Schlagwort: politiker

Herr Altmaier, das ist keine Handlungsfähigkeit — das ist Schlanker-Fuß-Politik auf den Knochen der Beitragszahler.

Das nennen Sie also Handlungsfähigkeit, Herr @peteraltmaier ?

Wenn weiter Phrasen gedroschen und den Bürgern politische Märchen verkauft werden?

Diese sogenannte Reform der zeigt doch wieder genau das Problem: Oben klopft man sich auf die Schulter, unten zahlen die Bürger die Rechnung.

Sie reden von Zukunft und des . Aber für wen denn?

Für die normalen ?
Für ?
Für ?
Für Menschen, die ohnehin schon jeden Monat rechnen müssen?

Oder doch wieder für die politische Klasse, bei der am Ende alles weich abgefedert wird?

Viele von Ihnen sind privat versichert oder haben Sonderwege, Beihilfe, Zuschüsse und politische Absicherung. Hauptsache bei Ihnen stimmt es. Der normale Bürger darf dann mehr zahlen, länger warten, weniger bekommen und soll es noch als „Reform“ feiern.

Das ist keine #Handlungsfähigkeit.

Das ist -Fuß-Politik auf der kleinen Leute.

Und diese sehen wir doch überall.

Bei der heißt es von @jensspahn
und anderen groß: Nein, wir lehnen das ab. Und dann kommt in Brüssel @ManfredWeber
mit seiner , zusammen mit -Uschi, -Uschi, @vonderleyen
und @kajakallas
— und plötzlich wird dieser #Überwachungswahnsinn doch wieder durchgedrückt.

Nach außen Bürger beruhigen.
In Brüssel anders laufen lassen.
Und danach so tun, als habe man mit allem nichts zu tun.

Genau diese #Doppelzüngigkeit kotzt die Menschen an.

Gleichzeitig zahlen nicht wie normale in die gesetzliche Rentenkasse ein. Weit gefehlt. Nein für Ihre Beschissen Politik bedienen Sie sich noch Führstlich..

Bei der Krankenkasse gibt es Sonderwege.
Bei gibt es .
Bei #Diäten gibt es .
Bei gibt es .

Aber beim Bürger?

Da gibt es keine Sonderwege.

Da gibt es höhere Beiträge.
Mehr $Belastung.
Mehr .
Mehr .
Mehr .
Weniger .
Weniger .

Was bekommen Sie eigentlich heute an Pension beziehungsweise Altersversorgung vom Steuerzahler, Herr @peteraltmaier
? Und was bekommt eine Frau ? Und wie sieht es bei all den anderen aus, die über Jahre dieses Land regiert, verwaltet und in diese Lage gebracht haben?

Für die Bürger gibt es .

Für die politische Klasse gibt es .

Das ist der eigentliche Skandal.

Diese -Reform ist kein Zeichen von , sondern wieder ein Zeichen dafür, dass Politik ihre eigenen Fehler auf den der kleinen Leute austrägt.

Die Beitragszahler werden bluten.
Die Kranken werden es merken.
Die Rentner werden es merken.
Die Familien werden es merken.
Die Menschen mit wenig Geld werden es merken.

Und gleichzeitig werden die großen aus und das wieder schönreden.

Die einen im öffentlich-rechtlichen werden von einem starken aus CDU, SPD und CSU erzählen.

Die anderen, ob @ulfposh, @jreichelt
und sein @niusde_ oder @maxmannhart und sein @apollo_news_de
werden ihre eigene daraus bauen und wieder nur so weit kritisieren, wie es in ihr Geschäftsmodell passt.

Am Ende bleibt für den #Bürger wieder derselbe Brei:

Politik macht Fehler.
Politik nennt es Reform.
Medien verkaufen es als #Handlungsfähigkeit.
Bürger zahlen.

Nein, Herr Altmaier.

#Handlungsfähigkeit wäre, wenn Politiker endlich selbst in dieselben einzahlen würden wie die Bürger.

#Handlungsfähigkeit wäre, wenn Pensionen und zuerst auf den #Prüfstand kämen.

#Handlungsfähigkeit wäre, wenn die nicht immer wieder auf dem Rücken der stabilisiert würde.

#Handlungsfähigkeit wäre, wenn die Politik endlich eigene eingestehen würde.

#Handlungsfähigkeit wäre, wenn Sie nicht immer nur nach unten , sondern oben anfangen würden.

