„Neoliberale Phrasen, kaputte Verantwortung – meine Abrechnung mit Kapitalismus & Politik“

Einleitung

Manchmal frage ich mich, ob diese Politiker und neoliberalen Lautsprecher wie @schroeder_k, @KemmerichThL, @mister.mario oder ihre Finanzfreunde überhaupt merken, was sie da von sich geben. Ständig die gleichen Phrasen: „Leistung muss sich wieder lohnen“, „Bürgergeld macht faul“, „Pflicht zur Arbeit“. Doch keiner dieser selbsternannten Besserwisser schaut jemals vor die eigene Tür. Dort liegt nämlich der ganze politische und wirtschaftliche Dreck, den sie selbst über Jahrzehnte angerichtet haben – mit kaputten Reformen, kaltem Marktradikalismus und dem ewigen Motto: Kleben bleiben, absahnen, Verantwortung verweigern.

Schröder, Kemmerich & die alte Leier vom „Bürgergeld“

@schroeder_k, @KemmerichThL und Co. kommen heute mit denselben abgedroschenen Parolen um die Ecke: „Leistung muss sich wieder lohnen! 📢“ und „Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit für Bürgergeldempfänger“. Das Ganze garniert mit der üblichen Mär vom „Faulheits-Anreiz“.

👉 Hier ihr neoliberales Gedankenspiel in der WELT:
Sozialstaat: Nur eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit ändert das Kalkül von Bürgergeldempfängern – WELT

Das klingt schön für die neoliberale Blase – nur: er vergisst, dass er selbst einer Partei angehörte, die über Jahre hinweg an genau dieser Entwicklung mitgeschraubt hat. Die FDP war unter Guido Westerwelle und heute unter Christian Lindner nie etwas anderes als der politische Arm des Neoliberalismus. Verantwortung? Fehlanzeige. Es ging immer nur ums Stühle kleben und die eigenen Taschen füllen.

Frauke Petry hat es mit ihrer „Blauen Partei“ versucht – und ist kläglich gescheitert. Auch das zeigt: die Bürger haben die Phrasen satt. Politiker mit Rückgrat? Die gab es zuletzt bei Männern wie Helmut Schmidt oder Konrad Adenauer. Damals waren Rücktritte noch Zeichen von Verantwortung – heute schiebt man sich den schwarzen Peter zu, während man am Dienstwagenprivileg festhält, doppelte Beamtengehälter kassiert, sich nicht an Krankenkassenkosten beteiligt, nicht in die Rentenkasse einzahlt, aber mit Diäten und Nebeneinkünften bestens versorgt ist.

Und jetzt wagt man es, ausgerechnet die Schwächsten – Bürgergeldempfänger – wieder als Sündenböcke hinzustellen? Das ist die wahre Heuchelei dieser neoliberalen Schule.

Meine persönliche Erfahrung mit Marktwirtschaft & Kapitalismus

Doch nun zu dir, @mister.mario:
Du kommst mit denselben Phrasen: Kommunismus gegen Sozialismus.

Fakt ist: Ich habe die ach so „tolle“ Marktwirtschaft selbst erlebt – bis zu meinem Unfall. Warum der passiert ist, spielt hier keine Rolle. Auf meinem Blog steht genug darüber. Aber dein Video nehme ich mir hier vor.

Vor meinem Unfall hatte ich eine Spedition. Dort habe ich den ganzen Wahnsinn des Just-in-Time-Systems miterlebt. Reiche Konzerne haben kleine Subunternehmer ausgeblutet – und nebenbei die Erde weiter zerstört. Denn Kapitalismus bedeutet: Die faulen Vorstände und Aktienhändler werden reich, ohne je etwas ins System einzubringen – außer abzukassieren. Unterstützt von der CDU und ihrem Mantra: „Der Markt wird’s schon richten.“

Heute sehen wir, was diese Denke angerichtet hat – durch die damalige Gesundheitsreform: Mehr Menschen sind krank geworden, und sie müssen immer mehr bezahlen. Das ist die Wahrheit des Kapitalismus!

