Kategorie: Gesellschaft Politik Digitalisierung-Hobby Software

„Ich bin ein Technik-Enthusiast, ein politischer Denker und ein engagierter Bürger – und all diese Aspekte meines Lebens und Interesses spiegeln sich in meinem Blog wider.

Die Welt der Open-Source-Software ist ein besonderer Schwerpunkt meiner Leidenschaften. Ich finde, es gibt nichts Befriedigenderes, als mit Linux zu arbeiten, in Hardware und Software einzutauchen und an verschiedenen technischen Projekten zu tüfteln. Ich genieße es, meine Gedanken und Entdeckungen auf diesem Gebiet zu teilen und gleichzeitig von anderen zu lernen.

Doch meine Interessen erstrecken sich weit über die Technik hinaus. Die Verflechtung von Politik und Gesellschaft, und wie sie sich in unserer digitalen Welt manifestiert, ist ein ständiges Thema meiner Betrachtungen. Obwohl die deutschen und europäischen politischen Landschaften oft komplex und manchmal frustrierend sein können, finde ich es wichtig, mich mit ihnen auseinanderzusetzen, informiert zu bleiben und meine Perspektiven zu teilen.

In diesem Blog werden Sie auch Beiträge über Digitalisierung, Social Media und den Austausch von Wissen und Informationen finden. Ich glaube fest daran, dass wir alle viel voneinander lernen können und dass das Teilen von Ideen und Perspektiven uns hilft, als Gemeinschaft zu wachsen.

Egal, ob Sie sich für Open-Source-Software, Politik oder einfach nur für das Nachdenken über die Welt interessieren, ich hoffe, dass Sie hier etwas finden, das Ihr Interesse weckt. Vielen Dank für Ihren Besuch und ich freue mich darauf, meine Gedanken und Ideen mit Ihnen zu teilen.“

Wer blockiert konkret – und warum?

Bürokratie als erste Blockadeebene. Die offensichtlichste Hürde ist die Realität der Genehmigungsverfahren: Planungs- und Genehmigungsprozesse für Rechenzentren dauern in Deutschland oft 5–10 Jahre.
Dies ist deutlich länger als der EU-Durchschnitt
(rund sechs Monate in Spitzenländern wie den Niederlanden oder Irland).

Netzanschlüsse im Hochleistungsbereich werden in Ballungsräumen (z. B. Rhein-Main) für Jahre gedeckelt – in Frankfurt am Main sind keine neuen Hochleistungsanschlüsse bis Mitte der 2030er Jahre möglich.
Umwelt-, Wasser-, Abwärme- und Effizienzauflagen ändern sich während laufender Verfahren. Dies verzögert Neubauten (normal 18–24 Monate Bauzeit) oft bis zu fünf Jahre für Anschlüsse.

Das ist kein Betriebsunfall – das ist System. Währenddessen: Genehmigungen in China dauern nur Monate. Industrieanbindungen in den USA erfolgen projektbegleitend. Energieverträge sind langfristig und planbar. Europa reguliert vor dem Bau. Andere Länder regeln während des Baus.
Die zweite Ebene: politisch geförderte NGO-Strukturen.

Jetzt zum unbequemen Teil. Faktisch belegbar ist:

Bundes- und EU-Programme fördern NGOs mit energie-, klima- oder infrastrukturkritischer
Ausrichtung – z. B. über „Demokratie leben!“ oder das LIFE-Programm der EU-Kommission.

Diese Programme vergeben Millionen an Umwelt-NGOs wie Greenpeace oder ClientEarth.

Diese Organisationen agieren formal korrekt: Bürgerbeteiligung, Umweltprüfungen, Einsprüche, Kampagnen – oft gegen „energieintensive“ Projekte, inklusive Rechenzentren. Ihr Ziel ist oft nicht die Verhinderung von KI, sondern jede Form energieintensiver Industrie.

