu 95 Prozent auf diesen Kraftstoffen basiert, plötzlich deren Verbot? Ist es Wahnsinn, Sabotage, Erpressung oder ein Fall des sogenannten Stockholm-Syndroms, bei dem sich das Opfer mit dem Täter identifiziert?
Der Einfluss der Medien und die Rolle der Politik
Die Medien spielen seit Jahrzehnten eine entscheidende Rolle bei der Formung der Diskussionen rund um die Autoindustrie in Deutschland. Statt kritische Fragen zu stellen und alternative Perspektiven zu beleuchten, haben viele große Medienhäuser die Narrative der Politik und der Automobilindustrie weitgehend übernommen. Diese gleichgeschaltete Presse hat es geschafft, jegliche Diskussion über die Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit der deutschen Autoindustrie entweder wegzudiskutieren oder auf Nebenschauplätze zu verschieben.
Kritische Stimmen, die auf die Schwächen und Risiken der aktuellen Strategien hinweisen, werden oft marginalisiert oder ignoriert. Stattdessen wird ein Bild gezeichnet, das den Eindruck vermittelt, es gäbe keine Alternative zu den vorgeschlagenen Maßnahmen wie dem Umstieg auf Elektroautos oder der Förderung von E-Fuels. Diese Manipulation der öffentlichen Wahrnehmung hat dazu geführt, dass die Gesellschaft in eine Art mentale Schockstarre verfallen ist, in der die Zukunft des Automobils nur noch in den von der Politik vorgegebenen Bahnen gedacht wird.
Es ist zudem besorgniserregend, wie wenig Raum für echte Debatten geblieben ist. Viele Medienhäuser fungieren zunehmend als Verstärker staatlicher Narrative, anstatt als kritische Wächter der Demokratie. Dies führt dazu, dass innovative und zukunftsorientierte Ideen kaum eine Chance haben, gehört zu werden, was das Innovationsklima in Deutschland stark beeinträchtigt.
Historische Perspektive: Vom Innovationsführer zum Nachzügler
Wenn man historisch zurückblickt, war Deutschland einst ein Land, das in vielen Bereichen der Automobilindustrie weltweit führend war. Marken wie Mercedes-Benz, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche standen für Qualität, Innovation und technische Meisterschaft. Diese Position war das Ergebnis von Jahrzehnten harter Arbeit, Forschung und Entwicklung. Doch heute scheint dieser Glanz zu verblassen.
Die Gründe dafür sind vielfältig. Einerseits hat die Fokussierung auf alte Technologien und die Weigerung, sich rechtzeitig an neue Marktbedingungen anzupassen, dazu geführt, dass Deutschland den Anschluss an internationale Wettbewerber verloren hat. Dies gilt nicht nur für die Autoindustrie, sondern auch für andere Sektoren, in denen Deutschland einst führend war. Die Innovationskraft scheint erlahmt, und der politische Wille zur Erneuerung fehlt.
Unter der Ägide von Angela Merkel entwickelte sich eine politische Kultur des Bewahrens statt des Erneuerungswillens. Merkel, die oft als „Mutti der Nation“ bezeichnet wurde, hat in vielen Bereichen eher moderiert als geführt. Diese Haltung prägte auch die Autoindustrie, die sich mehr auf das Bewahren bestehender Strukturen konzentrierte, anstatt neue Wege zu beschreiten. Diese Politik der kleinen Schritte und des Vermeidens von Konflikten hat dazu geführt, dass wichtige Weichenstellungen verpasst wurden.
Die Illusion der „Technologieoffenheit“
Die Forderung nach „Technologieoffenheit“, wie sie von der VDA-Präsidentin #Hildegard #Müller propagiert wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als bloßes #Placebo. Der Begriff suggeriert, dass alle möglichen Technologien gleichermaßen gefördert und entwickelt werden, doch in der Praxis zeigt sich ein anderes Bild. Der Fokus auf E-Fuels, mit erheblichen Nachteilen verbunden sind, zeugt eher von einer Einbahnstraße als von echter Offenheit. E-Fuels beispielsweise sind zwar theoretisch klimaneutral, aber in der Praxis viel zu teuer und in den benötigten Mengen nicht herstellbar.
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass die ganze Erde einmal elektrifiziert sein wird. Dazu dennoch die Digitalisierung dazu gehört. Doch sie mittlerweile ohne Kenntnisreich aus der Politik zu sein, trotzdem falsch angewandt wird. Doch das steht auf einem anderen Blogbeitrag von mir.