Und genau das, was du betreibst, ist auch nichts anderes als Stehlen. Ja, ihr kauft Aktien – aber verkauft sie mit Gewinnen oder auch mal mit Verlusten. Banken funktionieren nicht anders: Sie zocken ab.

Wenn du nun mit einem Markus Krall versuchst, alle zu „bekehren“, zeigt das nur, dass ihr die radikale Seite des Neoliberalismus vertretet. Ob du, @dominik_kettner, @marcfriedrich7 oder @dr_markus_krall_official – ihr alle gehört dieser Schule an. Und was sagt Donald Trump? „America First.“ Genau das ist euer Bild: Marktwirtschaft und Gier über alles – auf Kosten der Kleinen. Kleine Unternehmer haben das längst durchschaut.

Deine Ausrede mit „Bildung“ zeigt nicht die wahren Gründe hinter eurer neoliberalen Schule und dem zerstörerischen Kapitalismus. Ich stehe nicht dahinter – denn ich habe dieses System selbst durchlebt. Es kostet unsere jetzige und zukünftige Gesellschaft ihre Existenz. Nein, danke! Denn: Das letzte Hemd hat keine Taschen.

Fazit: Verantwortung beginnt bei denen oben

Der Sozialstaat wird nicht von „Faulen“ gefährdet, sondern von Politikern und neoliberalen Phrasendreschern, die ihn seit Jahrzehnten aushöhlen, privatisieren und kaputtsparen. Wer die Bürger weiter drangsaliert, sollte zuerst bei sich anfangen:

Zahlt selbst in die Rentenkasse ein.

Übernehmt Verantwortung für eure Fehler.

Schafft Lobby-Privilegien ab.

Alles andere ist nichts als durchschaubares Ablenkungsmanöver.

👉 Passend dazu dieses Video – und viele weitere Beiträge auf meinem Blog. Vielleicht schaust du es dir an, liest und setzt dich mal mit echter Selbstreflexion auseinander:
Seit ihr Dumm

👉„Schluss mit Absahnern und Verantwortungslosen! Teilt diesen Text, wenn ihr wollt, dass Politik endlich für die Menschen da ist – und nicht für Lobbyisten.“

„Privilegien für Politiker, Praxisgebühr für Bürger? – Nein, danke!“

Wer zahlt die Zeche? Nicht die Lobbyisten.

Friedrich Merz spielt jetzt den Sparkommissar – aber wo hat er selbst gesessen, bevor er Kanzler wurde? Auf dem Chefsessel von BlackRock Deutschland (2016–2020). Das ist kein „Gerücht“, das ist Biografie.
👉 „Wir zahlen – sie kassieren: Merz, Brüssel & die große Abzocke“

Aufhänger:

Während Millionen Bürger über steigende Kosten stöhnen, hält die Politik ihre Hände weiter tief in die Steuerkassen. Und wer ganz vorne mit dabei ist, heißt Friedrich Merz – ein BlackRock-Lobbyist, der mittlerweile als Kanzler die Politik in Berlin bestimmt.

Wer zahlt die Zeche? Nicht die Lobbyisten.

Friedrich Merz spielt jetzt den Sparkommissar – aber wo hat er selbst gesessen, bevor er Kanzler wurde? Auf dem Chefsessel von BlackRock Deutschland (2016–2020). Das ist kein „Gerücht“, das ist Biografie.
Handelsblatt
+1
Und parallel dazu wird den Leuten wieder die Gebühr-Schublade gezeigt: von der Praxisgebühr 2.0 bis zu „steuernden“ Zuzahlungen – Vorschläge, die regelmäßig durch die Medien geistern. Wer’s vergessen hat: Die alte Praxisgebühr (10 € pro Quartal) wurde 2012 abgeschafft, Wiedereinführungs-Impulse tauchen seit 2024/25 wieder auf. Genau das steht so in der Berichterstattung. Teurer, sozial blind – und am Problem vorbei.
RTL