Der geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.

Und dieser ist längst gebrochen.

Nur merken es die in Berlin und Brüssel offenbar weiterhin nicht.
Doch spätestens zur nächsten Wahl, bekommen Sie es mit, da es längst nötig ist.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reform-krankenversicherung-100.html

„Privilegien für Politiker, Praxisgebühr für Bürger? – Nein, danke!“

Wer zahlt die Zeche? Nicht die Lobbyisten.

Friedrich Merz spielt jetzt den Sparkommissar – aber wo hat er selbst gesessen, bevor er Kanzler wurde? Auf dem Chefsessel von BlackRock Deutschland (2016–2020). Das ist kein „Gerücht“, das ist Biografie.
👉 „Wir zahlen – sie kassieren: Merz, Brüssel & die große Abzocke“

Aufhänger:

Während Millionen Bürger über steigende Kosten stöhnen, hält die Politik ihre Hände weiter tief in die Steuerkassen. Und wer ganz vorne mit dabei ist, heißt Friedrich Merz – ein BlackRock-Lobbyist, der mittlerweile als Kanzler die Politik in Berlin bestimmt.

Wer zahlt die Zeche? Nicht die Lobbyisten.

Friedrich Merz spielt jetzt den Sparkommissar – aber wo hat er selbst gesessen, bevor er Kanzler wurde? Auf dem Chefsessel von BlackRock Deutschland (2016–2020). Das ist kein „Gerücht“, das ist Biografie.
Handelsblatt
+1
Und parallel dazu wird den Leuten wieder die Gebühr-Schublade gezeigt: von der Praxisgebühr 2.0 bis zu „steuernden“ Zuzahlungen – Vorschläge, die regelmäßig durch die Medien geistern. Wer’s vergessen hat: Die alte Praxisgebühr (10 € pro Quartal) wurde 2012 abgeschafft, Wiedereinführungs-Impulse tauchen seit 2024/25 wieder auf. Genau das steht so in der Berichterstattung. Teurer, sozial blind – und am Problem vorbei.
RTL

„Mehr Eigenbeteiligung“ für Bürger, Sonderwege für Abgeordnete, Milliarden ins Ausland – und oben dreht niemand an den eigenen
Stellschrauben. Zahlen & Fakten: Merz’ BlackRock-Vergangenheit, Kiel-Tracker zur Ukraine-Hilfe, Bundestags-Privilegien. Erst oben sparen, dann unten fordern. Handelsblatt +2 VFA +2 Währenddessen fließen zweistellige Milliardenbeträge aus Deutschland in die Ukraine-Hilfe (militärisch + finanziell). Das sagt nicht irgendein Blog, sondern der Ukraine Support Tracker des Kiel Instituts. Transparente Zahlen, quartalsweise aktualisiert. VFA
Doppelmoral im System: Wer trägt was?
Abgeordnete zahlen nicht wie normale Beschäftigte in die gesetzliche Rente ein. Es gibt eine eigene Altersentschädigung (steuerfinanziert), geregelt im Abgeordnetengesetz. Dazu kommt ein Krankenversicherungszuschuss – viele gehen privat. Kurz: anderes System, andere Regeln, andere Sicherheit. Das steht schwarz auf weiß in den Bundestagsunterlagen. ZDFheute +1 Bürgerinnen und Bürger sollen „mehr Eigenbeteiligung“ stemmen – obwohl genau diese Gruppe bereits die Hauptlast der Systemkosten trägt: Beiträge, Steuern, Zuzahlungen. Und jedes Mal, wenn’s eng wird, wird bei ihnen gesucht – nicht bei Diäten, Fraktionsapparate(n) oder aufgeblähten Strukturen. (Die Praxisgebühr-Debatte ist das Lehrbuchbeispiel.) RTL
Was wirklich fällig ist (statt neuer Bürger-Strafen)
Eigenes System aufräumen: Erst oben sparen (Diätenanpassungen bremsen, Nebenleistungs- und Apparat-Check), dann unten fordern. Glaubwürdigkeit kommt nicht aus Sonntagsreden. (Die Sonderwege für Abgeordnete sind dokumentiert.) ZDFheute +1
Transparenz bei Großposten: Wenn Milliarden ins Ausland gehen, dann bitte offen, vollständig, überprüfbar und mit klaren Zielen – genau so, wie es die Kiel-Zahlen abbilden. Ehrlich kommunizieren, statt im Inland die Schraube bei Patient:innen und Rentner:innen anzuziehen. VFA
Keine Rückkehr zur Praxisgebühr durch die Hintertür: International zeigt die Evidenz: niedrigschwelliger Zugang senkt Folgekosten. Gebühren sind ein Blindgänger – sie treffen die Falschen und sparen am Ende wenig. (Dass die Wiedervorlage politisch wieder auftaucht, macht sie nicht klüger.) RTL
Kurzfazit – Wer BlackRock auf dem Lebenslauf hat, sollte sehr vorsichtig sein, wenn er unten „Sparsamkeit“ predigt. Erst eigene Privilegien und Apparate überprüfen, dann von Bürgern mehr verlangen. Und hört auf, die Praxisgebühr-Zombie jedes Jahr wieder auszugraben. Die Leute zahlen schon genug – mit Lohnabzügen, Kassenbeiträgen, Zuzahlungen und einer Inflation, die auf dem Kassenzettel steht. Fairness beginnt oben. Handelsblatt +1 Wie will Friedrich Merz die Krankenkassen-Versorgung verändern? Im Gesundheitswesen plant Merz strukturelle Veränderungen. Die Arbeitnehmerbeiträge sollen effizienter genutzt werden. Eine mögliche Maßnahme könnte die Verringerung der Krankenkassen sein – derzeit existieren fast 100 verschiedene Kassen in Deutschland. Der Kanzler deutete an, dass die bestehenden Strukturen reformiert werden müssten. Konkrete Details zur Umsetzung der Gesundheitsreform nannte er jedoch nicht. Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, die Beiträge der Versicherten zielgerichteter einzusetzen.
Konkret wurde Merz allerdings nicht, was die anstehenden Reformschritte angeht. Seine Koalition schwor er darauf ein, bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen an einem Strang zu ziehen. „Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen“, fügte er hinzu. CDU, CSU und SPD täten das aus Verantwortung für Deutschland, „in Gemeinsamkeit und mit einer ebenso großen Entschlossenheit, den richtigen Pfad eben an dieser Wegmarke unseres Landes einzuschlagen“.

