Ich habe die Antwort bereits auf meinem Blog gepostet, sowohl als Gegenfrage als auch als Antwort auf diese Aussage von @andreaskemper. Daher würde ich eher sagen, dass ihr Thema und ihre Aussage als unsachlich zu bewerten sind. Ich finde es sogar perfide. Ich denke, Herr Markus Krall hätte keine Probleme damit, von meiner Seite aus zu sagen, dass ich es nicht nötig habe, mich so zu definieren und in die Gesellschaft einzubringen. Das ist nur der Fall, weil es in Deutschland, in ganz Europa und in der gesamten Gesellschaft großartig läuft. Ich erlebe es sogar live. 🤫 Hier ist der Link zu meiner Antwort: Hinweis auf deinen Blog“
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„Flüchtlingsboote zurückbringen: Eine humanitäre und praktikable Lösung“
„Die anhaltende Debatte über die Bewältigung der Flüchtlingsboote hat Italien, Griechenland und Spanien aufgebracht, insbesondere in Anbetracht der Unterstützung durch die Ampelregierung. Wohlweislich befördert durch Annalena Baerbock und Nancy Facer. In diesem Kontext plädiere ich dafür, Flüchtlingsboote unverzüglich nach ihrem Aufgreifen zurückzubringen, jedoch nicht nach Europa. Denn es ist inakzeptabel, Menschen ertrinken zu lassen, aber es ist durchaus machbar, sie sicher zurückzuführen. Dies wäre nicht nur eine humanitäre Geste, sondern würde auch dazu beitragen, das Risiko von Schlepperaktivitäten zu verringern.
Diese Maßnahme würde ein wichtiges Signal setzen und sich positiv auf die Situation auswirken, indem sie verhindert, dass Menschen in die fragilen Boote der Schlepper steigen. Dies wiederum könnte langfristig dazu beitragen, das Problem der unkontrollierten Einwanderung nach Europa anzugehen und positive Ansätze für die Lösung der Flüchtlingsfrage zu schaffen. Alex Steier verfolgt diese Strategie jedoch nicht.“
Daher da Alex Steier eigentlich, wenn dieser den Seefahrerschein hat, also Kapitän sich nennt, dann dürfte Alex Steier wissen, dass er dieses, was er betreibt, illegal ist. Und eigentlich von der Bundesregierung geahndet werden müsste. Was ganz klar die Karte aufzeigt. Retten ja dennoch zur nächstgelegen anliege Punkt und der ist nicht Sizilien, sondern in dem Fall Libyen!
Weiterhin müsste sich keiner aus der Presse oder Politiker über den wachsenden Druck aufregen und gleichzeitig würde man solche Linken Populisten wie Konstantin von Notz die Segel aus dem Wind nehmen.
Der gerne am lautesten aus der Grünen Partei dazu beträgt, das Land weiterhin mehr zu spalten und gleichzeitig sich einen schlanken Fuß macht. Sondern eher das ganze befeuert, wenn man gleich seinen X Kanal anschaut.
Wir können nicht alle aufnehmen. Wir sollten genauso selbst bestimmen können, wie wir in Europa Deutschland haben möchten und wen bitte nicht. Das zeigt dennoch, wenn solche Politiker schreiben, die Demokratie ist in Gefahr, doch Sie zu derer gehören, die Sie mit ihrer Ideologie zerstören und dabei sich selbst auf die Brust schreiben Solidarität. Doch wohlweislich, die dazu gehören und am allerwenigsten dazu beitragen. Von den Kosten der Krankenkasse, das, was Friedrich Merz besonders mitgeteilt hat, zum Gesundheitssystem.
Der Kosten wie der Zähne, und vieles weitere, die Bürger tragen müssen und dabei selbst im Wartezimmer immer mehr warten müssen. Die Kosten im Gesundheitssystem zudem gestiegen sind. Daher hat Friedrich Merz sehr wohl mit recht hat. Denn die Kosten für diese ganzen Flüchtlingsdebatten müssen die Bürger alle tragen. Denn die Politik zahlt weder in das Gesundheitssystem noch in die Rentenkasse ein. Somit sehen wir jetzt schon die Verwerfungen im Wohnungsmarkt und den gestiegenen Kosten für die kleinen Bürger.
So kann es auf gar keinen Fall weitergehen und wird dementsprechend die Solidarität ein Ende nehmen.
