Ich sehe das mit Sorge, wie sich die #kulturelle#Landschaft in unserem Land durch die anhaltend hohen #Asylanten verändert. Es ist unumstritten, dass jeder #Zuzug #Veränderungen und somit ein gewisser #Austausch stattfindet und gleichzeitig Probleme der #Gesellschaft mit sich bringt – sowohl bereichernde als auch herausfordernde.Doch die herausfordernden überwiegen mittlerweile und somit, auch die #Veränderungen, die Christoph Bautz nicht sieht. Wichtig ist es, einen Weg zu finden, wie wir als #Gesellschaft diese Veränderungen gemeinsam gestalten können. Ohne dabei unseren kulturellen Kern des Landes zu verlieren.
Ich verstehe und respektiere die gesetzlichen #Rahmenbedingungen, wie die Genfer #Flüchtlingskonvention. Jedoch frage ich mich, ob diese in ihrer aktuellen Form noch allen heutigen #Herausforderungen gerecht werden kann. Oder nicht sie längst zur Überarbeitung der ganzen #Unterzeichner angegangen werden muss. Vielleicht ist es an der Zeit für eine #Neubewertung oder Anpassung, um sowohl den #Schutz von #Geflüchteten als auch die Interessen der #Aufnahmeländer zu wahren.
Die Balance zwischen #Solidarität und den #Kapazitäten unserer #Gesellschaft ist delikat. Jens Spahn hat einen Punkt angesprochen, der nicht ignoriert werden sollte: Die #Bewältigung von #Migration ist entscheidend für die #Zukunft unserer #Demokratie. Wir müssen Lösungen finden, die die #Solidarität nicht #überstrapazieren und dabei keinen #gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden.
Ich wünsche mir eine offene und ehrliche #Debatte über diese #Themen, in der alle Seiten gehört werden. Nur so können wir zu nachhaltigen Lösungen kommen, die sowohl den #kulturellen#Kern unseres Landes bewahren, widerspiegeln als auch die notwendige Unterstützung für #Neuankömmlinge bieten.
Es ist Zeit für #kreative und #innovative Ansätze, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Lasst uns gemeinsam darüber #nachdenken, wie wir das schaffen können, ohne dabei zu vergessen, dass jede #Handlung und Entscheidung tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben vieler #Menschen hat.“ Denn es weiter unter den #Teppich zu kehren und mit #Parteiverboten oder #hetzenden Aussagen, die keiner #Grundlage standhalten, wie in dem Fall CORRECTIV. Das mehr noch zerstört. Denn auch ein #Parteiverbot wird die #Meinungen zum #Asylsystem nicht ändern. Dann eher endet das in einem großen #Konflikt und noch mehr die #Zerrissenheit des Landes. Was eben dann die #Demokratie zu #Grabe trägt, im Abschluss.
Friedhelm Uhrhan, Sie scheinen im selben ideologischen Boot wie Frau #Gitta#Connemann und die selbstgefällige FDP Freie Demokraten CDU Deutschlands CSU Digital CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu sitzen, mit einer beängstigend kurzsichtigen Begeisterung für #fossile und #nukleare#Treibstoffe. Werfen wir einen Blick auf die #weltweiten #Uranvorräte, offenbart sich schnell die trügerische Annahme einer unbegrenzten Verfügbarkeit – ein Irrglaube, der anscheinend auch in den #Köpfen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ihrer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fest #verankert ist. Diese #Gruppierungen brillieren durch nichts weiter als die #Kunst, hohlen #Phrasen in die #Welt zu setzen, während die realen #Herausforderungen und #Kosten neuer #Atomkraftwerke ignoriert werden.
#Frankreichs Notwendigkeit, AKWs aufgrund von #Wassermangel herunterzufahren, lässt die #Pro-AKW-Fraktion kalt, stattdessen träumen sie von einem #Ausbau, dessen #ökonomische #Unsinnigkeit durch die #astronomischen#Baukosten des neuen #französischen #Reaktors deutlich wird – ein Fakt, der scheinbar weder bei Ihnen noch bei Frau #Connemann auf dem #Radar erscheint. So wie bei vielen weiteren Usern wie Uwe Post
Die #irrsinnige#Logik, weiter in eine #Technologie zu investieren, deren #Kosten – entgegen der üblichen #ökonomischen #Logik – mit jedem weiteren Projekt in die Höhe schnellen, offenbart eine bedenkliche #Realitätsferne. Ganz zu schweigen von der #fragwürdigen #Zukunft des so gepriesenen #Dual-#Fluid-#Reaktors, der wahrscheinlich nie über das Stadium einer teuren Illusion hinauskommen wird.