Die Strategie, die hinter diesen Entscheidungen steht, wirkt weniger wie eine ernsthafte Suche nach Lösungen und mehr wie ein Versuch, die Unfähigkeit der Branche zu kaschieren, sich den neuen globalen Herausforderungen zu stellen. Anstatt echte Innovationen zu fördern, die auf den Stärken der deutschen Ingenieurskunst aufbauen, werden technologische Scheinlösungen vorangetrieben, die in der Praxis kaum wettbewerbsfähig sind. Dies schwächt nicht nur die Autoindustrie, sondern gefährdet auch langfristig die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands.
Das Scheitern der Jugend und die Überlastung der Babyboomer
Ein weiterer Aspekt, der in der Diskussion oft übersehen wird, ist die Rolle der jungen Generation. Während frühere Generationen durch Innovationswillen und den Drang, die Welt zu gestalten, geprägt waren, scheint die heutige Jugend diesen Impuls weitgehend verloren zu haben. Die Generation Z, die im Wohlstand aufgewachsen ist, sieht diesen als selbstverständlich an. Anstatt selbst aktiv Veränderungen herbeizuführen, resigniert sie oft vor den Herausforderungen, die sie umgeben. Diese Passivität könnte langfristig dazu führen, dass Deutschland nicht mehr in der Lage ist, auf die globalen Veränderungen angemessen zu reagieren.
Es ist beunruhigend zu sehen, wie wenig Interesse an der Gestaltung der Zukunft besteht. Stattdessen dominiert eine Konsumhaltung, die gepaart ist mit einem apokalyptischen Denken, bei dem die Welt als irreversibel schrecklich betrachtet wird. Die junge Generation scheint mehr daran interessiert zu sein, ihren Wohlstand zu bewahren, als die notwendigen Reformen und Innovationen voranzutreiben, die erforderlich sind, um die Zukunft des Landes zu sichern.
Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob die Verantwortung für die Zukunft allein auf den Schultern der Babyboomer lastet, die bereits eine immense Last zu tragen haben. Diese Generation hat das Land aufgebaut, wirtschaftlichen Wohlstand geschaffen und soziale Sicherungssysteme etabliert. Doch nun scheint es, als ob sie auch noch die Last der Erneuerung schultern muss, weil die nachfolgenden Generationen nicht bereit oder in der Lage sind, diese Verantwortung zu übernehmen.
Der Weg nach vorne: Ein Plädoyer für echte Innovation
Deutschland muss dringend zu seiner früheren Stärke zurückfinden – der Fähigkeit, echte Innovationen zu entwickeln und umzusetzen. Dies bedeutet, dass die Autoindustrie und die Politik sich von alten Denkweisen verabschieden und den Mut haben müssen, neue Wege zu gehen. Die Zukunft liegt nicht im Festhalten an überholten Technologien oder im blinden Vertrauen auf kurzfristige Lösungen wie Elektroautos, sondern in der Förderung von echter, nachhaltiger Innovation.
Es ist unerlässlich, dass wir uns von der Illusion verabschieden, dass technologische Lösungen wie Elektroautos oder E-Fuels allein die Zukunft sichern können. Stattdessen müssen wir in Forschung und Entwicklung investieren, die auf den Stärken Deutschlands aufbaut – nämlich Ingenieurskunst, Präzision und Qualität. Nur so können wir sicherstellen, dass Deutschland auch in Zukunft eine führende Rolle in der globalen Automobilindustrie spielt.
Dies erfordert auch eine tiefgreifende Veränderung in der politischen Kultur. Es muss ein Ende der Bewahrungspolitik geben und stattdessen eine Rückkehr zu einer Politik der Erneuerung und des Mutes. Nur durch eine Kombination aus politischem Willen, wirtschaftlicher Weitsicht und technologischer Innovation können wir den Herausforderungen der Zukunft erfolgreich begegnen und Deutschland wieder zu einem führenden Innovationsstandort machen.
Es ist an der Zeit, dass die Medien ihre Rolle als kritische Wächter der Demokratie wieder ernster nehmen und die Diskussionen, die die Zukunft unseres Landes betreffen, offen und ehrlich führen. Nur so kann Deutschland wieder zu dem werden, was es einst war – ein Land, das für technologische Spitzenleistung, Qualität und Innovation steht.
