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Schlagwort: asyl

  • „Neoliberale Phrasen, kaputte Verantwortung – meine Abrechnung mit Kapitalismus & Politik“

    Einleitung

    Manchmal frage ich mich, ob diese Politiker und neoliberalen Lautsprecher wie @schroeder_k, @KemmerichThL, @mister.mario oder ihre Finanzfreunde überhaupt merken, was sie da von sich geben. Ständig die gleichen Phrasen: „Leistung muss sich wieder lohnen“, „Bürgergeld macht faul“, „Pflicht zur Arbeit“. Doch keiner dieser selbsternannten Besserwisser schaut jemals vor die eigene Tür. Dort liegt nämlich der ganze politische und wirtschaftliche Dreck, den sie selbst über Jahrzehnte angerichtet haben – mit kaputten Reformen, kaltem Marktradikalismus und dem ewigen Motto: Kleben bleiben, absahnen, Verantwortung verweigern.

    Schröder, Kemmerich & die alte Leier vom „Bürgergeld“

    @schroeder_k, @KemmerichThL und Co. kommen heute mit denselben abgedroschenen Parolen um die Ecke: „Leistung muss sich wieder lohnen! 📢“ und „Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit für Bürgergeldempfänger“. Das Ganze garniert mit der üblichen Mär vom „Faulheits-Anreiz“.

    👉 Hier ihr neoliberales Gedankenspiel in der WELT:
    Sozialstaat: Nur eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit ändert das Kalkül von Bürgergeldempfängern – WELT

    Das klingt schön für die neoliberale Blase – nur: er vergisst, dass er selbst einer Partei angehörte, die über Jahre hinweg an genau dieser Entwicklung mitgeschraubt hat. Die FDP war unter Guido Westerwelle und heute unter Christian Lindner nie etwas anderes als der politische Arm des Neoliberalismus. Verantwortung? Fehlanzeige. Es ging immer nur ums Stühle kleben und die eigenen Taschen füllen.

    Frauke Petry hat es mit ihrer „Blauen Partei“ versucht – und ist kläglich gescheitert. Auch das zeigt: die Bürger haben die Phrasen satt. Politiker mit Rückgrat? Die gab es zuletzt bei Männern wie Helmut Schmidt oder Konrad Adenauer. Damals waren Rücktritte noch Zeichen von Verantwortung – heute schiebt man sich den schwarzen Peter zu, während man am Dienstwagenprivileg festhält, doppelte Beamtengehälter kassiert, sich nicht an Krankenkassenkosten beteiligt, nicht in die Rentenkasse einzahlt, aber mit Diäten und Nebeneinkünften bestens versorgt ist.

    Und jetzt wagt man es, ausgerechnet die Schwächsten – Bürgergeldempfänger – wieder als Sündenböcke hinzustellen? Das ist die wahre Heuchelei dieser neoliberalen Schule.

    Meine persönliche Erfahrung mit Marktwirtschaft & Kapitalismus

    Doch nun zu dir, @mister.mario:
    Du kommst mit denselben Phrasen: Kommunismus gegen Sozialismus.

    Fakt ist: Ich habe die ach so „tolle“ Marktwirtschaft selbst erlebt – bis zu meinem Unfall. Warum der passiert ist, spielt hier keine Rolle. Auf meinem Blog steht genug darüber. Aber dein Video nehme ich mir hier vor.

    Vor meinem Unfall hatte ich eine Spedition. Dort habe ich den ganzen Wahnsinn des Just-in-Time-Systems miterlebt. Reiche Konzerne haben kleine Subunternehmer ausgeblutet – und nebenbei die Erde weiter zerstört. Denn Kapitalismus bedeutet: Die faulen Vorstände und Aktienhändler werden reich, ohne je etwas ins System einzubringen – außer abzukassieren. Unterstützt von der CDU und ihrem Mantra: „Der Markt wird’s schon richten.“

    Heute sehen wir, was diese Denke angerichtet hat – durch die damalige Gesundheitsreform: Mehr Menschen sind krank geworden, und sie müssen immer mehr bezahlen. Das ist die Wahrheit des Kapitalismus!

    Und genau das, was du betreibst, ist auch nichts anderes als Stehlen. Ja, ihr kauft Aktien – aber verkauft sie mit Gewinnen oder auch mal mit Verlusten. Banken funktionieren nicht anders: Sie zocken ab.