Und dann haben wir da noch das Thema #Verbrennungsmotoren, deren ineffiziente #Energieausnutzung und #Verschwendung wertvoller #Ressourcen für #Biokraftstoffe, die stattdessen der #Nahrungsmittelproduktion dienen sollten, die Ignoranz gegenüber den fatalen Folgen für #Umwelt und #Biodiversität nur weiter zementieren. Doch diese bedauerliche Tatsache scheint bei Ihnen und den Vertretern der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) auf taube Ohren zu stoßen.
Ihrer Logik folgend müssten wir also den Ausbau der #Kernkraft vorantreiben, obwohl die Geschichte lehrt, dass mit zunehmender #Produktion die Kosten keineswegs sinken, sondern – speziell bei AKWs – signifikant steigen. Wie passt das zusammen?
Es ist diese Art von #Egoismus und #Schuldzuweisung an „die anderen“, die Ihre Haltung charakterisiert und die verfehlte #Politik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) unter Führung von Personen wie #Gitta#Connemann weiterhin untermauert. Ein trauriges #Zeugnis der #politischen#Misere, in der sich #Deutschland befindet, und ein klares #Indiz dafür, warum so viele Menschen unter den #Konsequenzen dieser #Politik leiden müssen.
Es zeichnet sich ab, dass die #Unterstützung für #Kriegstreiberei und #Lobbyismus, insbesondere durch prominente Figuren wie Norbert Röttgen, Freund der Atlantik-Brücke e.V., und weitere #Lobbyisten #Dachverbände, mehr als nur eine Vermutung ist. In diesem Kontext darf natürlich auch Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bekannt für ihre Verbindungen zu Rheinmetall, nicht unerwähnt bleiben. Es scheint, als würden sie und Herr #Röttgen einander immer wieder #Rückendeckung geben – allerdings nicht aus #patriotischer Überzeugung, sondern getrieben von #Eigeninteresse und den verlockenden #Angeboten ihrer #Lobbyisten #Briefumschläge. Diese Praktiken sind uns nicht neu; sie haben sich über Jahre hinweg #manifestiert und werden heute umso deutlicher spürbar.
Das wahre Opfer dieser Politik ist unser Land, das unter der Verschwendung von #Ressourcen leidet, während grundlegende #Bedürfnisse – wie die #Infrastruktur und die #Wohnungsnot – sträflich vernachlässigt werden. Diese Politiker haben es versäumt, eine tragfähige #Sicherheitsordnung für #Europa und #Russland zu etablieren, und wählen stattdessen einen arroganten Umgang mit den #Herausforderungen unseres Landes und seiner Politik. Die Folgen ihrer #Selbstüberhöhung und ihrer verfehlten Politik werden immer offensichtlicher und die Bürger tragen die Last des von ihnen angerichteten Schadens.
Es ist höchste Zeit, dass Parteien und Abgeordnete – seien es die der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der FDP Freie Demokraten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder anderer #politischer#Gruppierungen – innehalten und über die #Konsequenzen ihres Handelns nachdenken. Die Geduld der #Bevölkerung ist am Ende; es reicht. Wir fordern ein Ende der selbstsüchtigen #Politik und echte #Verantwortungsübernahme für die #Zukunft unseres #Landes.
#Scholz hofft, mit seiner Blockade bei #Taurus im Wahlkampf punkten zu können, aber der Preis ist die Freiheit und Zukunft der Ukraine – der Preis ist die Gefährdung von Frieden und Freiheit für Europa @rbb24 Radioeinshttps://t.co/oye2kNQFDp
— Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 (@RKiesewetter) March 14, 2024
Die Kluft zwischen Politik und Volk – Ein symbolisches Schnitzel
In einer jüngsten Twitter-Interaktion mit Jens Spahn, dem bekannten Politiker der CDU/CSU, stellt sich eine brennende Frage: Versteht die politische Elite in #Deutschland noch die alltäglichen #Herausforderungen der #Bürger?