Das Problem ist, dass KI-Rechenzentren exakt in dieses Raster fallen.
Sie gelten als: energieintensiv (Strombedarf bis 2030 elfmal höher als 2023), flächenrelevant, wasserverbrauchend, symbolisch angreifbar („Big Tech“, „Datenkraken“, „Klimakiller“)

Kein Zufall, sondern Förderlogik. Wichtig:

Es geht nicht um eine geheime Verschwörung.
Es geht um Anreizstrukturen. Förderlogik auf EU- und Bundesebene: Gelder fließen bevorzugt in Prävention, Regulierung, Beteiligungsprozesse, Kritik- und Kontrollstrukturen – z. B. EU-Transparenz für NGO-Finanzierung, die aber oft intransparent bleibt.

Aber nicht in: beschleunigte Infrastruktur, industrielle Skalierung, Energie-Großprojekte.
Ergebnis: Akteure, die bremsen, werden finanziell stabilisiert.
Akteure, die bauen wollen, tragen das Risiko allein.

Diese Logik wird politisch u. a. über die Europäische Kommission und nationale Programme der Bundesregierung reproduziert – meist gut gemeint, aber strategisch blind.

Das Paradox der „KI-Souveränität“ Europa fordert:
digitale Souveränität, technologische Unabhängigkeit, eigene KI-Modelle

Gleichzeitig verhindert es: eigene Rechenzentren, eigene Energieverfügbarkeit, eigene Skalierung
Das Resultat ist zwangsläufig: KI-Modelle laufen auf US- oder chinesischer Infrastruktur
Daten verlassen den europäischen Rechtsraum, Wertschöpfung findet außerhalb Europas statt.

Wer keine Infrastruktur zulässt, hat auch keine Souveränität.

Der Vergleich, den niemand hören will.

Während Europa (Grenzwerte diskutiert, NGO-Beteiligung ausweitet, Verfahren verlängert), haben andere Länder längst entschieden: China koppelt Energie, Industrie und Rechenzentren systemisch.

Die USA sichern sich Strom, bevor sie Modelle trainieren.
Genehmigung folgt der Strategie – nicht umgekehrt.
Europa hingegen behandelt Rechenzentren wie ein Umweltproblem, nicht wie kritische Industrie.

Warum das politisch nicht thematisiert wird: Der Grund ist simpel – und unbequem: Energiepolitik ist konfliktträchtig. Infrastruktur ist unpopulär. Blockade bringt Applaus.
Bau bringt Widerstand. KI-Strategien kosten nichts. Rechenzentren kosten Stimmen.

Fazit:

Es gibt in Europa keinen offenen Beschluss gegen KI. Aber es gibt tausend kleine Entscheidungen, die sie unmöglich machen. Nicht aus Bosheit. Sondern aus Bequemlichkeit, Förderlogik und politischer Risikoaversion. KI scheitert in Europa nicht an Technologie. Sie scheitert an Genehmigungen, Energie und politischen Ausreden.

Die wahre Währung der KI ist Strom

Quellen:

: So gelingt der Bau-Turbo für Rechenzentren

Deutschland braucht mehr Rechenzentren

Wie viele Rechenzentren braucht Deutschland für eine Unabhängigkeit von US-Cloud-Diensten?

USA und China rüsten bei KI massiv auf – diese Szenarien drohen Europa

Infrastructure or Intrusion? Europe’s Conflicted Data Center Expansion

Die Bundesregierung finanziert NGOs, die ihre KI-Strategie torpedieren

EU-Finanzierung klimapolitischer NGOs

Angebliche geheime Verträge

Deutsche sorgen sich um die Umweltauswirkungen neuer Rechenzentren, bevorzugen saubere Energiequellen – Umfrage

EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF Report Sonderbericht 11/2025: Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen – Trotz Fortschritten gibt es noch immer keinen verlässlichen Überblick

Der Skandal, der keiner war: Faktencheck zu NGOs und EU-Förderungen

Jenseits von Big Tech: Digitale Souveränität als Schlüssel für Nachhaltigkeit und Demokratie

KI-Rechenzentrum | Nicht alles ist, wie es scheint: Der wahre Grund für Googles plötzliche Milliarden-Liebe zu Deutschland

Rahmenbedingungen. KI – eine Frage der Energie

Energiekrise für Rechenzentren intensiviert

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Die wahre Währung der KI ist Strom

Die Zukunft der KI und der Energieverbrauch von Rechenzentren
Während Europa über Ethik, Regulierung und Leitplanken diskutiert, wird die eigentliche KI-Entscheidung längst woanders getroffen.
Nicht in Parlamentsdebatten.
Sondern in Megawatt.