    Wenn du nun mit einem Markus Krall versuchst, alle zu „bekehren“, zeigt das nur, dass ihr die radikale Seite des Neoliberalismus vertretet. Ob du, @dominik_kettner, @marcfriedrich7 oder @dr_markus_krall_official – ihr alle gehört dieser Schule an. Und was sagt Donald Trump? „America First.“ Genau das ist euer Bild: Marktwirtschaft und Gier über alles – auf Kosten der Kleinen. Kleine Unternehmer haben das längst durchschaut.

    Deine Ausrede mit „Bildung“ zeigt nicht die wahren Gründe hinter eurer neoliberalen Schule und dem zerstörerischen Kapitalismus. Ich stehe nicht dahinter – denn ich habe dieses System selbst durchlebt. Es kostet unsere jetzige und zukünftige Gesellschaft ihre Existenz. Nein, danke! Denn: Das letzte Hemd hat keine Taschen.

    Fazit: Verantwortung beginnt bei denen oben

    Der Sozialstaat wird nicht von „Faulen“ gefährdet, sondern von Politikern und neoliberalen Phrasendreschern, die ihn seit Jahrzehnten aushöhlen, privatisieren und kaputtsparen. Wer die Bürger weiter drangsaliert, sollte zuerst bei sich anfangen:

    Zahlt selbst in die Rentenkasse ein.

    Übernehmt Verantwortung für eure Fehler.

    Schafft Lobby-Privilegien ab.

    Alles andere ist nichts als durchschaubares Ablenkungsmanöver.

    👉 Passend dazu dieses Video – und viele weitere Beiträge auf meinem Blog. Vielleicht schaust du es dir an, liest und setzt dich mal mit echter Selbstreflexion auseinander:
    Seit ihr Dumm

    👉„Schluss mit Absahnern und Verantwortungslosen! Teilt diesen Text, wenn ihr wollt, dass Politik endlich für die Menschen da ist – und nicht für Lobbyisten.“

  • Vom Verlust der Wohnung zur Notoperation: Wie verfehlte Politik und behördliches Versagen mein Leben beeinflusst haben

    Vom Verlust der Wohnung zur Notoperation: Wie verfehlte Politik und behördliches Versagen mein Leben beeinflusst haben

    Seit Samstag befinde ich mich in der Notaufnahme, und die Ärzte mussten den Entschluss fassen, einen Teil meines Beins zu amputieren, um Schlimmeres zu verhindern. Dies ist der Höhepunkt einer langen Kette von Missständen, Fehlern und dem Versagen der Behörden – von der Untätigkeit des Jobcenters in Kall über die mangelnde Unterstützung bei der Wohnungssuche in NRW bis hin zu der bürokratischen Kälte, mit der ich behandelt wurde.

    #### Die Wohnungssuche – Ein Kampf gegen Windmühlen

    Seit über einem halben Jahr bin ich durch ganz NRW gefahren, um eine bezahlbare Wohnung zu finden. Erfolglos. In Städten wie Kall und Euskirchen stieß ich auf Ignoranz und bürokratische Hürden. Statt mir zu helfen, wurde mir nahegelegt, mein Geld aus der Schweiz zu holen – eine unsinnige und lapidare Antwort auf meine Notlage. Das Jobcenter weigerte sich, das Bürgergeld zu zahlen, als ob ich nicht das Recht darauf hätte. Dabei hat genau dieses Versagen der Behörden dazu geführt, dass ich am Ende meine Wohnung verlor, obwohl ich keine Mietschulden hatte.

    #### Die Flucht auf den Campingplatz – Ein Leben in Unsicherheit

    Nachdem ich gezwungen war, Köln zu verlassen, fand ich eine provisorische Unterkunft auf einem Campingplatz in Kall. Ich kaufte mir einen Wohnwagen – meine einzige Option, da mir das „Kaschem-Hotel“, das mir angeboten wurde, völlig inakzeptabel erschien. Doch statt in einem sicheren Zuhause lebe ich nun in einer Zelle aus Plastik und Metall. Mein Zustand ist kritisch – ich musste auf dem Boden schlafen, bevor ich mir notdürftig eine Schlafmöglichkeit gebaut habe. Das ist keine Umgebung, in der ein Mensch gesund werden kann.

    #### Die gesundheitlichen Folgen – Und wer trägt die Verantwortung?

    Der Stress und die ständige Unsicherheit haben meine Gesundheit stark beeinträchtigt. Jetzt muss ich mich einer schweren Operation unterziehen. Die Ärzte werden mein Bein teilweise amputieren, und in Zukunft werde ich orthopädische Schuhe tragen müssen. Doch diese körperlichen Folgen sind nicht nur das Ergebnis meiner gesundheitlichen Veranlagung, sondern auch das Resultat einer gescheiterten Sozialpolitik, die Menschen wie mich im Stich lässt.