„Altlast statt Argument – die Mär vom zerstörten Wirtschaftsstandort“

Frau Kelle, was Sie hier betreiben, ist nichts anderes als ein romantisiertes Märchen aus der Mottenkiste des fossilen Denkens. Die „Traditionsunternehmen“, die Sie verklären, wurden nicht durch Klimapolitik zerstört, sondern durch jahrzehntelange Managementfehler, Innovationsstau und rückwärtsgewandte Besitzstandswahrung.

Thyssenkrupp zum Beispiel hat nicht erst unter der Ampelkoalition gewankt, sondern bereits unter schwarz-gelber Stillstandspolitik. Der Rückzug aus zukunftsfähigen Geschäftsfeldern, das Festhalten am Verbrenner, die verpasste Digitalisierung und der jahrzehntelange Fokus auf kurzfristige Profite haben den Konzern geschwächt – lange bevor von „grünem Stahl“ überhaupt die Rede war.

Und ja, die Transformation kostet Geld. Und ja, „grüner Stahl“ ist aktuell teuer. Aber wissen Sie was? Auch Kohle und Atomstrom waren jahrzehntelang massiv subventioniert. Wer heute so tut, als wäre das billige Energie gewesen, ignoriert die wahren Kosten für Umwelt, Gesundheit und kommende Generationen.

Was wir gerade erleben, ist keine mutwillige Zerstörung – es ist überfällige Neuausrichtung. Wer den Strukturwandel mit ideologischem Kulturpessimismus bekämpft, verkennt die Realität: Industrien überleben nicht, weil sie Tradition haben – sondern weil sie innovieren.

Die Energiewende mag nicht perfekt sein – aber der fossile Rückwärtsgang ist keine Alternative. Was Sie als „Dämonisierung“ bezeichnen, ist in Wahrheit eine Notbremsung vor dem globalen Kollaps eines Raubbausystems, das uns über Jahrzehnte in die Wand gefahren hat.