Die Zukunft der KI und der Energieverbrauch von Rechenzentren

Während Europa über Ethik, Regulierung und Leitplanken diskutiert, wird die eigentliche KI-Entscheidung längst woanders getroffen. Nicht in Parlamentsdebatten. Sondern in Megawatt und Gigawatt.In den letzten Jahren hat die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) massiv an Fahrt gewonnen. Von der Automatisierung industrieller Prozesse über medizinische Diagnostik bis hin zur Optimierung ganzer Verkehrs- und Logistikketten – KI ist längst Realität. Doch diese Realität hat einen Preis: Energie, Netze, Kühlung und Standortpolitik.Die Entwicklung der KI
1.1 Historischer ÜberblickDie Grundlagen der KI wurden bereits Mitte des 20. Jahrhunderts gelegt. Forscher wie Alan Turing und John McCarthy formulierten erstmals die Idee, Maschinen zu entwickeln, die denken und lernen können. Über Jahrzehnte blieb KI jedoch weitgehend theoretisch, begrenzt durch fehlende Rechenleistung und ineffiziente Algorithmen.
1.2 Fortschritte im 21. JahrhundertMit dem explosionsartigen Wachstum der Rechenleistung seit den 2000er Jahren änderte sich das grundlegend. Maschinelles Lernen, neuronale Netze und große Sprachmodelle machten KI erstmals wirtschaftlich nutzbar. Seitdem ist klar: KI skaliert – wenn Energie vorhanden ist.
1.3 Aktuelle AnwendungenOb Medizin, Finanzmärkte, autonome Fahrzeuge oder industrielle Steuerungssysteme – moderne KI-Anwendungen benötigen immense Rechenkapazitäten. Diese entstehen nicht „in der Cloud“, sondern in realen Rechenzentren mit realem Strombedarf.Der Energieverbrauch von Rechenzentren
2.1 Rechenzentren als industrielle InfrastrukturRechenzentren sind heute das, was Stahlwerke und Raffinerien im 20. Jahrhundert waren: kritische Schlüsselindustrien. Sie bilden das Rückgrat für Cloud-Dienste, staatliche IT, industrielle Automatisierung und KI-Training. Ohne Rechenzentren keine digitale Souveränität. Ohne Energie keine Rechenzentren.
2.2 Energiebedarf – die unbequeme RealitätBereits 2020 verbrauchten Rechenzentren rund 1 % des weltweiten Stroms. 2024 lag der Verbrauch bei etwa 415 TWh, rund 1,5 % der Weltenergie. Bis 2030 werden bis zu 945 TWh erwartet – getrieben durch KI mit jährlichen Wachstumsraten von 15 bis 30 %. Ein einzelnes großes KI-Rechenzentrum kann so viel Strom benötigen wie eine mittelgroße Stadt. Das ist keine Prognose. Das ist bereits Realität.Politik, NGOs und die systematische Selbstblockade Europas
3.1 Der Widerspruch: KI wollen, Infrastruktur verhindernIn Deutschland und der EU wird offiziell über „KI-Souveränität“ gesprochen, gleichzeitig werden Rechenzentren systematisch verzögert oder verhindert, nicht nur durch Bürokratie, sondern auch durch politisch geförderte Akteursnetzwerke.
3.2 NGOs als verlängerter Arm politischer BlockadeBundes- und EU-Programme fördern NGOs, die sich gegen den Bau neuer Rechenzentren, Stromtrassen und Energieinfrastruktur positionieren. Unter dem Deckmantel von Klima-, Umwelt- oder Bürgerbeteiligungsargumenten werden Projekte verzögert, juristisch angegriffen oder politisch torpediert. Dieselbe Politik, die Milliarden in KI-Strategien ankündigt, finanziert parallel Strukturen, die deren physische Grundlagen blockieren.Energieeffizienz – notwendig, aber keine Ausrede
4.1 Effiziente Algorithmen und KühlungNatürlich sind Effizienzsteigerungen sinnvoll: Flüssigkühlung, bessere Chips, optimierte Software, Federated Learning und Quantisierung. Aber das ist kein Ersatz für Energie, sondern lediglich Schadensbegrenzung.
4.2 Erneuerbare Energien – richtig, aber zu langsam