@jensspahn, wo liegt das Problem? Sind Sie nicht in der Lage, sich und Ihrem Partner ein einfaches Schnitzel in der Pfanne zu braten?“ Diese Frage mag auf den ersten Blick trivial erscheinen, doch sie symbolisiert eine tiefere Kluft. Sie spiegelt den Kontrast zwischen der #Lebensrealität eines #Politikers und der eines Durchschnittsbürgers wider.
In Deutschland, wo einst der kleine Arbeiter stolz darauf war, sich ein bescheidenes Mahl im Restaurant leisten zu können, scheint diese Möglichkeit zunehmend ein #Luxus zu werden. Die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen, verschärft durch eine Mehrwertsteuer von 7 % auf 19% Gaststättenleistungen, machen es für viele unmöglich, sich solche kleinen Freuden zu gönnen. Was selbst bei 7% kaum möglich war und ist.
Diese Situation wirft ein grelles Licht auf die Positionierung der @cducsupm
. Der Eindruck entsteht, dass die Sorgen des „kleinen Fußvolks“ – wie die Bürger oft abwertend genannt werden – in den Augen einiger Politiker zweitrangig sind. Hauptaugenmerk scheint auf den Diäten der Abgeordneten zu liegen, die ihnen weiterhin ein Leben in Wohlstand ermöglichen – symbolisiert durch das metaphorische „dicke, teure #Schnitzel“, das für viele außer Reichweite liegt.
Diese Kritik gipfelt in der Frage nach der Realitätsnähe der politischen Elite. Die Berliner „Blase“, in der sich viele Politiker zu bewegen scheinen, entkoppelt sie von den Lebensrealitäten der Menschen, die sie vertreten sollen. Jens Spahn, als Teil dieser Elite, steht stellvertretend für eine wahrgenommene Entfremdung von der Basis.
Im Wahlkampf hatte Olaf Scholz versprochen, die reduzierte Mehrwertsteuer von 7% in der Gastronomie nie wieder abzuschaffen. Stattdessen nun am 01.01. eine Steuererhöhung, die Preise steigen um 12%. Millionen Menschen zahlen nun mehr fürs Schnitzel – und tausende Gastronomen… pic.twitter.com/2nGTcfHB2p
Auf der anderen Seite steht #Ulrike #Guerot, eine renommierte #Professorin für #Europapolitik und Gründerin des European Democracy Lab, die Kontroverse #Perspektiven auf die #Europäische #Union und ihr Bestreben zur #Förderung der #Demokratie hat. Guerots Arbeit und ihre Meinungen haben mich dazu inspiriert, einige kritische Fragen zu stellen und tiefer in die Themen einzutauchen, die unser #gesellschaftliches#Bewusstsein prägen.
In diesem Blog werden wir uns mit den Positionen und Ansichten dieser drei Persönlichkeiten auseinandersetzen und die damit verbundenen Themen kritisch beleuchten, von der #Kriegsführung und #Sicherheitspolitik bis hin zur Rolle der Demokratie in Europa und der Notwendigkeit eines bewussteren #Bürgertums
Hauptteil: Hier teilen Sie Ihre Gedanken und Analysen zu den verschiedenen Themen. Jedes Thema könnte einen eigenen Abschnitt haben, zum Beispiel:
Christian Lindner und die FDP: Hier können Sie Ihre Bedenken bezüglich der Position der FDP zu Themen wie Lobbyismus, Wasserstoffstrategie und „grüner“ Politik äußern.
Claudia Major und ihre Kriegsrhetorik: Sie können Ihre Meinung zu Majors Positionen und Ihrer Meinung nach ihrem Mangel an kritischer Analyse darstellen.
Ulrike Guiro: Es war nicht ganz klar, welche Rolle sie in Ihrer Analyse spielt, aber Sie könnten hier Ihre Meinungen und Beobachtungen über sie äußern.
Themen wie die Wasserstoff- und eFuel-Strategie: Sie könnten diskutieren, warum Sie glauben, dass diese Strategien nicht tragfähig sind und potenziell negative Auswirkungen auf die Lebensmittelflächen haben könnten.
