Schlagwort: meinungshoheit

Freiheit beginnt mit dem freien Wort – und nicht mit dem Zensor

Danke, Herr Kubicki. Auch wenn Sie leider bei der FDP sitzen – einer Partei, die sich in den letzten Jahren von ihrer eigenen Freiheitsidee verabschiedet hat – haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen. Ihr Kommentar zur jüngsten Äußerung von Bundesfamilienministerin Prien auf der re\:publica bringt es auf den Punkt: Wer zur Rettung der Demokratie zuerst die Mittel von Autokraten fordert, hat die Demokratie längst verraten.

Denn was Frau @PrienKarin da verkündet hat, ist nichts anderes als ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit, getarnt als „Schutzmaßnahme“. Der Staat müsse regulieren, um die liberale Demokratie zu retten? Absurd! Der Staat ist kein Wahrheitsministerium – und er hat auch nicht zu entscheiden, was „krude“ ist und was nicht.

### Die neue Arroganz der Macht

Was hier geschieht, ist brandgefährlich: Wer nicht auf Linie ist, wird zunehmend pathologisiert, stigmatisiert und aus dem Diskurs gedrängt. Als „krude“ abgestempelt, als „Desinformation“ markiert oder gleich algorithmisch zum Schweigen gebracht. Und das nennen sie dann Demokratie? Das ist Gesinnungszwang mit dem Anstrich der Vernunft.

Soziale Medien sind kein Wohlfühlparlament. Sie sind der Ort, an dem die Debatte rau, direkt und ehrlich ist – und genau das muss sie bleiben, wenn wir überhaupt noch von demokratischer Öffentlichkeit sprechen wollen.

### Meinungsfreiheit gilt nicht nur für die Regierung

Die Meinungsfreiheit – Artikel 5 unseres Grundgesetzes – schützt gerade die unbequemen Meinungen. Die widerständigen, die spitzen, die provokanten. Wer nur noch das Tolerierbare toleriert, hat nichts verstanden – und sollte besser schweigen, statt anderen den Mund verbieten zu wollen.

Frau Prien, vielleicht sollten Sie sich mal ein Beispiel an Herrn Kubicki nehmen – und zwar nicht, um sich taktisch zu positionieren, sondern um Demokratie nicht länger als Wort, sondern endlich wieder als Haltung zu begreifen.

### Fazit: Demokratie braucht keine Filter, sondern Rückgrat

Diese Gesellschaft braucht keine neue Aufpasser-Moral, sondern Menschen, die streiten können. Menschen, die Meinungen aushalten. Menschen, die Freiheit nicht als Risiko, sondern als Grundlage verstehen. Die Wahrheit entsteht im Diskurs, nicht in der Zensur.

Wer das nicht begreift, sollte sich die Frage stellen, für wen er eigentlich Politik macht – für mündige Bürger oder für die eigene Blase?

Die wahre Bedrohung der Meinungsfreiheit: Wenn angebliche Journalisten zur Gefahr für Demokratie werden

Herr David Schraven, es ist fast schon belustigend, wie Sie selbst weiterhin ein Netz aus spinnen und nun sogar Ihre Frau in Ihre gegen #Steinhöfel einbeziehen. Wer könnte sich noch wundern, dass Ihre öffentliche Glaubwürdigkeit als „seriöser Journalist“ längst im freien Fall ist, besonders nach Ihrem jüngsten Flop-Artikel?

Dieser Artikel über das angeblich „streng geheime Treffen“ von deutschnationalen und rechtsextremen Verschwörern am Lehnitzsee bei Potsdam, inklusive Martin Sellner und Vertretern der sowie der , war nichts weiter als eine schamlose Verdrehung der Realität. Ihre Überschrift „Der Geheimplan“ liest sich eher wie der Titel eines , der nicht einmal auf eine Theaterbühne gehört.

Vielleicht sollten Sie ernsthaft in Erwägung ziehen, Ihre #Verschwörungstheorien in #Taschenbüchern zu vermarkten, am besten unter der Rubrik „Fantasy“. Ein Anruf bei , dem Meister der Fantasy-Literatur, könnte Ihnen dabei helfen, endlich den richtigen Weg einzuschlagen. Auf diese Weise ersparen Sie sich und uns die Peinlichkeit weiterer „Recherchen“ und lächerlicher Versuche, die Meinungsfreiheit in diesem Land zu untergraben.

Ihr auf Joachim Nikolaus Steinhöfel ist der beste Beweis dafür, dass Sie und Ihresgleichen versuchen, jede scharfe im Keim zu ersticken. Doch das ist ein vergebliches Unterfangen, denn in ist nach wie vor ein hohes Gut – eines, das von wie Steinhöfel tapfer verteidigt wird, ohne dafür staatliche #Fördergelder zu verschlingen, wie es die dubiose für und Ihr , der unter Thomas Haldenwang, tun.

Vielleicht ist es an der Zeit, über eine berufliche nachzudenken – als -Autor könnten Sie sich bestimmt besser verwirklichen, anstatt weiterhin die mit #Füßen zu treten. Im Übrigen: Ich bin froh, dass Joachim Nikolaus Steinhöfel die und unsere schützt. Seine Arbeit ist unerlässlich, besonders in Zeiten, in denen jeder, der seine Meinung etwas schärfer äußert, von Leuten wie Ihnen ins genommen wird.