Der Ausbau erneuerbarer Energien ist notwendig. Doch während Europa diskutiert, bauen andere: China koppelt Solar-, Wind- und Netzausbau direkt an Industrie und Rechenzentren. Genehmigungen dauern Wochen, nicht Jahre. Europa hingegen diskutiert Grenzwerte für Balkonkraftwerke.Fazit – ohne Energie keine KI-Souveränität: Die Zukunft der KI entscheidet sich nicht in Ethikkommissionen, sondern in Rechenleistung, Zeit und Energie. Solange Europa Rechenzentren als Problem betrachtet und gleichzeitig KI als Zukunft verkaufen will, bleibt es Zuschauer in einer Entwicklung, die anderswo entschieden wird. Nicht ideologisch, sondern technisch. Stell dir vor, du betrachtest die KI als Industrie.
Industrie bedeutet Megawatt, Gigawatt und Netzstabilität – keine moralischen oder ideologischen Diskussionen.Ein modernes KI-Rechenzentrum verbraucht so viel Strom wie eine mittelgroße Stadt. Global verbrauchen Datenzentren im Jahr 2024 etwa 415 TWh Strom, was 1,5 % der Weltenergie entspricht. Bis 2030 wird dies auf 945 TWh projiziert, getrieben durch KI, die den Verbrauch jährlich um 15 bis 30 % steigen lässt. Energie ist das neue Gold, Megawatt entscheiden über die Zukunft, nicht Modelle.

Energy demand from AI

AI Energy Consumption Statistics in 2026

What we know about energy use at U.S. data centers amid the AI boom

Geopolitics of data centers: An AI showdown that will reshape the world

Watch: Europe is losing out big time on the AI and data centre battle

AI and cloud boom sparks $7tn global data centre buildout

Can US infrastructure keep up with the AI economy?

Vom Unfall ins Jobcenter – und wie Bürokratie ein Leben auf den Kopf stellt

### *Meine persönliche Reise zwischen Behörden-Irrsinn, verlorener Wohnung und dem Versuch, wieder auf die Beine zu kommen*

Es gibt Geschichten, die sucht man sich nicht aus.
Und es gibt Wege, die man nie gehen wollte – aber plötzlich drinsteht, ohne breite Schultern, ohne Unterstützung, ohne Netz und doppelten Boden.

Meine Geschichte ist genau so eine.

## **Der Anfang: Ein Unfall, der alles veränderte**

Seit meinem Unfall hat sich mein gesamtes Leben verschoben.
Gesundheitlich, finanziell und emotional – alles wurde anders.
Was viele nicht wissen: Man „erholt“ sich nicht einfach so.
Man kämpft jeden Tag.

Und während man selbst noch mit Schmerzen, Einschränkungen und den Folgen klarkommen muss, beginnt im Hintergrund etwas, worauf man nie vorbereitet ist:

**Die Bürokratie schlägt zu.**

## **Vom Unfall ins Jobcenter – nicht freiwillig, sondern weil es mich zerrissen hat**

Ich hänge seit ein paar Jahren beim Jobcenter fest.
Nicht, weil ich das will.
Nicht, weil ich es mir dort „bequem“ mache.

Aber genau das wird einem gerne mal unterstellt.
Besonders von Leuten wie **Nina Brockhaus**, die in Talkshows völlig an der Realität vorbeireden.
Für sie scheint Bürgergeld ein Bonusprogramm zu sein –
für uns Betroffene ist es ein Kampf ums Überleben.