Carsten Jahn bringt es genau auf den Punkt
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„Deutschland verdient bessere Politik: Der Fall Norbert Röttgen und die Phrasendrescherei“
Wie dumm Politik sein kann, zeigt sich wieder einmal ganz deutlich 🤔, und besonders die Phrasendrescher aus der CDU Deutschlands, Partei und Bayern sowie jetzt die @fdp. Über Jahre hinweg frage ich mich, wieso wichtige Themen ignoriert wurden! @Wissing @c_lindner @andreasscheuer @Markus_Soeder @jensspahn halten an veralteten Phrasen fest. Versteht einer von ihnen Politik? 🙄 Außer Phrasendreschern haben wir nicht viel. Das zeigt sich besonders bei Norbert Röttgen. Doch das hätte die Politik schon lange im Auge behalten müssen.
Wir hätten viel mehr in Bio-🇩🇪 Innovationen investieren müssen, bevor unsere Steuergelder aus dem Fenster geworfen wurden. Schauen wir uns nur die Magnet-Schwebebahnen an, die heute anderswo gebaut und betrieben werden. Ganz zu schweigen von Kuka. Besonders im Bereich der Autoindustrie wird deutlich, wie verfehlte Politik dazu führt, dass andere Länder Vorteile nutzen.
Jetzt sehen wir, wie China einsteigen muss, weil wir so dumme Politiker haben. Wieder ist ein Stück deutsche Geschichte aus Deutschland verschwunden. Wir haben nur Phrasendrescher in der Politik, wie Norbert Röttgen 😣.
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„Die Gefahren der EU-Chatkontrolle: Wie Ursula von der Leyen und Ashton Kutcher unsere Freiheiten bedrohen“
Es besteht der dringende Verdacht, dass es dabei nicht nur um den Schutz von Kindern geht, sondern auch um finanzielle Interessen Kutchers und der Stiftung Thorn, deren Vorsitzender er bis vor Kurzem war.
Kutcher wurde mit Investments in verschiedene Technologiefirmen und Restaurantketten reich, ihm wird ein Vermögen von mehr als 200 Millionen Dollar zugeschrieben. Außerdem hat er 2009 zusammen mit seiner damaligen Frau, der Schauspielerin Demi Moore, eine Organisation gegründet, die sexuelle Ausbeutung von Kindern bekämpfen will. Diese Stiftung, die heute Thorn heißt, spielt eine wesentliche Rolle bei den Plänen der EU-Kommission.
In der Lobbydatenbank der EU ist Thorn als gemeinnützige Organisation registriert, gleichzeitig aber vermarktet sie auf künstlicher Intelligenz basierende Analysewerkzeuge. Seit 2018 hat das US-Ministerium für Heimatschutz beispielsweise Softwarelizenzen von Thorn für insgesamt 4,3 Millionen Dollar gekauft. Thorn verkauft sein KI-basiertes Werkzeug namens Safer, mit dem sich Missbrauchsbilder erkennen lassen sollen, auch an Plattformen wie Vimeo oder Imgur.
Kutcher musste kürzlich von seiner Vorstandsrolle bei Thorn zurücktreten, nachdem bekannt geworden war, dass er Unterstützungsbriefe für seinen Schauspielerkollegen und Freund Danny Masterson geschrieben hatte. Masterson ist im September wegen zweifacher Vergewaltigung zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt worden, und Kutcher hatte zuvor an den Richter appelliert und Masterson dabei als „herausragendes Vorbild und Freund“ und als „außergewöhnliche ältere Bruderfigur“ bezeichnet. Für jemanden, der öffentlich gegen sexualisierte Gewalt kämpft, ist das keine gute PR.
#eu #protectChildrenOnline the clock is ticking! pic.twitter.com/VkvuLLscoM
— ashton kutcher (@aplusk) November 20, 2020
Doch jetzt führen andere seine PR weiter und es kommen viele weitere hinzu. Kutcher selbst mag weg sein, Thorn und die Kampagne für Chatkontrolle sind es nicht. Und sie sind nicht die Einzigen, die für die neuen EU-Gesetze lobbyieren.
Neben Kutcher und ihr hat eine weitere Person an dem virtuellen Treffen teilgenommen, wie Dokumente aus dem Lobbyregister der EU zeigen: der Vorsitzende einer Organisation namens WeProtect Global Alliance. Anders als Kutcher arbeitet WeProtect im Hintergrund und ist öffentlich weniger bekannt, nichtsdestotrotz hat WeProtect sehr einflussreiche Mitglieder, wie noch zu sehen sein wird.
