In den letzten Jahren hat sich das politische Klima in Deutschland dramatisch verändert. Die etablierten Parteien, einst das Rückgrat unserer Demokratie, stehen nun unter starkem Beschuss. Dies ist nicht nur eine Folge ihrer Politik, sondern auch ein Symptom einer tiefergehenden gesellschaftlichen Spaltung und einer wachsenden Entfremdung zwischen der politischen Elite und der Bevölkerung. Diese Dynamik führt zu erheblichen Schäden für die sogenannten Altparteien und wirft Fragen über die Zukunft unserer Demokratie auf.
#### Überwachung und Kontrolle: Das „Auge“
Der Übergang von einer offenen Gesellschaft zu einem Überwachungsstaat ist keine dystopische Fiktion mehr, sondern für viele Europäer bittere Realität geworden. Die Gründung des „Zentrums für Öffentliche Sicherheit“ und die Umsetzung des Digital Services Acts (DSA) markieren Meilensteine in dieser Entwicklung. Ursprünglich zur Bekämpfung von Cyber-Risiken gedacht, hat sich der Wirkungsbereich dieser Institutionen weit über ihre ursprünglichen Ziele hinaus ausgedehnt. Die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen werden von den Bürgern häufig als „Das Auge“ bezeichnet und symbolisieren die allgegenwärtige staatliche Kontrolle.
David, ein Programmierer und Verfechter der Demokratie, musste am eigenen Leib erfahren, wie die Freiheiten, die er zu verteidigen suchte, von der Regierung untergraben wurden. Er wurde in eine sichere Einrichtung gebracht, nachdem er von Personen, die Hasskommentare im Internet gepostet hatten, denunziert wurde. Diese Erfahrung verdeutlicht, wie die Grenze zwischen Überwachung zur Sicherheit und Eingriff in die persönliche Freiheit zunehmend verschwimmt.
#### Hassrede und stochastischer Terrorismus
Mit dem Anstieg von Hassreden im digitalen Raum geht eine besorgniserregende Entwicklung einher: der stochastische Terrorismus. Diese Form der Gewalt entsteht durch die Verbreitung extremistischer und hasserfüllter Inhalte, die zu realen Gewalttaten anstiften können, auch wenn keine direkte Zielgruppe angesprochen wird. Ereignisse wie der Angriff auf die Tree of Life-Synagoge in Pittsburgh und die Mordserie von Cesar Savoc zeigen, wie gefährlich diese Dynamik sein kann.
Die Tötung zweier junger Polizisten im rheinland-pfälzischen Kusel im Januar 2022 führte zu einer Welle von Hasskommentaren und Gewaltaufrufen im Internet. Innerhalb einer Woche wurden 399 Fälle von Hassrede registriert, von denen 15 gerichtlich verfolgt wurden. Solche Vorfälle unterstreichen die dringende Notwendigkeit, Maßnahmen gegen digitale Hetze zu ergreifen, ohne dabei die Meinungsfreiheit zu gefährden.
Wie immer wieder den Bürgern und Usern mitgeteilt. Doch sehen wir das ein wenig anders und befremdlich, was sich durch die Corona-Zeit im Reveu Kontext und bei der Beschauung gezeigt hat. Und wiederum selbst auf die Digitalisierung, die verschlafen wurde, wird mit mehr Überwachung dem Bürger gegenüber aufgestellt. Gleichzeitig soll der Beobachtungsstatus ausgebaut werden, um Meldestellen für Bürger zu schaffen. Dies ist ein Betrug, der von den Altparteien längst betrieben wurde: Siehe Corona-Zeit und den Maskendeal sowie weitere Aufdeckungen der RKI Fails von Politiklobbyisten.
#### Radikalisierung und Extremismus
Die zunehmende Radikalisierung in sozialen Netzwerken ist ein weiteres alarmierendes Phänomen. Gruppen wie die Querdenker nutzen diese Plattformen strategisch, um sich als Opposition gegen die „Impf-Lobby“ und die „Pharmabranche“ zu positionieren. Diese Freund-Feind-Metaphern tragen zur Radikalisierung bei und können potenziell terroristische Handlungen fördern. Ein besonders gravierendes Beispiel war der Überfall auf sechs Personen in Sachsen im Dezember 2021, der über eine Telegram-Chatgruppe organisiert wurde.
Die Abschaffung des Nachrichtendienstes Telegram durch die Regierung soll diesen Entwicklungen entgegenwirken. Es wird betont, dass alle Fälle von Hassrede und Gewaltverbreitung auf der Plattform unverzüglich der Polizei gemeldet werden sollen. Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Verbreitung von Extremismus einzudämmen, werfen jedoch auch Fragen zur Balance zwischen Sicherheit und Freiheit auf.
#### Auswirkungen auf die Altparteien
Die etablierten Parteien leiden unter diesen Entwicklungen ihres eigenen Schaffens. Ihr mangelndes Gespür für die Bedürfnisse und Sorgen der Bürger hat zu einem Vertrauensverlust geführt. Viele Menschen fühlen sich von der politischen Elite nicht mehr vertreten und suchen Zuflucht bei populistischen Bewegungen, die einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Gleichzeitig haben die Abgeordneten der Altparteien die Steuerzahler durch ihre Betrügereien immer wieder betrogen. Dies hat zu einem Aufstieg neuer politischer Kräfte und einer Fragmentierung des politischen Spektrums geführt.
#### Der Weg in die Zukunft
Bis zum Jahr 2042 hat Europa einen tiefgreifenden Wandel erlebt. Von einem Symbol für Demokratie und Freiheit hat es sich zu einem System entwickelt, das von umfassender Überwachung und Unterdrückung geprägt ist. Der Spagat zwischen der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und der Erhaltung der persönlichen Freiheit wird zunehmend schwieriger.
Es ist entscheidend, dass die Politik auf diese Herausforderungen reagiert, ohne die Grundwerte unserer Gesellschaft zu opfern. Die ständige Ausweitung der Überwachung und die Abschaffung des Bargelds erhöhen den Druck auf die Bürger. Nur durch einen offenen Dialog, verstärkte Bürgerbeteiligung und eine verantwortungsvolle Nutzung digitaler Technologien können wir einen Weg finden, der sowohl Sicherheit als auch Freiheit gewährleistet. Und das Bargeld muss weiterhin als Symbol einer freien Gesellschaft überleben. Die Altparteien und die Europäische Union müssen sich dieser Realität stellen und ihre Strategien anpassen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und eine stabile demokratische Zukunft zu sichern.
Deutschland: Ein Land im Würgegriff der Gewalt – Messerangriffe auf dem Vormarsch