Ich wurde sogar von einem *Arbeitsberater* angezeigt.
Stellt euch das mal vor.
Ich – sowieso gesundheitlich angeschlagen – werde auch noch kriminalisiert, weil das System nicht funktioniert.

## **Wie mir das Jobcenter meine Wohnung genommen hat**

Und nein – **nicht** wegen Mietschulden.

Das ist der Punkt, den viele nicht verstehen wollen:

Ich habe meine kleine Wohnung nicht verloren, weil ich nicht zahlen wollte.
Ich habe sie verloren, weil dieses System Menschen unter Druck setzt.
Weil Behörden über Menschen entscheiden, ohne deren Leben zu kennen.
Weil Fehler gemacht werden – und wir Bürger zahlen die Zeche.

Das Jobcenter hat Entscheidungen getroffen, die mich direkt in die Ecke gedrängt haben.
Sie haben mir am Ende die Grundlage genommen, die ich zum Leben brauchte:
**Mein Zuhause.**

Heute wohne ich auf einem Campingplatz, weil es keine bezahlbaren Wohnungen mehr gibt.
Wohnen in Deutschland ist längst ein Luxus.

## **Der tägliche Kampf mit Ämtern, Formularen und absurden Entscheidungen**

Es reicht schon, dass man gesundheitlich angeschlagen ist.
Dass man überhaupt versucht, wieder klarzukommen.

Doch statt Unterstützung gibt es:

* Widersprüche
* Ablehnungen
* verlorene Unterlagen
* falsche Berechnungen
* Drohungen
* und sinnlose Termine, die niemandem helfen

Und genau das ist der Punkt:

**Diese Bürokratie macht krank.**
Viele Menschen gehen daran endgültig kaputt.
Sie verlieren ihre Wohnungen, ihre Gesundheit, ihre Hoffnung.

## **Warum ich darüber schreibe**

Viele glauben, das seien Einzelfälle.
Sind es nicht.

Viele denken, „die beim Jobcenter“ hätten es leicht.
Haben wir nicht.

Viele meinen, man müsse nur „wollen“.
Manchmal kann man gar nicht mehr.

Ich schreibe das hier, weil ich möchte, dass Menschen sehen, was wirklich passiert.
Weil ich nicht der Einzige bin, der durch dieses System gedreht wird.
Und weil es wichtig ist zu verstehen:

**Menschen landen nicht im Jobcenter, weil sie faul sind,
sondern weil etwas in ihrem Leben zerbrochen ist.**

## **Wenn du mehr wissen willst – hier ist mein kompletter Weg**

Ich habe meine Erfahrungen detailliert festgehalten.
Alles – vom Unfall bis heute.
Was passiert ist, was Behörden angerichtet haben,
und wie ich trotzdem weitermache:

👉 **[https://carrabelloy.darknight-coffee.org/blog/series/meine-reise-vom-unfall-zur-innovation-und-hartnaeckigkeit/](https://carrabelloy.darknight-coffee.org/blog/series/meine-reise-vom-unfall-zur-innovation-und-hartnaeckigkeit/)**

## **Mein Fazit – und warum ich trotzdem weitermache**

Ich gebe nicht auf.
Auch wenn das System mich schon oft genug an der Grenze hatte.
Ich kämpfe weiter, schreibe meine Erfahrungen auf,
und versuche jeden Tag, ein Stück Leben zurückzubekommen.

Und vielleicht hilft meine Geschichte anderen, die gerade im gleichen Strudel hängen.

Fakt ist: Dass ich ein altes Charley bekommen habe von einem sehr vermögenden Mann. Es war Scholzen Senjor,
Doch der Mann war nicht nur vermögend, er hatte selbst menschliche Züge,und viel Empathie.
Die heute vielen Menschen und besonders unserer Politik!
Leider ist der Gute von uns gegangen.
Was mich bis heute immer noch nachdenklich macht, und ihm auf der Wolke, wo er schwebt, nur das Beste bekommt.
Denn diesen Respekt hat dieser Mann verdient. Daran dürften sich etliche ein Beispiel nehmen.
Daher bin ich weitaus besser gestellt als manch anderer. Danke, Senjor Scholzen!
Ich freue mich jeden Tag auf die Tasse Kaffee und das Zwitschern der Vögel und den Wind der Bäume.

