„Zeit für einen Neuanfang: Warum wir über unsere politischen Systeme nachdenken müssen“

Werner Koller, LL.M.: Bei allen #Grundrechten, die du so eifrig verteidigst, sollte doch die oberste Priorität darin bestehen, die Bürger dieses Landes zu schützen. Doch genau das wird mit Füßen getreten, während man sich hinter internationalen Konventionen versteckt, die irgendwann mal in einem #Hinterzimmer unterschrieben wurden. Prost Mahlzeit, wenn wir uns demnächst auch noch von einem Herrn #Lauterbach und seiner #WHO vorschreiben lassen, was wir uns in den Arm jagen sollen.

Wenn es um das Thema #Asylpolitik geht, verliert die #Demokratie immer mehr an #Glaubwürdigkeit. Wir Bürger wurden nie gefragt, ob wir diesen #Irrsinn mittragen wollen. #Demokratie bedeutet nicht, dass ein paar wenige in #Brüssel oder #Berlin Welt über das Schicksal eines ganzen #Landes entscheiden dürfen, während die #Bevölkerung außen vor bleibt. Es ist an der Zeit, über neue #Systeme nachzudenken, denn der gegenwärtige Zustand zeigt uns nur allzu deutlich, wie sehr wir von einem „Schattenstaat“ regiert werden, der sich nicht um die #Interessen seiner Bürger schert.

Eine globale #Bestimmung, die von einer #Handvoll #Eliten getroffen wird? Nein danke. Die #EU, wie sie heute besteht, gehört abgeschafft. #Europa als #Gemeinschaft, ja – aber diese #EU, die mehr auf #Macht als auf #Bürgerwohl bedacht ist, hat ausgedient. Ulrike Guerot hat das völlig zu Recht angesprochen, und ich stimme ihr in Bezug auf die #Flüchtlings- und #Asylpolitik vollkommen zu. Wer das in der #Berliner #Bubble nicht versteht, sollte abtreten.Das heute wieder onwoke ist #Kriege zu führen und darüber zu sprechen. Hier geht es nicht um rechte #Ideologie, sondern um den klaren #Menschenverstand und den #Schutz unserer #Bürger und Bürger Europas.

Es bringt auch nichts, über die #Länge von #Messern zu #debattieren, während unsere #Freiheiten immer weiter eingeschränkt werden. Die #unkontrollierte #Zuwanderung führt nicht zu einer Aufarbeitung, sondern zu immer mehr #Einschränkungen im #bürgerlichen Leben. Es ist absurd, dass wir uns mittlerweile gegenseitig #anschwärzen sollen, als wären wir in einem #Überwachungsstaat. Was wir Mittlerweile so und so schon sind. Das Maß ist endgültig voll.

Wenn sich hier nichts ändert, dann muss eine klare #Neuausrichtung stattfinden. Die #Genfer #Menschenrechtskonvention, die #EMRK und die #Dublin-Verordnung gehören auf den #Prüfstand. Wenn das nicht funktioniert, muss über einen Austritt nachgedacht werden. Ein ganzes #Land kann nicht weiterhin unter #Entscheidungen leiden, die von abgehobenen #Politikern getroffen wurden, ohne Rücksicht auf die#Konsequenzen. Die in allen Bereichen bis zur #EU immer offensichtlicher werden. Es ist an der Zeit, den #Schutz unserer #Bürger an erste Stelle zu setzen und die überholten #Vereinbarungen, die uns daran hindern, zu überdenken. Gegebenenfalls neu zu überdenken oder reformieren!

„Überwachungsstaat auf dem Vormarsch: Wie Asylpolitik & Lobbyismus unsere Demokratie zerstören“

Deutschland: Ein Land im Würgegriff der Gewalt – Messerangriffe auf dem Vormarsch