    #### Was jetzt nötig ist – Eine echte Lösung

    Was ich dringend brauche, ist eine feste Wohnung – im Erdgeschoss, damit ich mit meinen orthopädischen Einschränkungen zurechtkomme. Doch die Suche nach einem geeigneten Zuhause wird durch die Behörden nicht unterstützt. Wie soll ich mich erholen und ein neues Leben aufbauen, wenn ich in einem Zustand lebe, der alles nur verschlimmert?

    Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen endlich handeln. Menschen in Not benötigen keine leeren Versprechungen oder bürokratische Schikane. Sie benötigen echte Hilfe und Unterstützung – jetzt, bevor es zu spät ist.

    ### Schlussfolgerung

    Diese Geschichte ist kein Einzelfall. Es gibt viele Menschen, die unter den Fehlern und dem Versagen unseres Sozialsystems leiden. Die Missstände müssen öffentlich gemacht werden, damit sich endlich etwas ändert – für mich, aber auch für all jene, die in ähnlichen Situationen gefangen sind.

    „Unwürdige Zustände und Inkompetenz: Ein Erfahrungsbericht aus dem Jobcenter Kall“

    „Antwort an Thomas Lazar: Warum wir den Sozialstaat und eine differenzierte Sichtweise auf Arbeitslosigkeit brauchen“

    „Antwort an Thomas Lazar: Warum wir den Sozialstaat und eine differenzierte

    Sichtweise auf Arbeitslosigkeit brauchen“Entschleunigung und Reflexion: Mein Leben auf dem Campingplatz

    Infoblog zur Wohnungsnot: und Aussichten Auf der Suche nach einem Zuhause: Mein Weg aus der Wohnungskrise

    „Der zermürbende Kampf um Wohnraum: Wie Behörden und Politik in NRW ihre Bürger im Stich lassen“

  • Deutschland: Ein Land im Würgegriff der Gewalt – Messerangriffe auf dem Vormarsch

    Deutschland: Ein Land im Würgegriff der Gewalt – Messerangriffe auf dem Vormarsch

    Unser wird sich ändern, und zwar . Und ich sag‘ Euch eins: Ich freue mich darauf!“ – Diese Worte von #Göring-#Eckardt, einer führenden #Grünen-#Politikerin, haben 2015 eine breite entfacht. Es war eine des , als die für eine große Anzahl von geöffnet wurden. Heute, fast ein Jahrzehnt später, stehen wir vor den Folgen dieser Entscheidung, und die Realität ist düsterer als je zuvor.

    Ein Anstieg von
    Seit 2015 ist die Zahl der in alarmierend angestiegen. Laut wurden allein im Jahr 2022 über 20.000 – eine Zunahme von mehr als 50% im Vergleich zu 2015. Täglich wird irgendwo in ein Opfer eines . Die Täter stammen nicht selten aus geprägten Ländern oder , in denen Gewalt als Mittel zur #Konfliktlösung angesehen wird.

    Daten und Fakten:

    2015: 12.000 registrierte Messerangriffe
    2018: 16.000 Messerangriffe – ein Anstieg von 33% in nur drei Jahren.
    2022: Über 20.000 Messerangriffe, mehr als 1.000 davon mit #tödlichem .
    2023 (bisher): Der Trend setzt sich fort, mit monatlich durchschnittlich über 1.700 Messerangriffen.
    Diese Zahlen sind kein Zufall. Sie sind das Resultat einer Politik, die Warnungen und Rufe nach einem härteren Vorgehen gegen Kriminelle systematisch ignoriert. Man hat in den letzten Jahren immer wieder über das Phänomen der „Gefährder“ berichtet – Personen, die als potenzielle Terroristen eingestuft werden und dennoch in Deutschland bleiben dürfen. In vielen Fällen handelt es sich bei den Tätern dieser brutalen Übergriffe um genau solche „Gefährder“.

    Versagen auf allen Ebenen
    Es sind immer die gleichen abgedroschenen , die die wie ein herunterbetet – immer schön die loben, als wäre das die Lösung aller Probleme. Besonders auffällig ist das bei Politikerinnen wie @HenrietteReker, die scheinbar nur Copy-Paste betreiben, wenn sie ihre abgeben. Es wirkt fast so, als hätten sie diese Textbausteine griffbereit in der Schublade liegen, ohne jemals aus den Fehlern zu lernen.