Vom Campingplatz in Schleiden zur politischen Realität – Ein Morgen mit Kaffee und Klartext

Vom Campingplatz in Schleiden zur politischen Realität – Ein Morgen mit Kaffee und Klartext

Morgens auf dem Campingplatz Schleiden. Die Kaffeemühle surrt, der Duft von frischem Kaffee zieht durch die kühle Frühlingsluft. Zwischen rostiger Sonnenliege, gesplittertem Fenster und bröckelnder Infrastruktur denke ich darüber nach: Was ist eigentlich aus diesem Land geworden?

Ein Land, in dem sich angeblich alles vom Tellerwäscher zum Millionär entwickeln kann – zumindest laut Märchenbuch der Marktwirtschaft. Doch die Realität sieht anders aus. Ich sitze hier auf dem Platz 159, mein „Chaley“ ist noch nicht winterfest, das Dach muss gemacht werden, mein Alltag ist geprägt von Rechnungen, widersprüchlichen Behörden, Bürokraten-Pingpong und einem Minijob als Hausmeister, voelleicht einmal der mir wenigstens etwas Struktur geben würde.

Währenddessen schwadronieren unsere Eliten weiter: Vom „bunten Deutschland“, wie es einst eine @GoeringEckardt mit strahlenden Augen verkündete. Was bunt sein soll, ist für viele längst grau geworden. Grau von Armut, von Hoffnungslosigkeit, von einem System, das uns unten hält. Eine Politik, die Kriege finanziert, Milliarden versenkt – aber bei Heizkosten, Wohnraum und Existenzsicherung auf Durchzug schaltet.

Und da wäre noch unser nächster Kanzler-Kandidat @_FriedrichMerz, BlackRock-Lobbyist mit Steuerknüppel im Jetmodus. Einer, der vor allem für die Starken arbeitet – nicht für die, die den Dreck der Gesellschaft wegkehren, den Müll sortieren oder auf alten Holzliegen Wohnwagen oder sonstige Behausungen schlafen, weil der Sozialstaat versagt hat. Die Ampel hat es nicht besser gemacht – das System lebt auf Kosten der Kleinen.

Während ich mir meinen Kaffee einschenke, denke ich: Die Menschen hier auf dem Platz arbeiten, kämpfen, ums Überleben. Und trotzdem sieht man sie nicht in den Reden, nicht in den Talkshows, nicht in den Gesetzestexten. Wir sind die Unsichtbaren im Armenhaus Deutschland.

Doch unsichtbar bleiben wir nicht. Denn wir leben, wir denken, wir beobachten – und wir sprechen. Vielleicht nicht in den Medien, aber auf unseren Blogs, auf X, auf der Straße.

Fazit: Ich bin vielleicht kein Millionär, aber ich bin wach. Und wer wach ist, kann nicht mehr belogen werden.

Link zum Bild von Katrin Göring-Eckardt – „Das Land wird bunter“

„Länger arbeiten“ – während Parteien, Lobbyisten und Apparate unantastbar bleiben?

Wieder einmal sollen die Bürger länger arbeiten, während diejenigen, die politische Verantwortung tragen, sich selbst aus jeder Zumutung heraushalten.

Ausgangspunkt ist ein aktuelles Papier des CDU-Wirtschaftsrat, das über Bild öffentlich gemacht wurde. Verkauft wird das Ganze als „Agenda für Arbeitnehmer“.
Was darin steht, ist allerdings vor allem eines: eine Agenda gegen Arbeitnehmer, Erwerbslose, Rentner und Kranke.

