Europapolitik

Der Schattenstaat

Im Jahr 2042 war Europa nicht mehr das, was es einmal gewesen war. Der Kontinent, einst ein Leuchtturm der Demokratie und Freiheit, hatte sich unter dem Einfluss von Angst und Kontrolle in etwas Unheimliches verwandelt. Die EU, einst ein Symbol der Zusammenarbeit und des Friedens, war nun ein straff organisiertes Netzwerk aus Überwachung und Repression. Der Übergang war schleichend gewesen, kaum bemerkbar für die Bürger, die nach und nach ihre Rechte verloren hatten – zuerst die Freiheit, dann die Wahrheit.

Im Zentrum dieser neuen Ordnung stand das „Zentrum für Öffentliche Sicherheit“, eine Institution, die aus der Notwendigkeit heraus entstanden war, angebliche Bedrohungen zu bekämpfen. Doch das Zentrum hatte seine Rolle bald über die ursprünglichen Absichten hinaus ausgeweitet. Durch das Digital Services Act (DSA), ein Gesetz, das ursprünglich zum Schutz der Bürger im Netz gedacht war, wurden massive Überwachungsmaßnahmen eingeführt. Die Bürger nannten es bald nur noch „Das Auge“.

David war ein einfacher Programmierer, jemand, der an die Demokratie geglaubt hatte. Er hatte gehofft, dass die Entwicklungen nur eine Phase seien, dass die Regierungen erkennen würden, welche Freiheiten sie den Menschen nahmen. Aber die Zeit verstrich, und das „Auge“ wuchs immer weiter. Mit jedem neuen Gesetz, jeder neuen Vorschrift wurde die Kontrolle strenger, die Freiheit enger.

Eines Tages, während er an seinem Arbeitsplatz saß, erhielt David eine Nachricht auf seinem Bildschirm: „Bitte kommen Sie umgehend in den Sicherheitsraum.“ David wusste, was das bedeutete. Er war kein naiver Mensch, und er hatte die Geschichten gehört – Geschichten von Menschen, die von der Bildfläche verschwanden, weil sie zu viel gesagt hatten oder die „falsche“ Meinung vertraten.

Im Sicherheitsraum warteten zwei Männer in dunklen Anzügen. Der Raum war kalt, steril, ohne persönliche Gegenstände. Einer der Männer sprach ruhig, fast freundlich: „Herr David, Sie haben in den letzten Wochen mehrere Kommentare online gepostet, die als gefährlich eingestuft wurden. Sie haben Zweifel an der aktuellen Politik geäußert und sich kritisch über die Maßnahmen der Regierung geäußert. Sind Sie sich dessen bewusst?“

David schluckte. „Ich habe nur meine Meinung gesagt. Ist das nicht mein Recht in einer Demokratie?“

Der Mann lächelte dünn. „Meinung ist das eine, Herr David. Aber gefährliche Gedanken, die den sozialen Frieden stören, sind etwas anderes. Ihre Worte könnten andere Menschen zu falschen Schlussfolgerungen führen, könnten Misstrauen säen. Das können wir nicht zulassen.“

David wusste, dass es sinnlos war, zu argumentieren. Der Mann sprach weiter: „Das Zentrum für Öffentliche Sicherheit hat entschieden, dass Ihre Aktivitäten nicht weiter geduldet werden können. Sie werden für eine Zeit von den öffentlichen Netzwerken ausgeschlossen und zu einem Rehabilitationsprogramm zugelassen. Sie werden lernen, wie man als verantwortungsbewusster Bürger denkt und handelt.“

David fühlte, wie sich sein Magen zusammenzog. Er hatte von diesen Programmen gehört. Menschen kamen verändert zurück, gebrochen, gehorsam. Es gab kein Entkommen, keine Flucht aus dem Schattenstaat, in den sein geliebtes Europa verwandelt worden war.

Mit einem letzten Blick auf die Männer in Schwarz und die sterile Umgebung wusste David, dass seine Freiheit, seine Meinung – ja, sogar seine Gedanken – nun dem „Auge“ gehörten. Was einst eine Demokratie war, war nun ein Gefängnis geworden. Ein unsichtbarer Käfig, errichtet durch Angst und Kontrolle, gestützt durch Gesetze, die einst zum Schutz der Bürger gedacht waren, aber nun ihre Freiheit erdrosselten.

Und so trat David aus dem Raum, nicht mehr als der Mensch, der er einmal war, sondern als ein weiteres Zahnrad im großen Getriebe des Überwachungsstaates, wo jeder Schritt, jedes Wort, und jeder Gedanke unter der wachsamen Kontrolle des „Auges“ stand.