Darstellung meiner Sicht weisen aus und Zustimmung für das Denken von Frau Ulrike Guiro
Zunächst möchte ich die Erklärung und gleichzeitig der beiden Themen hiermit einfließen lassen. Von dem Podcast von Christian Lindner und Claudia Major in der Vorstellung der Kriegsrhetorik eine Floskel in der Argumentation beinhaltet und zu einseitig betracht wird. Und eine klare Selbstreflexion von Frau Claudia Major nicht gesehen wird. Sondern komplett ausgeschlossen wird. Und nicht selbst von Ihr in Betracht gezogen wird. Gerade von ihr als Kriegsrhetoriken Denkens ist nicht in meinen Augen vorhanden oder viel zu kurz gedacht.
Warum das so ist, komme ich jetzt dazu und nehme Bezug zur Frau Ulrike Guiro: Warum der Krieg zunächst entstanden ist und das in dem Kontext von Frau Claudia Major viel zu kurz kommt.
Ich persönlich mehr auf der Seite des Denkens aus der Geschichte her bezogen bei Frau Ulrike Guerot bin.
Die Überlegungen und Positionen von Frau Ulrike Guerot in Bezug auf die #Europäische Union und ihre Rolle in der aktuellen politischen Situation sind für mich besonders relevant. Ein Artikel von Michael von der Schulenburg mit dem Titel „Die EU zerstört Europa“ hat dazu geführt, dass ich mich intensiver mit Guerots Ansichten und ihrer Kritik an der Europäischen Union auseinandergesetzt habe.
In dem Artikel stellt Schulenburg die provokative Frage, ob der Krieg in der Ukraine das Ende für die Europäische Union bedeuten könnte. Er warnt davor, dass die #Waffenlieferungen der #EU die der #USA inzwischen übertreffen, und betont die Rolle der EU als Hauptakteur in diesem #Konflikt. Nach Schulenburg tragen die Europäische Union und ihre #Mitgliedsstaaten möglicherweise sogar die Hauptverantwortung für die Katastrophe, die Europa getroffen hat. Er betont, dass der Krieg auf europäischem Boden stattfindet und die EU als die größte #Staatengemeinschaft auf dem Kontinent einen entscheidenden Anteil an den Ursachen dieses Konflikts und seiner Verlängerung hat.
Der Artikel hebt den weitverbreiteten Glauben hervor, dass nur #Waffen#Sicherheit bringen können. Dieser Glaube, so #Schulenburg, herrscht derzeit wieder unter #europäischen Politikern, in europäischen Denkfabriken und in den Medien vor. Als hätten wir nichts aus der Vergangenheit gelernt, werden in Europa wieder #Menschenopfer dargebracht. Schulenburg kritisiert scharf, dass wir Europäer die Zukunft der #Ukraine, #Europas und vielleicht sogar der Welt der #Unberechenbarkeit, dem Rausch und der #Brutalität des #Schlachtfeldes überlassen.
Schulenburgs Artikel spiegelt viele der Bedenken und Kritikpunkte wider, die auch Ulrike Guerot an der Europäischen Union und ihrer aktuellen Rolle in der internationalen Politik geäußert hat. Ihre Arbeit und ihre Meinungen haben mich dazu inspiriert, einige kritische Fragen zu stellen und tiefer in die Themen einzutauchen, die unser gesellschaftliches Bewusstsein prägen. Ich stimme mit Guerots Kritik an der EU und ihrer Rolle in der aktuellen geopolitischen Situation überein und werde diese Themen in meinen weiteren Blogbeiträgen weiter vertiefen.
Was sich anhand der zeitlichen Geschichte, der in den Jahren sie selbst erlebt hat, da er die gewisse Reife und Alter erreicht haben und das sehr wohl in der Selbstreflexion zu beachten ist. Und bei Claudia Major viel zu kurz kommt. Von der Politik wie einem Christian Lindner möchten wir überhaupt nicht nachdenken. Denn genau genommen ist die Politik daran letztendlich gescheitert. Was sich im weiteren Verlauf im Blog des kritischen Blicks aller Seiten beleuchten möchte. Das passt genau dazu, wie etliche Medien das Spiel mitbetreiben, obwohl sie ein Archiv haben, was das bestimmt in der Form selbst etwas reflektiert darstellen es könnten. Oder Sie spielen das für die Politik zu. Damit Ihres Denkens weise bestätigt und von dem Fehler Ihres politischen Denkens verwässert wird.