„Mehr Eigenbeteiligung“ für Bürger, Sonderwege für Abgeordnete, Milliarden ins Ausland – und oben dreht niemand an den eigenen
Stellschrauben. Zahlen & Fakten: Merz’ BlackRock-Vergangenheit, Kiel-Tracker zur Ukraine-Hilfe, Bundestags-Privilegien. Erst oben sparen, dann unten fordern. Handelsblatt +2 VFA +2 Währenddessen fließen zweistellige Milliardenbeträge aus Deutschland in die Ukraine-Hilfe (militärisch + finanziell). Das sagt nicht irgendein Blog, sondern der Ukraine Support Tracker des Kiel Instituts. Transparente Zahlen, quartalsweise aktualisiert. VFA
Doppelmoral im System: Wer trägt was?
Abgeordnete zahlen nicht wie normale Beschäftigte in die gesetzliche Rente ein. Es gibt eine eigene Altersentschädigung (steuerfinanziert), geregelt im Abgeordnetengesetz. Dazu kommt ein Krankenversicherungszuschuss – viele gehen privat. Kurz: anderes System, andere Regeln, andere Sicherheit. Das steht schwarz auf weiß in den Bundestagsunterlagen. ZDFheute +1 Bürgerinnen und Bürger sollen „mehr Eigenbeteiligung“ stemmen – obwohl genau diese Gruppe bereits die Hauptlast der Systemkosten trägt: Beiträge, Steuern, Zuzahlungen. Und jedes Mal, wenn’s eng wird, wird bei ihnen gesucht – nicht bei Diäten, Fraktionsapparate(n) oder aufgeblähten Strukturen. (Die Praxisgebühr-Debatte ist das Lehrbuchbeispiel.) RTL
Was wirklich fällig ist (statt neuer Bürger-Strafen)
Eigenes System aufräumen: Erst oben sparen (Diätenanpassungen bremsen, Nebenleistungs- und Apparat-Check), dann unten fordern. Glaubwürdigkeit kommt nicht aus Sonntagsreden. (Die Sonderwege für Abgeordnete sind dokumentiert.) ZDFheute +1
Transparenz bei Großposten: Wenn Milliarden ins Ausland gehen, dann bitte offen, vollständig, überprüfbar und mit klaren Zielen – genau so, wie es die Kiel-Zahlen abbilden. Ehrlich kommunizieren, statt im Inland die Schraube bei Patient:innen und Rentner:innen anzuziehen. VFA
Keine Rückkehr zur Praxisgebühr durch die Hintertür: International zeigt die Evidenz: niedrigschwelliger Zugang senkt Folgekosten. Gebühren sind ein Blindgänger – sie treffen die Falschen und sparen am Ende wenig. (Dass die Wiedervorlage politisch wieder auftaucht, macht sie nicht klüger.) RTL
Kurzfazit – Wer BlackRock auf dem Lebenslauf hat, sollte sehr vorsichtig sein, wenn er unten „Sparsamkeit“ predigt. Erst eigene Privilegien und Apparate überprüfen, dann von Bürgern mehr verlangen. Und hört auf, die Praxisgebühr-Zombie jedes Jahr wieder auszugraben. Die Leute zahlen schon genug – mit Lohnabzügen, Kassenbeiträgen, Zuzahlungen und einer Inflation, die auf dem Kassenzettel steht. Fairness beginnt oben. Handelsblatt +1 Wie will Friedrich Merz die Krankenkassen-Versorgung verändern? Im Gesundheitswesen plant Merz strukturelle Veränderungen. Die Arbeitnehmerbeiträge sollen effizienter genutzt werden. Eine mögliche Maßnahme könnte die Verringerung der Krankenkassen sein – derzeit existieren fast 100 verschiedene Kassen in Deutschland. Der Kanzler deutete an, dass die bestehenden Strukturen reformiert werden müssten. Konkrete Details zur Umsetzung der Gesundheitsreform nannte er jedoch nicht. Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, die Beiträge der Versicherten zielgerichteter einzusetzen.
Konkret wurde Merz allerdings nicht, was die anstehenden Reformschritte angeht. Seine Koalition schwor er darauf ein, bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen an einem Strang zu ziehen. „Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen“, fügte er hinzu. CDU, CSU und SPD täten das aus Verantwortung für Deutschland, „in Gemeinsamkeit und mit einer ebenso großen Entschlossenheit, den richtigen Pfad eben an dieser Wegmarke unseres Landes einzuschlagen“.