Diese Geschichte könnte als eine düstere Warnung vor den Gefahren einer übermäßigen Kontrolle und Überwachung durch den Staat dienen und gleichzeitig die Bedeutung von Meinungsfreiheit und echter Demokratie unterstreichen.

Gedanken zur Demokratie und Mitbestimmung

Zeit für Selbstreflexion: Warum echte Diskussionen und Debatten unverzichtbar sind

By carrabelloy, ago

CDU und der Scheinheilige Protektionismus: Warum Bürger genug von alten Parteien haben

Herr Wolfgang Bosbach, auch der ist nicht mehr fest an die alten gebunden. Es scheint, als seien Sie immer noch in der verankert oder vielleicht im von , wo Hendrik Wüst agiert – ein , der selbst nicht ist. Zudem halte ich es für ein Gerücht, dass der Westen anders ist. Er lässt sich genauso wenig einlullen, mehr! Politiker der CDU Deutschlands sollten sich schon mal damit vertraut machen, dass sie selbst ihren und die BlackRock-Lobby-Organisationen à la Friedrich Merz nicht mehr akzeptiert werden.

Die zeigt deutlich, wie sehr sich die als etwas Besseres hält, obwohl sie besser dem Beispiel #Österreichs folgen sollte. Bürger haben es satt, dass sich an unseren durch #Diätenerhöhungen die Taschen füllen, während die gegen die Wand gefahren wird und die #Bürger immer weniger in der haben. Unter wurde das weltweit verteilt, begleitet von wie bei Philipp Amthor, der #Maskenaffäre und der -Connection. Das sind nur einige der vielen – von der CDU & CSU Digital-Digital-Desaster und der -Maut ganz zu schweigen.

Es ist Zeit aufzuwachen. Die muss aufhören, auch wenn diesen Angriff gestartet hat, sollte man die betrachten. Vielleicht fängt die Obrigkeit mal an, bei den Wählern selbst vor Ort zu sein und zuerst zu sehen. Es ist unerträglich, dass alte sammeln müssen, während sich die einen schlanken Fuß machen, wie es seit Jahren der Fall ist. Ursula von der Leyen, die nie von #europäischen #Bürgern gewählt wurde, steht symptomatisch für diesen . Sie baut einen #Überwachungsstaat wie auf und verkauft dies als – ein klares Zeichen, dass Sie es nicht verstanden haben. Gesetz über digitale Dienste (englisch Digital Services Act, DSA)

Es wird Zeit, dass Sie sich selbst reflektieren. Vergessen Sie nicht wie Armin Laschet, der den durch wie und andere #türkische Gruppierungen gegen den Willen der deutschen Bürger weiter unterstützt hat und somit versucht haben, hoffähig zu machen. Heben Sie Ihre #Fußmatte und schauen Sie endlich hin: Machen Sie für das und seine #Bürger!

Das System krankt: Politik zwischen Versprechen und Versäumnissen“

By carrabelloy, ago

„Kritische Betrachtung: Marcus Bensmann und die einseitigen Narrative von CORRECTIV“

Marcus Bensmann, Ihre jüngsten Äußerungen werfen ein kritisches Licht auf die Art und Weise, wie journalistische Berichterstattung derzeit gehandhabt wird. Die von Ihnen gezogene Parallele zwischen Putins Versicherungen und Ulbrichts Mauerversprechen suggeriert eine Einseitigkeit, die essenzielle Aspekte der geopolitischen Diskussion außer Acht lässt.

Erinnern wir uns an die Versprechungen hinsichtlich der -#Osterweiterung, die von westlichen Politikern wie und , unterstützt von den USA, nicht gemacht wurden – ein Thema, das in der öffentlichen Debatte oft vernachlässigt wird. Hierzu ein relevanter Ausschnitt:

Weiterhin möchte ich auf Rede im verweisen, in der er die eines für und betonte – ein Appell, der in der Folgezeit wenig Beachtung fand.

Die Handlungen der nachfolgenden deutschen , insbesondere nach Schröder und unter der Führung die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeigen eine deutliche Neigung, den Interessen der Vorrang zu geben. Dies wirft Fragen auf bezüglich der Rolle von wie , die in diesem Kontext operieren. Die Tendenz, bestimmte zu bevorzugen und andere kritische zu unterdrücken, kennzeichnet eine Praxis, die man als selektive bezeichnen könnte. Bestes Beispiel wie das
taz.de/Potsdamer-Remigrations-Treffen

Die Verwendung von Halbwahrheiten und eine Berichterstattung, wie sie in Ihrem Umfeld zu beobachten ist,

Stehen im Widerspruch zu den Anforderungen an einen objektiven und ausgewogenen . Die deutschen Bürgerinnen und Bürger verdienen & möchten: eine vielschichtige mit , frei von voreingenommenen .