    Ich frage mich, wie viele noch sterben müssen, bevor endlich ein Umdenken in dieser abgehobenen -#Bubble stattfindet. Das jüngste Beispiel: der tragische in . Ein Vorfall, der in einem Atemzug mit dem Mord an Polizist genannt werden muss. Beide Fälle stehen stellvertretend für ein System, das sehenden Auges in die Katastrophe rennt und die #Bevölkerung einem unberechenbaren Risiko aussetzt. Es sind immer wieder dieselben islamistisch motivierten Täter, die durch unkontrollierte Zuwanderung und mangelnde Integration zu einer tickenden Zeitbombe werden.

    und – und dann?
    Was passiert nach solchen Taten? Gedanken und Gebete, leere Worte von , und dann? Business as usual. Niemand kriegt den hoch und stellt die Weichen wieder in die richtige Richtung. Stattdessen wird zugesehen, wie Parteien erstarken, weil sie einfache #Lösungen versprechen, die die nicht bieten. Diese -#Strauß-Politik schadet nicht nur der der #Bevölkerung, sondern auch den vielen , die tatsächlich Schutz suchen.

    Schluss mit dem Wegducken!
    Es ist Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen: Diese muss werden, und das beginnt mit einem klaren Umdenken in der Bundespolitik. Es braucht keine Phrasendrescher mehr, sondern Taten. Die #Bürgerinnen und #Bürger dieses verdienen es, in zu leben, ohne täglich Angst haben zu müssen.

    @_FriedrichMerz @CDU/CSU-Bundestagsfraktion @Die_Gruenen @spdde @FDP

    Die #Versäumnisse der Politik auf Bundesebene haben Folgen für die Kommunen, die und letztlich für uns alle. Es ist Zeit, den Kurs zu ändern – bevor noch mehr Menschen sterben müssen.

    Solingen ist überall

    Messerattacken in Deutschland: Tickende Zeitbomben

  • „Überwachungsstaat auf dem Vormarsch: Wie Asylpolitik & Lobbyismus unsere Demokratie zerstören“

    „Überwachungsstaat auf dem Vormarsch: Wie Asylpolitik & Lobbyismus unsere Demokratie zerstören“

    Carlos Salgado ich kann ihnen so nicht zustimmen. Zudem hat der Europäische, Kontinent, nicht mit den islamistischen #Ländern zu tun! Dazu hat Gerald Grosz das richtige zusammen gefasst und mitgeteilt und wo ich ihm zu 100 % das Richtig ist, und das sehe ich genauso sehe. Zudem sollten Sie mal schauen, wie viel Ungarn, Polen, Tschechien, an Islam dazugehörigen selbst aufgenommen hat.

    Ein weiteres zeigt sich nicht nur in der EU, sondern auch in den Großstätten Deutschlands, wie @hamburg_de, @PolizeiHamburg und die #Überwachungs-Cameras unter der Führung von @AndyGrote arbeiten. Dass der Datenschutz angeblich nicht beeinträchtigt wird, ist eine reine Schutzbehauptung. Ich stehe voll und ganz hinter @GeraldGrosz und seiner Aussage. Wir sehen zunehmend, wie selbst in @CDU-geführten Bundesländern wie @landnrw unter Minister @hreul die Überwachungsmaschinerie weiter ausgebaut wird.

    Ich habe absolut kein Interesse daran, dass immer mehr Überwachung in unserem Leben Einzug hält, nur damit die politischen Parteien in , #Brüssel oder @landnrw und @hamburg_de ihre verfehlte Asyl- und Immigrationspolitik weiterhin auf unsere Kosten durchziehen können, während sie unsere Privatsphäre und den Datenschutz mit Füßen treten. Solche politischen Parteien sind nicht mehr hinnehmbar und gehören abgewählt.

    Es ist grob fahrlässig, wie mit unserer Sicherheitsordnung umgegangen wird und wie wenig Respekt diese Politiker vor unserem Sicherheitsverständnis als Bürger haben. Aus diesem Grund werde ich gegen @AndyGrote Klage einreichen, da er in diesem Fall sehr wohl den Datenschutz und meine Privatsphäre verletzt hat, genauso wie bei vielen anderen Bürgern in Deutschland, die diesen Überwachungsstaat nicht wollen.