Ein Blick auf das System unserer abgehobenen Politik und die Schäden der Altparteien

In den letzten Jahren hat sich das politische Klima in Deutschland dramatisch verändert. Die etablierten Parteien, einst das Rückgrat unserer Demokratie, stehen nun unter starkem Beschuss. Dies ist nicht nur eine Folge ihrer Politik, sondern auch ein Symptom einer tiefergehenden gesellschaftlichen Spaltung und einer wachsenden Entfremdung zwischen der politischen Elite und der Bevölkerung. Diese Dynamik führt zu erheblichen Schäden für die sogenannten Altparteien und wirft Fragen über die Zukunft unserer Demokratie auf.

#### Überwachung und Kontrolle: Das „Auge“

Der Übergang von einer offenen Gesellschaft zu einem Überwachungsstaat ist keine dystopische Fiktion mehr, sondern für viele Europäer bittere Realität geworden. Die Gründung des „Zentrums für Öffentliche Sicherheit“ und die Umsetzung des Digital Services Acts (DSA) markieren Meilensteine in dieser Entwicklung. Ursprünglich zur Bekämpfung von Cyber-Risiken gedacht, hat sich der Wirkungsbereich dieser Institutionen weit über ihre ursprünglichen Ziele hinaus ausgedehnt. Die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen werden von den Bürgern häufig als „Das Auge“ bezeichnet und symbolisieren die allgegenwärtige staatliche Kontrolle.

David, ein Programmierer und Verfechter der Demokratie, musste am eigenen Leib erfahren, wie die Freiheiten, die er zu verteidigen suchte, von der Regierung untergraben wurden. Er wurde in eine sichere Einrichtung gebracht, nachdem er von Personen, die Hasskommentare im Internet gepostet hatten, denunziert wurde. Diese Erfahrung verdeutlicht, wie die Grenze zwischen Überwachung zur Sicherheit und Eingriff in die persönliche Freiheit zunehmend verschwimmt.

#### Hassrede und stochastischer Terrorismus

Mit dem Anstieg von Hassreden im digitalen Raum geht eine besorgniserregende Entwicklung einher: der stochastische Terrorismus. Diese Form der Gewalt entsteht durch die Verbreitung extremistischer und hasserfüllter Inhalte, die zu realen Gewalttaten anstiften können, auch wenn keine direkte Zielgruppe angesprochen wird. Ereignisse wie der Angriff auf die Tree of Life-Synagoge in Pittsburgh und die Mordserie von Cesar Savoc zeigen, wie gefährlich diese Dynamik sein kann.

Die Tötung zweier junger Polizisten im rheinland-pfälzischen Kusel im Januar 2022 führte zu einer Welle von Hasskommentaren und Gewaltaufrufen im Internet. Innerhalb einer Woche wurden 399 Fälle von Hassrede registriert, von denen 15 gerichtlich verfolgt wurden. Solche Vorfälle unterstreichen die dringende Notwendigkeit, Maßnahmen gegen digitale Hetze zu ergreifen, ohne dabei die Meinungsfreiheit zu gefährden.