💊 Zwischen Regulierung und Menschenwürde Warum Europa an der falschen Stelle spart – und wer dafür den Preis zahlt

📌 Ausgangslage: Ein Medikament in Gefahr

Ein aktueller SPIEGEL-Bericht schlägt Wellen: Das bewährte Medikament Metformin, essenziell für Millionen Typ-2-Diabetiker, droht vom Markt zu verschwinden. Grund? Eine neue EU-Abwasserrichtlinie kombiniert mit einem Preis, der so niedrig ist, dass sich Produktion in Europa wirtschaftlich nicht mehr rechnet.

Während Pharmaunternehmen Gewinne maximieren, greift die EU ein – mit neuen Umweltauflagen, die in der Theorie sinnvoll klingen, in der Praxis jedoch Patient*innen in Not bringen. Und das ausgerechnet bei einem Medikament, das als kostengünstige und bewährte Therapie weltweit millionenfach verschrieben wird.
🧩 Was steckt hinter der Regulierung?

Die neue EU-Abwasserrichtlinie verlangt, dass Produzenten für die Klärung von Medikamentenrückständen stärker zahlen müssen. Diese Maßnahme soll Mikroverunreinigungen reduzieren – ein ökologisch sinnvoller Schritt. Doch die Kollateralschäden werden dabei ausgeblendet:

Produzenten verlagern die Herstellung nach Asien – wo Umweltstandards schwächer sind.

Die Versorgungssicherheit in Europa sinkt.

Patient*innen mit niedrigem Einkommen drohen Mehrkosten durch teurere Ersatzpräparate.

Die öffentliche Diskussion wird moralisch entkoppelt – Ökologie gegen soziale Gerechtigkeit ausgespielt.

🔎 Faktencheck: Internationaler Kontext

🌍 Global Health Watch, WHO, EMA und OECD warnen regelmäßig vor der sinkenden Arzneimittelproduktion in Europa. Besonders bei Standardmedikamenten ist die Abhängigkeit von asiatischen Lieferketten gefährlich.

📊 In einer Studie des European Observatory on Health Systems heißt es:

„Die Balance zwischen Umwelt- und Gesundheitszielen muss durchdacht erfolgen. Einseitige Regulierung kann lebenswichtige Therapien gefährden.“

💬 Stimmen aus der Politik

FDP-Vize Wolfgang Kubicki kommentierte:

„Wenn Regulierung den Zugang zu besseren Medikamenten verhindert, ist das eine Perversion dessen, was sie ermöglichen sollte.“

Ein Statement, das inhaltlich richtig ansetzt – aber ausgerechnet von einer Partei kommt, die selbst jahrelang Entstaatlichung, Marktliberalisierung und Schlankregulierung propagiert hat.

Denn: „Schlanker Staat“ heißt oft auch „schwächerer Sozialstaat“. Und wenn plötzlich nur noch zahlungskräftige Patient*innen Medikamente bekommen, ist das kein Nebeneffekt – sondern die logische Konsequenz.
🔄 Analyse: Das große Ganze

Was wir hier erleben, ist Regulierung ohne Systemdenken. Eine ökologisch motivierte Maßnahme wird durch die Marktlogik der Pharmaindustrie in ein Versorgungsproblem umgewandelt. Schuldzuweisungen bringen wenig. Doch:

Wer für den Markt regiert, darf sich über dessen soziale Kälte nicht wundern.

Wer Nachhaltigkeit fordert, muss auch soziale Resilienz mitdenken.

Wer Gesundheit verteuert, spart nicht – sondern verlagert Kosten auf Menschen und künftige Generationen.

🛠️ Was jetzt zu tun ist

Sozial-ökologische Folgenabschätzung für jede Regulierung – verpflichtend.

Essenzielle Medikamente unter EU-Produktion sichern – auch staatlich.

Transparente Preisbildung: Warum kosten neue Medikamente das 40-fache?

Demokratische Beteiligung in Richtlinienprozessen – auch von Patient*innenverbänden.

🧭 Fazit

Dies ist kein Einzelfall. Es ist ein Systemfehler, der sich durch viele europäische Strukturen zieht. Wer Europa stärken will, muss mehrdimensional denken: ökologisch, ökonomisch, sozial – und menschlich.

Wenn das ausbleibt, wird Europa nicht zum Leuchtturm – sondern zum Kollateralschaden seiner eigenen Verwaltung.