Was sich anhand der zeitlichen Geschichte, der in den Jahren sie selbst erlebt hat, da er die gewisse Reife und Alter erreicht haben und das sehr wohl in der Selbstreflexion zu beachten ist. Und bei Claudia Major viel zu kurz kommt. Von der Politik wie einem Christian Lindner möchten wir überhaupt nicht nachdenken.
Vorgänge und den klaren Fokus, den Sie auf das #Wohl und die Zukunft unseres #Landes legen. Es ist jedoch interessant zu sehen, dass Sie Ihre Erkenntnisse ausschließlich auf #Mainstreammedien stützen, um Ihre Thesen zu formulieren. Dies zeigt ein sehr punktuelles Denken, das an das von #Claudia#Major erinnert, ganz zu schweigen von unserer #Politik. Ob es nun #Roderich#Kiesewetter oder #Michael#Roth#MdB, #Vorsitzender des #Auswärtigen #Ausschusses, oder #Norbert #Röttgen ist, sogar #Christian#Lindner gehört dazu. Sie alle blasen ins gleiche #Horn und machen uns zum #Fußabstreifer der #Amerikaner. Diese Theorie hatte ich schon immer, und sie wird inzwischen immer deutlicher bestätigt. Es ist jedoch beunruhigend, dass Frau Major und die restlichen genannten #Politiker kurzsichtig handeln, und das auf Kosten ganz #Europas. Es zeigt, dass viele Bürger bereit sind, an die „Sandmann-Theorie“ zu glauben. Sie lassen sich gerne Sand in die Augen streuen, anstatt #kritisch zu sein und den #Horizont zu erweitern, indem sie das Thema weiter erforschen.
Das wiederum lässt sich selbst aus dem Artikel von Ulrike Guerot und der Selbstreflexion in diesem Artikel von Michael Schulenberg das sehr wohl beleuchtet. was mir selbst in dem Podcast von Claudia Major viel zu kurz kommt. Was mir in dem Zusammenhang viel zur kurz kommt, dass Frau Major nicht den Blick dazu weitet. Ich würde die Kritikpunkte von Ulrike Guerot und Michael von der Schulenburg hervorheben und meine eigenen Ansichten dazu formulieren.
Die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt: Ein kritischer Blick
Der Krieg in der Ukraine hat eine Vielzahl von Diskussionen und Kontroversen hervorgerufen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle und Verantwortung der Europäischen Union. Die EU, als größte Staatengemeinschaft auf dem europäischen Kontinent, ist unweigerlich in die Dynamik dieses Konflikts eingebunden. Doch hat sie ihre Rolle und Verantwortung in diesem Kontext gut wahrgenommen?
Ulrike Guerot, renommierte Europapolitikprofessorin und Gründerin des European Democracy Lab, sowie Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat, bringen eine kritische Perspektive auf diese Frage. Beide heben hervor, dass die EU eine maßgebliche Rolle bei der Eskalation des Konflikts gespielt haben könnte, anstatt auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden.
Guerot argumentiert, dass die EU ihren Einfluss in der NATO nicht genutzt hat, um den Krieg zu verhindern, sondern im Gegenteil zur Eskalation des Konflikts beigetragen hat. Sie kritisiert die EU für ihre Unterstützung der Osterweiterung der NATO, was zu einer erhöhten Konfrontation mit Russland führte. Sie wirft der EU auch vor, durch Waffenlieferungen an die Ukraine und eine militärische Eskalation den Konflikt weiter angefacht zu haben, sogar über das Maß hinaus, das von den USA unterstützt wird.
Diese Kritikpunkte stellen die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt in Frage und werfen ernsthafte Bedenken über die Strategien und Ziele der EU auf. Sie erinnern uns daran, dass die EU eine Verantwortung hat, ihren Einfluss auf eine Weise auszuüben, die Frieden und Stabilität fördert, anstatt zu ihrer Untergrabung beizutragen.
Nach meiner Meinung sollten diese Ansichten nicht unbeachtet bleiben. Sie werfen ein notwendiges Licht auf die Herausforderungen, denen sich die EU gegenübersieht, und fordern eine tiefergehende Reflexion über die Art und Weise, wie wir als Europäer unsere gemeinsamen Werte vertreten und fördern wollen. Es ist höchste Zeit, dass wir diese Diskussion führen und nach Wegen suchen, wie die EU ihre Rolle in der globalen Politik besser spielen kann, um eine sicherere und gerechtere Welt für alle zu schaffen.