Ursula von der Leyen war auch nicht die einzige hochrangige EU-Politikerin, die von Thorn und WeProtect kontaktiert wurde. Vor allem die Schwedin Ylva Johansson, die für Inneres und Sicherheit zuständige EU-Kommissarin und ihre Kommissionsabteilung, sind Ziel der Lobbybemühungen. Aber die Kommissionspräsidentin war eine der Ersten, die in die Lobbykampagne einbezogen wurde. Möglicherweise, weil das Thema nicht neu ist für Ursula von der Leyen. Als deutsche Familienministerin forderte sie 2009 sogenannte Internetsperren, um Missbrauchsdarstellungen zu bekämpfen. Technisch taugte der Vorschlag wenig, trotzdem kämpfte von der Leyen damals mit allen Mitteln dafür. Immer wieder richtete sie emotionale Appelle an die Öffentlichkeit, sprach dabei von zerfetzten Kinderseelen und Kinderkörpern. Sie ließ sogar auf einer Pressekonferenz entsprechende Darstellungen zeigen – und wurde dafür wegen Verbreitung kinderpornografischer Schriften angezeigt. Das Verfahren wurde eingestellt, haften aber blieb der Spitzname, mit dem ihre Kritiker und Kritikerinnen sie bezeichneten: Zensursula.
Jetzt war wieder einmal die Ratsabstimmung, die durch Deutschland Torpetiert worden ist. Ganz genau durch unseren Bundesminister der Justiz Marco Buschmann.
es gibt ausnahmsweise mal gute Nachrichten: Die Ratsabstimmung für die Chatkontrolle wurde verschoben, weil es keine Einigkeit für das anlasslose Durchsuchen von Smartphones gibt. Das ist ein gutes Zeichen, aber die Sache ist noch lange nicht vom Tisch. Es kommt jetzt auch darauf an, dass die Bundesregierung und andere Mitgliedstaaten nicht noch einen faulen Kompromiss im EU-Ministerrat eingehen.
„Chatkontrolle“ Verhandlungen für die umstrittene EU-Verordnung in der Schlussphase vorerst sind. Spannend war über die letzten zwei Jahre zu sehen, wie das Thema, das mittlerweile überall zu lesen ist und angetrieben von netzpolitik.org erst in der absoluten Nische war und nur als Nebenschauplatz berichtet wurde, nun medial wirklich groß geworden ist und mittlerweile auf eine unglaublich breite Ablehnung stößt.
Gleichzeitig hat das Thema im Gegensatz zu den EU-Urheberrechtsprotesten von 2019 kein Momentum gewonnen, sodass Leute dagegen in größeren Zahlen auf die Straßen gehen. Momentum durch die Medaille Aufladung und heutigen Zeitungen und Medien, das manchmal in einer normalen Tageszeitung mittlerweile auftaucht und ein anderes Mal wieder in einer weiteren Tageszeitung. Sodas es sich virale sehr gut verbreitet hat. Dennoch: Dieses Mal könnte die breite Ablehnung ein weiterer Grund dafür gewesen sein und die unermüdliche Arbeit von Bürgerrechtsorganisationen in ganz Europa auch ohne den Druck von der Straße ausreichen, um das Schlimmste zu verhindern.
Zumal wenn man sich darüber im Klaren ist, dass die FDP in Deutschland in der Versenkung verschwinden wird. Da unser Justizminister Marco Buschmann dieser Partei angehört. Und Sie in der Ampel also mit SPD und Grünen kein großes Vertrauen beim Bürger haben. Daher ist das ganze sehr passend in dem Fall alles an Konstellationen zusammen getroffen. Des Weiteren dürfen wir froh sein, dass es so fällt. Denn wäre die CDU/ CSU in Regierungsverantwortung, wäre es wahrscheinlich durchgewunken worden.
Und wie wir alle wissen, sind im nächsten Jahr die Europawahlen. Von daher müsste unsere Flinten-Uschi oder ihr weiterer Spitzname Zensurursula sich sehr anstrengen, um das dennoch umzusetzen, zu können. Um angeblich das rein für die Kindersicherheit umsetzen zu können. Man darf gespannt sein, wie viel Lobbyisten Besuch sie noch bekommt und wie viel Daten da noch dabei auf Ihrem Handy an SMS daten verloren gehen.
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„Ein Appell für offenen Dialog und ausgewogenes Denken in turbulenten Zeiten“
Sehr geehrter Professor [Dr. Hannes Schammann],
ich möchte die Gelegenheit nutzen, einige Gedanken und Anliegen bezüglich aktueller gesellschaftlicher und politischer Themen in Deutschland zu teilen. Mein Ziel ist es nicht, Ihr Denken oder Schreiben zu konterkarieren, sondern vielmehr einen konstruktiven Dialog zu fördern.
Die Asyl- und Flüchtlingskrise sowie die Einwanderung von Menschen in den letzten Jahren haben zweifellos wichtige Diskussionen angestoßen. Es ist unbestreitbar, dass diese Themen Einfluss auf unsere Gesellschaft haben. Es ist jedoch wichtig, dass wir diese Themen in einer ausgewogenen und sachlichen Weise diskutieren, ohne Vorurteile oder übermäßige Polarisierung. Was Sie und der ÖRR nicht mehr tun. Was Sie in der Phönix Runde mal wieder gezeigt haben.
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