    Kein Wunder, dass immer mehr Menschen sich von den Altparteien abwenden und zur tendieren. Wir sehen, wie unsere durch die aktuellen Parteien und immer weiter ausgehöhlt und missachtet wird. Wir gleiten in ein immer tieferes totalitäres System ab, wie es auch die neuen Gesetze der EU-Kommission und das Gesetz deutlich zeigen. Es ist bezeichnend, dass ein Mann wie @ThierryBreton, der in Firmen verwickelt ist, die im digitalen Bereich führend sind, keinerlei Probleme mit diesem Ausbau des Überwachungsstaates hat. Ich jedoch habe ein großes Problem damit.

    Was wir hier erleben, ist in seiner reinsten Form, gekoppelt mit einem kontinuierlichen Ausbau des #Überwachungsstaates in und einer immer weitergehenden Einschränkung der . Das wird in Brüssel und Berlin immer offensichtlicher. Ich werde diesen Weg nicht weiter mitgehen und offen dagegen Stellung beziehen – in der Hoffnung, dass viele meinem Aufruf folgen werden.

  • „Made in Germany: Vom Innovationsführer zum Schatten seiner selbst?“

    „Made in Germany: Vom Innovationsführer zum Schatten seiner selbst?“

    Frank Oesterwind, Sie haben vollkommen recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass in der öffentlichen Debatte oft bequem auf andere #Länder gezeigt wird, während wir die eigenen Desaster vor der #Haustür ignorieren. Die -Skandale und das um die -Maut sind von vielen wie für hausgemachtes , die mit direkter Unterstützung oder zumindest stillschweigender Duldung unserer passierten. Und ja, Frau und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tragen einen großen Teil der dafür. Die lauten Rufe nach „Made in Germany“ verhallen in der Realität, wo verschlafen und vergeudet wurden.

    Es ist erstaunlich, wie sich einige immer wieder als Retter der Nation aufspielen, während sie in Wahrheit den Niedergang mitverantworten. Wenn man über die letzten 16 Jahre unter spricht, wird schnell klar, dass vieles, was heute schiefläuft, tief in dieser Ära verwurzelt ist. Die Lorbeerkränze, die damals verteilt wurden, waren mehr als unverdient.

    Interessanterweise regen sich viele auf, wenn in Ländern wie oder anderen die als Lösung gesehen wird, während die Probleme, die diese mit sich bringt, oft ignoriert werden. zeigt eindrucksvoll, was passiert, wenn nicht mehr ausreichend gekühlt werden können – die Kosten und Risiken, die nicht einmal eingepreist sind, übersteigen jedes kalkulierbare Maß. Kein Wunder also, dass seine Pläne für neue vorerst in die legt. Es ist schlichtweg eine Illusion zu glauben, dass wir unbegrenzte Ressourcen zur Verfügung haben.

    hingegen bieten eine nachhaltige Alternative, die nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch Sinn macht. Doch anstatt in diese zu investieren, wurde in Deutschland viel zu lange auf fossile und veraltete gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren wurde verschleppt, während andere Länder uns mittlerweile überholt haben.

    Die um China und deren politische mag wichtig sein, aber sie lenkt ab von den hausgemachten Problemen, die unsere eigene zu verantworten hat. Während die Autobauer ihre verkommen ließen und die auf veraltete setzte, wurde der schnelle Euro zur Maxime erhoben – auf Kosten von Fortschritt und . Und jetzt stehen wir vor dem Scherbenhaufen.

    Was die deutschen #Bürger, die und auch die betrifft – es wird Zeit, die Realität zu erkennen. Die Zeiten des blinden Vertrauens in „Made in Germany“ sind vorbei, und wir sollten uns daran erinnern, dass Qualität, und Innovation wieder in den Mittelpunkt rücken müssen. Nur so können wir den Niedergang verhindern.

    Frau Andrea Thoma-Böck und Co., es ist an der Zeit, zu übernehmen. Nicht nur für das, was gesagt und geschrieben wird, sondern vor allem für das, was versäumt wurde. Das billige und die haben uns an den Rand des Abgrunds geführt. Weniger ist mehr – das gilt nicht nur für die , sondern für unser gesamtes . Nur so können wir sicherstellen, dass „Made in Germany“ nicht nur eine historische #Fußnote bleibt, sondern wieder zu dem wird, was es einmal war: ein Symbol für Qualität und Innovation.

    Lobbyismus und Greenwashing: Wie die FDP Bürger und Klima hinters Licht führt