Unser #Land wird sich ändern, und zwar #drastisch. Und ich sag‘ Euch eins: Ich freue mich darauf!“ – Diese Worte von #Katrin #Göring-#Eckardt, einer führenden #Grünen-#Politikerin, haben 2015 eine breite #Debatte entfacht. Es war eine #Zeit des #Umbruchs, als die #Grenzen#Deutschlands für eine große Anzahl von #Migranten geöffnet wurden. Heute, fast ein Jahrzehnt später, stehen wir vor den Folgen dieser Entscheidung, und die Realität ist düsterer als je zuvor.
2015: 12.000 registrierte Messerangriffe
2018: 16.000 Messerangriffe – ein Anstieg von 33% in nur drei Jahren.
2022: Über 20.000 Messerangriffe, mehr als 1.000 davon mit #tödlichem #Ausgang.
2023 (bisher): Der Trend setzt sich fort, mit monatlich durchschnittlich über 1.700 Messerangriffen.
Diese Zahlen sind kein Zufall. Sie sind das Resultat einer Politik, die Warnungen und Rufe nach einem härteren Vorgehen gegen Kriminelle systematisch ignoriert. Man hat in den letzten Jahren immer wieder über das Phänomen der „Gefährder“ berichtet – Personen, die als potenzielle Terroristen eingestuft werden und dennoch in Deutschland bleiben dürfen. In vielen Fällen handelt es sich bei den Tätern dieser brutalen Übergriffe um genau solche „Gefährder“.
#Politisches Versagen auf allen Ebenen
Es sind immer die gleichen abgedroschenen #Phrasen, die die #Politik wie ein #Mantra herunterbetet – immer schön die #Willkommenskultur loben, als wäre das die Lösung aller Probleme. Besonders auffällig ist das bei Politikerinnen wie @HenrietteReker, die scheinbar nur Copy-Paste betreiben, wenn sie ihre #Statements abgeben. Es wirkt fast so, als hätten sie diese Textbausteine griffbereit in der Schublade liegen, ohne jemals aus den Fehlern zu lernen.
Ich frage mich, wie viele #Menschen noch sterben müssen, bevor endlich ein Umdenken in dieser abgehobenen #Politik-#Bubble stattfindet. Das jüngste Beispiel: der tragische #Messerangriff in #Solingen. Ein Vorfall, der in einem Atemzug mit dem Mord an Polizist #RouvenLaur genannt werden muss. Beide Fälle stehen stellvertretend für ein System, das sehenden Auges in die Katastrophe rennt und die #Bevölkerung einem unberechenbaren Risiko aussetzt. Es sind immer wieder dieselben islamistisch motivierten Täter, die durch unkontrollierte Zuwanderung und mangelnde Integration zu einer tickenden Zeitbombe werden.
#Gedanken und #Gebete – und dann?
Was passiert nach solchen Taten? Gedanken und Gebete, leere Worte von #Politikern, und dann? Business as usual. Niemand kriegt den #Arsch hoch und stellt die Weichen wieder in die richtige Richtung. Stattdessen wird zugesehen, wie #rechtsradikale Parteien erstarken, weil sie einfache #Lösungen versprechen, die die #etablierten#Parteien nicht bieten. Diese #Vogel-#Strauß-Politik schadet nicht nur der #Sicherheit der #Bevölkerung, sondern auch den vielen #friedlichen#Migranten, die tatsächlich Schutz suchen.
Schluss mit dem Wegducken!
Es ist Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen: Diese #Gewaltspirale muss #gestoppt werden, und das beginnt mit einem klaren Umdenken in der Bundespolitik. Es braucht keine Phrasendrescher mehr, sondern Taten. Die #Bürgerinnen und #Bürger dieses #Landes verdienen es, in #Sicherheit zu leben, ohne täglich Angst haben zu müssen.
Die #Versäumnisse der Politik auf Bundesebene haben #katastrophale Folgen für die Kommunen, die #Polizei und letztlich für uns alle. Es ist Zeit, den Kurs zu ändern – bevor noch mehr Menschen sterben müssen.
Solingen ist das traurige Ergebnis einer Politik, die aus ihren Fehlern keinerlei Konsequenzen zieht. Deutschland 2024, ein gescheitertes Land! pic.twitter.com/jEj76hjjzD