🖋️ Andreas / Carrabelloy

Vom Verlust der Wohnung zur Notoperation: Wie verfehlte Politik und behördliches Versagen mein Leben beeinflusst haben

Seit Samstag befinde ich mich in der Notaufnahme, und die Ärzte mussten den Entschluss fassen, einen Teil meines Beins zu amputieren, um Schlimmeres zu verhindern. Dies ist der Höhepunkt einer langen Kette von Missständen, Fehlern und dem Versagen der Behörden – von der Untätigkeit des Jobcenters in Kall über die mangelnde Unterstützung bei der Wohnungssuche in NRW bis hin zu der bürokratischen Kälte, mit der ich behandelt wurde.

#### Die Wohnungssuche – Ein Kampf gegen Windmühlen

Seit über einem halben Jahr bin ich durch ganz NRW gefahren, um eine bezahlbare Wohnung zu finden. Erfolglos. In Städten wie Kall und Euskirchen stieß ich auf Ignoranz und bürokratische Hürden. Statt mir zu helfen, wurde mir nahegelegt, mein Geld aus der Schweiz zu holen – eine unsinnige und lapidare Antwort auf meine Notlage. Das Jobcenter weigerte sich, das Bürgergeld zu zahlen, als ob ich nicht das Recht darauf hätte. Dabei hat genau dieses Versagen der Behörden dazu geführt, dass ich am Ende meine Wohnung verlor, obwohl ich keine Mietschulden hatte.

#### Die Flucht auf den Campingplatz – Ein Leben in Unsicherheit

Nachdem ich gezwungen war, Köln zu verlassen, fand ich eine provisorische Unterkunft auf einem Campingplatz in Kall. Ich kaufte mir einen Wohnwagen – meine einzige Option, da mir das „Kaschem-Hotel“, das mir angeboten wurde, völlig inakzeptabel erschien. Doch statt in einem sicheren Zuhause lebe ich nun in einer Zelle aus Plastik und Metall. Mein Zustand ist kritisch – ich musste auf dem Boden schlafen, bevor ich mir notdürftig eine Schlafmöglichkeit gebaut habe. Das ist keine Umgebung, in der ein Mensch gesund werden kann.

#### Die gesundheitlichen Folgen – Und wer trägt die Verantwortung?

Der Stress und die ständige Unsicherheit haben meine Gesundheit stark beeinträchtigt. Jetzt muss ich mich einer schweren Operation unterziehen. Die Ärzte werden mein Bein teilweise amputieren, und in Zukunft werde ich orthopädische Schuhe tragen müssen. Doch diese körperlichen Folgen sind nicht nur das Ergebnis meiner gesundheitlichen Veranlagung, sondern auch das Resultat einer gescheiterten Sozialpolitik, die Menschen wie mich im Stich lässt.

#### Was jetzt nötig ist – Eine echte Lösung

Was ich dringend brauche, ist eine feste Wohnung – im Erdgeschoss, damit ich mit meinen orthopädischen Einschränkungen zurechtkomme. Doch die Suche nach einem geeigneten Zuhause wird durch die Behörden nicht unterstützt. Wie soll ich mich erholen und ein neues Leben aufbauen, wenn ich in einem Zustand lebe, der alles nur verschlimmert?

Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen endlich handeln. Menschen in Not benötigen keine leeren Versprechungen oder bürokratische Schikane. Sie benötigen echte Hilfe und Unterstützung – jetzt, bevor es zu spät ist.

### Schlussfolgerung

Diese Geschichte ist kein Einzelfall. Es gibt viele Menschen, die unter den Fehlern und dem Versagen unseres Sozialsystems leiden. Die Missstände müssen öffentlich gemacht werden, damit sich endlich etwas ändert – für mich, aber auch für all jene, die in ähnlichen Situationen gefangen sind.

„Unwürdige Zustände und Inkompetenz: Ein Erfahrungsbericht aus dem Jobcenter Kall“

„Antwort an Thomas Lazar: Warum wir den Sozialstaat und eine differenzierte Sichtweise auf Arbeitslosigkeit brauchen“

„Antwort an Thomas Lazar: Warum wir den Sozialstaat und eine differenzierte

Sichtweise auf Arbeitslosigkeit brauchen“Entschleunigung und Reflexion: Mein Leben auf dem Campingplatz

Infoblog zur Wohnungsnot: und Aussichten Auf der Suche nach einem Zuhause: Mein Weg aus der Wohnungskrise

„Der zermürbende Kampf um Wohnraum: Wie Behörden und Politik in NRW ihre Bürger im Stich lassen“