Doch das wird in dem Podcast zwischen Christian Lindner und Claudia Major nicht erwähnt oder einfach weggewischt, würde ich persönlich mich so äußern. Doch Sie sind nicht alleine. Aus der CDU kommen Abgeordneter wie Roderich Kiesewetter und seiner dauernder Werbung für noch mehr Kriegsmaterial.
Daher macht Deutschland selbst viel zu wenig und wird die jetzige Ampelregierung noch gejagt von der Opposition. Obwohl es in dem Zusammenspiel durch drei Parteien nur einen gibt, der einen deeskalierenden anstatt zu eskalieren. Blick darauf mal hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz. Ob das heute noch so ist, bin ich mir nicht mal sicher. Ganz besonders die größte Oppositionspartei CDU und einem der größten Kriegshetzer, den die Partei überhaupt hat. Roderich Kiesewetter.
Das Twitter-Verhalten von #Roderich#Kiesewetter, das zur #Eskalation des #Konflikts beiträgt, wirft auch Fragen über die Haltung Deutschlands zum Konflikt auf. Es ist wichtig, dass wir als Bürger kritisch bleiben und die Aktionen und Aussagen unserer Politiker hinterfragen. Deeskalation und Friedensinitiativen sollten immer Priorität haben, insbesondere in einem so komplexen und sensiblen Konflikt wie dem in der Ukraine.
Wir sollten rasch weitere #Leopard2-Panzer, Minenräumpanzer, Flugabwehrsysteme + Munition sowie Marschflugkörper #Taurus liefern. Je schneller wir liefern, umso schneller kann #Ukraine ihr Gebiet befreien und Russland zurückdrängen. Desto schneller ist der Krieg vorbei. https://t.co/hqwfQ9qdYw
— Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇺🇳🇺🇦 (@RKiesewetter) July 31, 2023
Die #Kriegsgelüste gehen somit durch unsere Abgeordneten weiter. Anstatt auf #Waffenstillstand zu setzen und sich darum zu kümmern. Deeskalation zu betreiben. Nein, er gehört zu dem #Kriegshetzer in der heutigen Zeit. Daher solltet ihr euch bewusst sein wo ihr euer Kreuz zur nächsten Wahl macht.
#Ukraine darf militärische Ziele auf russischem Gebiet angreifen. Das ist nicht nur völkerrechtlich zulässig, sondern dort geboten, wo diese Einrichtungen genutzt werden, um die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung zu terrorisieren.@RND_de@cducsubthttps://t.co/m5JvLe75q8
— Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇺🇳🇺🇦 (@RKiesewetter) August 1, 2023
Das geht mittlerweile so weit, dass er meint, sagen zu können, dass die Ukraine sogar Russland angreifen darf und sollte. , Dass das nicht, deeskalieren, sondern befördern ist. Das, als ein Politiker, was unverantwortlich ist. Uns in Deutschland und ganz Europa gegenüber und allen Menschen, die in Ihr Leben.
Die Rolle Deutschlands & der EU im Ukraine-Konflikt: Ein kritischer Blick
Der Krieg in der Ukraine hat eine Vielzahl von Diskussionen und Kontroversen hervorgerufen, primär im Hinblick auf die Rolle und Verantwortung der Europäischen Union und ganz besonders Deutschlands.Das, wie oben schon zu lesen ist, der Aufgabe nicht genug nachkommt. Zumal da Deutschland und Frankreich das Tandem und vorzeige Länder in der EU, sind in die größten sind in der Staatengemeinschaft und auf dem europäischen Kontinent, ist unweigerlich in die Dynamik dieses Konflikts eingebunden. Doch hat sie ihre Rolle und Verantwortung in diesem Kontext gut wahrgenommen?
Ulrike Guerot, renommierte Europapolitikprofessorin und Gründerin des European Democracy Lab, sowie Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat, bringen eine kritische Perspektive auf diese Frage. Beide heben hervor, dass die EU eine maßgebliche Rolle bei der Eskalation des Konflikts gespielt haben könnte, anstatt auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden.