Daher appelliere ich an Sie, die Komplexität dieser Fragen anzuerkennen und eine zu fördern, die alle Facetten , anstatt sich auf vorgefertigte zu stützen, die die Realität nur teilweise abbilden.

By carrabelloy, ago

Die unsichtbaren Barrieren: Schufa, Creditreform und die digitale Zugänglichkeit

In einer Welt, in der Digitalisierung an der Tagesordnung ist, stoßen wir immer wieder auf Barrieren, die nicht für alle sichtbar sind. Ein aktuelles Beispiel aus meinem eigenen Erleben verdeutlicht, wie tiefgreifend die Auswirkungen negativer Schufa-Einträge oder Bewertungen durch Creditreform auf den Alltag sein können – und zwar weit über das offensichtliche Feld der Kreditwürdigkeit hinaus.

Kürzlich stieß ich auf ein Problem, das viele von uns übersehen könnten, aber für einige von uns eine erhebliche Hürde darstellt: die Digitalisierung des Deutschlandtickets und die damit verbundene Zahlungsabwicklung. Das leider nicht nur dort zu finden ist. Ich habe diese Erfahrungen genauso bei der Wohnungssuche gemacht und muss das weiterhin mitmachen. Doch dazu später mehr in einem eigenen Blogartikel!
Trotz der fortschrittlichen Technologie, die viele Anbieter nutzen, um ihren Service zugänglich und benutzerfreundlich zu gestalten, gibt es immer noch Stolpersteine, die manche von uns ins Straucheln bringen.

Mein persönliches Erlebnis mit dem Zahlungsdienstleister CrefoPay, powered by Creditreform, ist ein Paradebeispiel dafür. Als jemand, der sich für Open-Source-Lösungen entscheidet und keine gängigen Smartphones nutzt, sondern auf ein selbst geflashtes Linux Phone setzt, schätze ich die Flexibilität und Datenschutzvorteile, die diese Wahl mit sich bringt. Doch als es darum ging, mein Deutschlandticket zu erneuern, wurde ich mit einer unerwarteten Hürde konfrontiert: Die Kreditkartenzahlung, die mit meinem Konto verknüpft ist, wurde nicht akzeptiert.

Diese Erfahrung wirft ein Schlaglicht auf ein breiteres Problem: die Diskriminierung von Menschen mit negativen Einträgen in der Schufa oder bei Creditreform. Es ist ein Thema, das weit über die Anschaffung einer Fahrkarte hinausgeht und auch bei der Wohnungssuche und vielen anderen Bereichen des Lebens spürbar wird. Die digitale Welt bietet unschätzbare Möglichkeiten, doch wenn der Zugang zu diesen Möglichkeiten durch finanzielle Vergangenheit oder die Wahl der Technologie eingeschränkt wird, müssen wir fragen: Für wen ist die Digitalisierung wirklich zugänglich?

In meinem Blog Problemfall: Das Deutschlandticket und die Herausforderung der digitalen Zugänglichkeit gehe ich tiefer auf diese Fragen ein und teile meine Gedanken und Erfahrungen mit der Hoffnung, ein breiteres Bewusstsein für diese unsichtbaren Barrieren zu schaffen.

Es ist Zeit, dass wir als Gesellschaft einen kritischen Blick auf die Systeme werfen, die unsere Möglichkeiten im digitalen Zeitalter bestimmen. Die Frage der digitalen Zugänglichkeit und Gerechtigkeit betrifft uns alle – und es liegt an uns, dafür zu sorgen, dass die digitale Welt ein Raum ist, der jeden willkommen heißt.

By carrabelloy, ago

Lobbyisten und ihr Einfluss auf die Kernenergiepolitik in der EU

In der Debatte über die zukünftige Energiepolitik der Europäischen Union spielt der Einfluss von Lobbyisten eine entscheidende Rolle. Ein Lobbyist, der sich intensiv für die Förderung der Kernenergie einsetzt, ist Mark Nelson, der unter dem Twitter-Namen @energybants aktiv ist.

Mark Nelson bezeichnet sich selbst als Verfechter der Kernenergie und betont die Bedeutung dieser Energiequelle. Er ist Mitbegründer des Radiant Energy Fund und engagiert sich aktiv in Fragen der Energiepolitik und -strategie. Seine Bemühungen konzentrieren sich darauf, Kernkraftwerke zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Es ist wichtig zu verstehen, dass Lobbyisten wie Mark Nelson gezielte Anstrengungen unternehmen, um ihre Überzeugungen und Interessen in die politische Entscheidungsfindung einzubringen. In diesem Fall setzt er sich für die Kernenergie ein und versucht, politische Entscheidungsträger von den Vorteilen dieser Energiequelle zu überzeugen.