Weniger Leistung für Bürger – mehr Schonung für den Apparat

Der Wirtschaftsrat fordert unter anderem:

Arbeitslosengeld nur noch ein Jahr statt bis zu zwei

Streichung von Grundrente, Mütterrente und Rente mit 63

Renteneintritt über 67 hinaus, gekoppelt an Lebenserwartung

Zahnarztleistungen raus aus der gesetzlichen Krankenversicherung

Weniger abgesicherte Arztbesuche

Arbeitswege nicht mehr über die Unfallversicherung absichern

Das alles unter dem Schlagwort „explodierende Sozialabgaben“.

Was auffällig fehlt:
👉 Kein Wort zu Parteien
👉 Kein Wort zu Abgeordnetenprivilegien
👉 Kein Wort zu Lobbystrukturen

Immer „länger arbeiten“ – aber nie länger haften

Wenn von Zumutungen die Rede ist, wird der Blick nie nach oben gerichtet.

Was ist eigentlich mit:

politischen Fehlentscheidungen,

milliardenschweren Affären,

persönlicher Verantwortung?

Was halten zum Beispiel Philipp Amthor oder Jens Spahn davon, politische Fehltritte und wirtschaftliche Schäden konsequent aufzuarbeiten – inklusive Rückzahlung und Rücktritt?

Stattdessen dürfen genau diese Kreise erklären, warum andere bitte länger schuften, mehr zahlen und weniger bekommen sollen.

Parteien als Selbstbedienungsladen

Vielleicht wäre es an der Zeit, eine andere Frage zu stellen:

Brauchen wir diesen Parteiapparat überhaupt in dieser Größe?

Zu viele Abgeordnete

Zu hohe Diäten

Jährliche automatische Erhöhungen

Sonderversorgung außerhalb der gesetzlichen Systeme

Warum zahlen Abgeordnete nicht vollständig in:

die gesetzliche Rentenversicherung

die gesetzliche Krankenversicherung

ein – so wie jeder andere Bürger?

Warum gelten für politische Entscheidungsträger andere Regeln, während sie gleichzeitig soziale Leistungen für alle anderen kürzen wollen?
Sparen? Dann bitte dort, wo Macht und Geld zusammenkommen

Wenn wirklich gespart werden soll, dann bitte dort, wo es weh tut – nicht bei den Schwächeren:

Parteiapparate drastisch verkleinern

Lobbyorganisationen entmachten

Anzahl der Abgeordneten reduzieren

Bürokratische Selbstbeschäftigung abbauen

Diäten deckeln oder kürzen

Der Staat ist nicht zu teuer, weil Bürger zu viel bekommen,
sondern weil sich politische und wirtschaftliche Eliten ein System geschaffen haben, das sich selbst finanziert.

„Agenda für Arbeitnehmer“ – oder für Lobbyisten?

Der Wirtschaftsrat wirft der SPD vor, eine Partei der „Transferempfänger“ zu sein.
Ironisch – denn was hier gefordert wird, ist ein gigantischer Transfer von Risiko nach unten:

Gesundheit privatisieren

Arbeitslosigkeit entwerten

Alter absichern? Selbst schuld.

Das ist kein Aufstiegsversprechen.
Das ist Rückbau sozialer Sicherheit zugunsten wirtschaftlicher Interessen.

Warum ich das öffentlich mache

Diese Forderungen sind kein Ausrutscher.
Sie sind Ausdruck einer Haltung:
Der Bürger ist Kostenfaktor. Parteien und Lobbyisten sind gesetzt.

Das akzeptiere ich nicht.

Wenn länger gearbeitet werden soll, dann erst, nachdem:

politische Verantwortung übernommen wurde,

Sonderrechte gefallen sind,

Parteien selbst massiv abgespeckt wurden.

Alles andere ist moralisch nicht vermittelbar.

Haltung statt Hormon

Wer sparen will, soll bei Macht, Privilegien und Apparaten anfangen –
nicht bei Zahnarztbesuchen, Arbeitslosen oder Rentnern.

Der Sozialstaat ist kein Fehler.
Der Missbrauch von Macht schon.

Zahnarztbesuche sollen privat bezahlt werden „Agenda für Arbeitnehmer“ sieht Streichung zahlreicher Sozialleistungen vor