Guerot argumentiert, dass die EU ihren Einfluss in der NATO nicht genutzt hat, um den Krieg zu verhindern, sondern im Gegenteil zur Eskalation des Konflikts beigetragen hat. Sie kritisiert die EU für ihre Unterstützung der Osterweiterung der NATO, was zu einer erhöhten Konfrontation mit Russland führte. Sie wirft der EU auch vor, durch Waffenlieferungen an die Ukraine und eine militärische Eskalation den Konflikt weiter angefacht zu haben, sogar über das Maß hinaus, das von den USA unterstützt wird.
Weiterhin kritisiert Guerot die EU für das Fehlen eines eigenen Friedensplans oder diplomatischer Friedensinitiativen und ihre Ablehnung eines Waffenstillstands. Sie betrachtet die Unterstützung der EU für die Maximalforderung von Selenskyjs Friedensplan – nämlich dass Russland militärisch besiegt und das gesamte ukrainische Territorium in den Grenzen von 1991 zurückerobert werden soll – als im Widerspruch zu den Ansichten der meisten anderen großen Regionalorganisationen und sogar zu wachsenden Stimmen innerhalb der USA.
Diese Kritikpunkte stellen die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt infrage und werfen ernsthafte Bedenken über die Strategien und Ziele der EU auf. Sie erinnern uns daran, dass die EU eine Verantwortung hat, ihren Einfluss auf eine Weise auszuüben, die Frieden und Stabilität fördert, anstatt zu ihrer Untergrabung beizutragen.
Diese Aussagen und Positionen sollten nicht ignoriert werden. Sie werfen ein notwendiges Licht auf die Herausforderungen, mit denen sich die EU konfrontiert sieht, und fordern eine tiefergehende Reflexion darüber, wie wir als Europäer unsere gemeinsamen Werte vertreten und fördern. Es ist höchste Zeit, dass wir diese Diskussion führen und nach Wegen suchen, wie die EU ihre Rolle in der globalen Politik besser spielen kann, um eine sicherere und gerechtere Welt für alle zu schaffen. Dabei dürfen wir uns nicht zum Spielball der USA machen, wie es Politiker wie Roderich Kiesewetter und Norbert Röttgen seit Jahren tun.
Ihre Haltung ist nicht ehrlich gegenüber Deutschland und Europa. Es ist an der Zeit, diese Politiker aus unseren Parlamenten zu entfernen und sie von unseren Wahllisten zu streichen. Sie tun nichts für Europa und Deutschland. Deshalb ist es entscheidend, dass wir aufstehen und unseren Protest auf die Straße bringen.
Besonders beunruhigend sind die immer lauter werdenden Gerüchte, dass die Amerikaner den Einsatz von Nuklearbomben in Betracht ziehen. Die bereits eingesetzten Streubomben verursachen genug Leid.
Daher mein Appell zum Abschluss: Wir müssen auf die Straße gehen und die Politiker aus den Parlamenten vertreiben, die Krieg wieder hoffähig machen. Politiker sind nicht dafür gewählt, Kriege zu führen, sondern Diplomatie zu betreiben. Doch hierbei wird Diplomatie entweder nicht angestrebt oder kommt viel zu kurz. Daher stehe ich hinter Guerot, Schulenburg und dem Manifest für Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht
„Ich habe mich entschieden, meinen Blog zu erweitern, um eine breitere Palette von Standpunkten darzustellen, da ich glaube, dass es wichtig ist, verschiedene Perspektiven zu hören. Frau Ulrike Guerot und Michael Lüders bringen dazu wichtige Beiträge und haben Sie geleistet, indem sie präzise und fundierte Ansichten zum Ausdruck gebracht haben. Zusätzlich hat eine Stimme meine Aufmerksamkeit erregt – eine Stimme, die das Verständnis für Putin in den Vordergrund rückt und somit einen alternativen Standpunkt aufzeigt.
Ich hoffe, dass durch die Darstellung dieser vielfältigen Perspektiven eine angeregte Diskussion und ein tieferes Nachdenken sowohl unter meinen Lesern als auch unter Entscheidungsträgern in Berlin und den EU-Lobbyisten angestoßen wird. Denn, es ist unerlässlich, dass wir die Komplexität der aktuellen Situation anerkennen und versuchen, sie aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu verstehen – bevor es zu spät ist.“
Konfrontation mit Russland und China um jeden Preis? Ein Plädoyer für Diplomatie statt Waffen!