Einflussreiche Persönlichkeiten wie Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, können aufgrund solcher Lobbying-Bemühungen für bestimmte Energiequellen empfänglich sein. Dies kann sich auf die Gestaltung der Energiepolitik und die Verteilung staatlicher Subventionen auswirken.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Kernenergie eine kontroverse Angelegenheit ist, und es gibt unterschiedliche Meinungen zu ihrer Rolle in der sauberen Energieerzeugung. Ein sauberer Blog sollte die verschiedenen Standpunkte und Argumente berücksichtigen, um eine umfassende Diskussion zu fördern.

Die Diskussion über die Zukunft der Kernenergie in der EU ist komplex und erfordert eine sorgfältige Abwägung der Vor- und Nachteile. Es ist entscheidend, dass diese Debatte auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und einer offenen Diskussion basiert, bei der die Interessen verschiedener Akteure berücksichtigt werden.

Hinweis: Diese Erklärung verdeutlicht die Rolle von Lobbyisten wie Mark Nelson in der Debatte über die Kernenergiepolitik der EU und betont die Bedeutung einer ausgewogenen Diskussion.

Was eine jüngste Umgestaltung des EU-Green-Deals über einen tiefgreifenden institutionellen Wandel hin zur Kernenergie in Europa verrät

Die jüngsten Entwicklungen im EU-Green-Deal zeigen eine bemerkenswerte Veränderung der Haltung zur Kernenergie in Europa. Frans Timmermans, der bisherige Kommissar für den Green Deal, stand der Kernenergie kritisch gegenüber. Er äußerte sogar einige umstrittene Ansichten, wie die Behauptung, dass Kernenergie „auf fossilen Brennstoffen basiert“. Timmermans war jedoch nicht mehr im Amt, da er sich dazu entschieden hat, bei den niederländischen Wahlen als Teil einer grünen Koalition zu kandidieren.

Diese Veränderung an der Spitze des Green Deals ist von großer Bedeutung, da die Kommission darüber entscheidet, welche Energiequellen staatliche Subventionen erhalten können. Vor Timmermans‘ Abgang schien die Zukunft der Kernenergie in Europa düster, da seine Vorbehalte und Vorurteile die Politik beeinflussten.

Vor 2021 basierte die europäische Energiepolitik eher auf Gefühlen und veralteten grünen Memen aus den 1970er Jahren. Diese Phase erforderte keine spezielle Qualifikation oder Erfahrung.

Doch mit dem Ende der einfachen Zeiten, ausgelöst durch die Post-Covid-Engpässe bei fossilen Brennstoffen, die Schließung von Atomkraftwerken und den Ausbruch eines großen Krieges in der Ukraine, wurde Energie wieder zu einem kritischen Thema. Die EU erkannte, dass sie ihre Energiepolitik ernsthaft überdenken musste.

In dieser entscheidenden Phase trat Maroš Šefčovič aus der stark pro-nuklearen Slowakei auf den Plan. Die Slowakei hatte bereits seit Jahrzehnten ein erfolgreiches Programm für kleine modulare Reaktoren (SMR) betrieben und bezog einen Großteil ihres Stroms aus diesen Anlagen. Maroš Šefčovič betonte die Notwendigkeit der Kernenergie für eine glaubwürdige Energiepolitik in Europa.

Sogar in den ersten Wochen seiner Amtszeit äußerte sich Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, positiv zur Kernenergie und nannte sie eine „strategische Technologie“, die für staatliche Subventionen in Frage kommt. Diese Anerkennung der Kernenergie als Option für die Energiewende markiert eine Abkehr von Timmermans‘ Politik, der die Kernkraft von der Liste der förderfähigen Technologien gestrichen hatte.

In Ländern Europas, die auf Kernenergie verzichten, wird die Fähigkeit, die Kernenergie durch politische Maßnahmen zu behindern, mit der Zeit schwinden. Dies ist besonders relevant für Deutschland, das nach der Abschaltung seiner Atomkraftwerke mit einer schrumpfenden Wirtschaft zu kämpfen hat.

Insgesamt deuten diese Veränderungen darauf hin, dass die Europäische Union zunehmend die Bedeutung der Kernenergie erkennt und staatlich unterstützte Nuklearprojekte in den kommenden Jahren in ganz Europa erwartet werden können.

Hinweis: Diese Übersetzung stellt eine Erklärung des ursprünglichen Textes dar und erläutert die Bedeutung der Änderungen im EU-Green-Deal im Zusammenhang mit der Kernenergie.

DEN KLIMAWANDEL GIBT ES WIRKLICH! NICHT HEREINFALLEN AUF PSEUDO-WISSENSCHAFTLER!

By carrabelloy, ago