Übrigens habe ich mir die 4. Auflage von Steinhöfels E-Book „Die “ gekauft und es liest sich hervorragend – es ist ein dessen, was auch mir widerfahren ist und wofür ich selbst vor stand. Leider kann ich mir Herrn Steinhöfel nicht persönlich leisten, aber seine werden mir sicherlich gegen die nächsten Angriffe von -Intuitionen, die angeblich die schützen wollen, nützlich sein.

Nochmals danke, #Steinhöfel, für Ihren unermüdlichen Einsatz. Lassen Sie sich nicht unterkriegen – die ist das letzte, was uns bleibt, und ich werde diesen Artikel stolz auf meinem Blog veröffentlichen, zum Schutz eben jener !

Gedanken zur Demokratie und Mitbestimmung

Zeit für Selbstreflexion: Warum echte Diskussionen und Debatten unverzichtbar sind

Vorfeldorganisation der Bundesregierung, Correctiv, ein Buch zu verbieten

!!!Der Versuch, die Demokratie zu beschneiden oder gar zu stehlen!!!

Wenn ein @wanderwitz meint, er könne die Demokratie ignorieren, könnte dies dazu führen, dass die @CDU bald nicht mehr existiert! Generell sollten wir ihre Meinungshoheit und ihre vermeintliche Meinungsfreiheit durchbrechen. Es wird Zeit, dass diese Dominanz endet und dass Politiker nicht mehr an ihren Stühlen kleben, während sie sich über Jahre hinweg die Taschen füllen. Wir brauchen keine Parteien wie die @CDU, die wie Aasgeier agieren, und keine Phrasendrescher wie @Wanderwitz!

Deshalb ist es erneut wichtig, dass wir uns wehren und endlich eine echte Demokratie erreichen. Wir brauchen mehr Mitbestimmung und den Willen des Volkes, nicht die Phrasendrescher, die jahrelang die Arroganz gegenüber den Bürgern zur Schau gestellt haben. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass sie die Bürger ausgenommen haben, um weiterhin auf ihren Stühlen zu kleben, ohne selbst angemessen in das Gesundheits- und Rentensystem einzuzahlen. Sie haben das Land ruiniert.

Wann übernimmt ein @wanderwitz und all die anderen Parteien die Verantwortung dafür? Ich hoffe, er verschluckt sich an seinen eigenen Worten oder erstickt daran, wenn er weiterhin ein Parteienverbot bewerben möchte. Daher rate ich ihm, seine letzten Gehirnzellen zu aktivieren, sofern er überhaupt noch welche besitzt.

Perfide Machtspiele um die Meinungsfreiheit

, was man überhaupt in den angeblichen westlichen betreibt. Nicht nur durch eine protektionistische EU, von einer nicht gewählten EU-#Präsidentin genannt -Uschi alias @vonderleyen & die @POTUS Regierung ist echt perfide was Sie versuchen gegen @ElonMuskAOC @elonmusk. Es ist schon eindeutig pervers, was die uns als verkaufen möchten. Die gehören endlich raus aus allen ! Ich würde das so bezeichnen als Zensur! Angefeuert durch die politischen Kasten aus den westlichen Staaten!
Betrieben durch Linke Ideologien, was Bürger noch sagen sollen und dürfen. Mann kann so bezeichnen Meinungshoheit versus Meinungsfreiheit. Die gelenkte Meinungsfreiheit!

„Verfilzte Strukturen und die Krise der Demokratie: Ein Weckruf zur Veränderung“

Heuchelei oder aufrichtiges Bedauern?

Meine Antwort auf Bosbach’s Aussagen“

Was hilft es, wenn die Politik uns Demokratiephrasen verkauft, während die Meinungshoheit die Meinungsfreiheit des Bürgers übertrumpft? Dies wird insbesondere bei der Einwanderungspolitik deutlich. Ich fühle mich von keiner Partei vertreten, Herr Wolfgang Bosbach. Stattdessen beobachte ich einen Sumpf aus Parteipolitik, in dem es hauptsächlich darum geht, Sitze zu tauschen, Diäten zu erhöhen und Korruptionsoptionen auszuleben. Dieses Problem erstreckt sich sogar bis zur EU.

Es werden Deals wie Masken-Deals und dubiose Geldflüsse aus Dubai enthüllt. Angesichts dieser Zustände wundert es mich nicht, dass es in der Bevölkerung zunehmend Unmut gibt. Sie sollten froh sein, dass Deutschland noch keine Gelbwestenbewegung hat. Ich kann diese leeren Phrasen und die Diskrepanz zwischen Politik und Bürgern nicht länger ertragen!

Ich selbst erlebe derzeit Probleme in NRW, die mich auf die Palme bringen. Deshalb werde ich bei der EU-Wahl die AfD unterstützen und bei der nächsten Bundestagswahl ebenfalls. Ich habe die Nase voll von dieser Politik, die in erster Linie den Parteien dient, während die Bürger ausgeplündert werden. Es ist Zeit für eine grundlegende Veränderung. Wir brauchen mehr Mitbestimmung, wie sie in der Schweiz praktiziert wird!