Wie immer wieder den Bürgern und Usern mitgeteilt. Doch sehen wir das ein wenig anders und befremdlich, was sich durch die Corona-Zeit im Reveu Kontext und bei der Beschauung gezeigt hat. Und wiederum selbst auf die Digitalisierung, die verschlafen wurde, wird mit mehr Überwachung dem Bürger gegenüber aufgestellt. Gleichzeitig soll der Beobachtungsstatus ausgebaut werden, um Meldestellen für Bürger zu schaffen. Dies ist ein Betrug, der von den Altparteien längst betrieben wurde: Siehe Corona-Zeit und den Maskendeal sowie weitere Aufdeckungen der RKI Fails von Politiklobbyisten.

#### Radikalisierung und Extremismus

Die zunehmende Radikalisierung in sozialen Netzwerken ist ein weiteres alarmierendes Phänomen. Gruppen wie die Querdenker nutzen diese Plattformen strategisch, um sich als Opposition gegen die „Impf-Lobby“ und die „Pharmabranche“ zu positionieren. Diese Freund-Feind-Metaphern tragen zur Radikalisierung bei und können potenziell terroristische Handlungen fördern. Ein besonders gravierendes Beispiel war der Überfall auf sechs Personen in Sachsen im Dezember 2021, der über eine Telegram-Chatgruppe organisiert wurde.

Die Abschaffung des Nachrichtendienstes Telegram durch die Regierung soll diesen Entwicklungen entgegenwirken. Es wird betont, dass alle Fälle von Hassrede und Gewaltverbreitung auf der Plattform unverzüglich der Polizei gemeldet werden sollen. Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Verbreitung von Extremismus einzudämmen, werfen jedoch auch Fragen zur Balance zwischen Sicherheit und Freiheit auf.

#### Auswirkungen auf die Altparteien

Die etablierten Parteien leiden unter diesen Entwicklungen ihres eigenen Schaffens. Ihr mangelndes Gespür für die Bedürfnisse und Sorgen der Bürger hat zu einem Vertrauensverlust geführt. Viele Menschen fühlen sich von der politischen Elite nicht mehr vertreten und suchen Zuflucht bei populistischen Bewegungen, die einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Gleichzeitig haben die Abgeordneten der Altparteien die Steuerzahler durch ihre Betrügereien immer wieder betrogen. Dies hat zu einem Aufstieg neuer politischer Kräfte und einer Fragmentierung des politischen Spektrums geführt.

#### Der Weg in die Zukunft

Bis zum Jahr 2042 hat Europa einen tiefgreifenden Wandel erlebt. Von einem Symbol für Demokratie und Freiheit hat es sich zu einem System entwickelt, das von umfassender Überwachung und Unterdrückung geprägt ist. Der Spagat zwischen der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und der Erhaltung der persönlichen Freiheit wird zunehmend schwieriger.

Es ist entscheidend, dass die Politik auf diese Herausforderungen reagiert, ohne die Grundwerte unserer Gesellschaft zu opfern. Die ständige Ausweitung der Überwachung und die Abschaffung des Bargelds erhöhen den Druck auf die Bürger. Nur durch einen offenen Dialog, verstärkte Bürgerbeteiligung und eine verantwortungsvolle Nutzung digitaler Technologien können wir einen Weg finden, der sowohl Sicherheit als auch Freiheit gewährleistet. Und das Bargeld muss weiterhin als Symbol einer freien Gesellschaft überleben. Die Altparteien und die Europäische Union müssen sich dieser Realität stellen und ihre Strategien anpassen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und eine stabile demokratische Zukunft zu sichern.

Der Schattenstaat

Deutschland: Ein Land im Würgegriff der Gewalt – Messerangriffe auf dem Vormarsch

Die wahre Bedrohung der Meinungsfreiheit: Wenn angebliche Journalisten zur Gefahr für Demokratie werden