In der heutigen Medienlandschaft, wo Louis Klamroth und Konsorten die Bühne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, finanziert durch Zwangsgebühren, nutzen, erleben wir ein besorgniserregendes Phänomen: Ein Framing, das auf Unwahrheiten basiert und durch eine einseitige Gästeauswahl noch verstärkt wird. Das Versäumnis, kritische Fragen wie die nach den Gründen für die 20% Wahlunterstützung der AFD zu stellen, legt ein tiefgreifendes Problem offen: Die Priorisierung von Diäten und das Fortführen des Phrasendreschens über das Wohl und die Interessen des Volkes.
Die steigenden Asylzahlen und die damit verbundene Belastung unseres Gesundheitssystems, welches durch Individuen, die nie einen Beitrag geleistet haben, mitfinanziert werden soll, sind nur einige der Themen, die Louis Klamroth konsequent ignoriert. Dieses Vorgehen ist symptomatisch für die Zwangsgebühren finanzierten Sender, die ein Framing betreiben, das weit entfernt von jeglicher journalistischer Integrität und Objektivität ist.
Die Konsequenz? Wir, die Bürger, wenden uns ab. Wir suchen Zuflucht und Wahrheit in alternativen Medien, die unsere Stimmen und Meinungen widerspiegeln – etwas, das der öffentlich-rechtliche Rundfunk längst aufgegeben zu haben scheint. Die Versuche, uns mit weiteren formatierten Unwahrheiten zu ködern oder gar die Politik, die nach Zensur alternativer Meinungen giert, verhallen ungehört.
Eine echte Demokratie muss die Vielfalt der Meinungen und Stimmen zulassen, auch jene, die nicht in das Narrativ der etablierten Medien und ihrer politischen Verbündeten passen. Solange dies nicht geschieht, bleibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein Relikt einer vergangenen Ära, in der Meinungshoheit und Arroganz über Dialog und Vielfalt standen.
Mein Appell an die Medienmacher und Politiker: Überdenkt eure Strategie. Solange ihr nicht lernt, alle Stimmen gleichermaßen zu berücksichtigen und eure Plattformen für einen echten Diskurs zu öffnen, werden eure Zuschauer- und Leserschaft weiter erodieren. Mein Blog wird weiterhin ein Zeugnis dieser Frustration sein und die Versäumnisse und Manipulationen der öffentlich-rechtlichen Medien sowie der politischen Elite kritisch beleuchten. Nur durch ein Umdenken und eine Neuorientierung hin zu wahrhaft demokratischen Prinzipien könnt ihr beginnen, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.
Solange sich an der gegenwärtigen Praxis nichts ändert, werden meine Berichte und Kritiken weiterhin ein Spiegel der Unzufriedenheit vieler sein. Es ist an der Zeit, dass ihr, die Entscheidungsträger in den Medien und der Politik, eure Meinungshoheit und Arroganz ablegt und beginnt, im Sinne aller Bürger zu handeln und zu berichten.
„Norbert Röttgen: Zwischen Kriegshetze und der Rolle der Atlantik-Brücke e.V.“
„Herr Norbert Röttgen, es ist an der Zeit, dass Ihre Bemühungen nicht in weiterer #kriegshetzerischer#Eskalation enden. Stattdessen sollten Sie sich darauf konzentrieren, das Versagen der CDU Deutschlands-Politik über die Jahre aufzuarbeiten, insbesondere in Bezug auf die #Osterweiterung. Es ist an der Zeit, sich ernsthaft für #Friedensbemühungen einzusetzen, anstatt sich weiterhin lächerlich zu machen. Ein bisschen mehr #selbstreflexion Ihrerseits wäre #wünschenswert. Versuchen Sie, andere Perspektiven wahrzunehmen, wie die von Frau Ulrike Guerot und #Michael#Lüders. Sie sind herzlich eingeladen, meine Sichtweisen zur #selbstreflexion zu nutzen: Die Rolle von #Sicherheitspolitik und #demokratischem Engagement.
Es ist an der Zeit, das Wort ‚NATO Ukraine‘ zu vergessen. Ihre #Borniertheit scheint jedoch nicht weiterzureichen, als die gleichen Fehler zu wiederholen, die Sie über die Jahre hinweg gemacht haben. Es ist Zeit, dass Sie endgültig abdanken, damit endlich kompetentes Personal Einzug erhält, wenn überhaupt noch welches in der CDU Deutschlands vorhanden ist. Jeder vernünftig denkende Mensch würde uns nicht weiterhin zum #Teppichvorleger der #Amerikaner machen und dafür sorgen, dass wir endlich auf eigenen Beinen stehen. Doch Sie spielen das #perfide#Spiel weiter. Liegt es an dem vernetzten Lobbyisten-Denken durch die Atlantik-Brücke e.V.? Doch gibt es mehr in der #CDU, die gerne Kriegshetzer sind. Wie ein weiterer Kollege aus den CDU-Reihen #Roderich#Kiesewetter
Ich frage mich, was für unfähige #Politiker wir seit Jahren haben. Das zeigen Sie mit Ihrer #Ignoranz am besten. Selbst ein #Michael#Lüders hat das sehr wohl verstanden und das ganze Thema sehr detailliert aufgearbeitet. Doch weit gefehlt, dass so etwas bei Norbert Röttgen vorkommt. Er betreibt die #arrogante Haltung weiter und das auf Kosten der #Bürger#Deutschlands. Es wird langsam echt Zeit, dass solch unfähiges Personal in der #politik den Hut nimmt und nicht weiterhin am #Stuhl klebt. Daher danken Sie ab, damit andere sich um eine #Friedensbemühung einsetzen können. Und das ohne #nato -Osterweiterung mit Bezug auf die #ukraine .“
Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser sprach am 21. August 2018 in Leipzig über die NATO-Osterweiterung, die er als Wortbruch einstuft. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und der Wiedervereinigung wurde Deutschland Mitglied in der NATO. Die Sowjetunion zog all ihre Soldaten friedlich aus Deutschland ab. Die Nato werde ihren Einflussbereich nicht nach Osten ausdehnen, hatte US-Aussenminister James Baker am 9. Februar 1990 in Moskau gegenüber Mikhail Gorbatschov versprochen. Der Historiker Ganser zeigt das Wortprotokolll des Gesprächs. Dieses beweist, dass Baker versprochen hatte, die NATO werde sich «nicht einen Zentimeter weiter nach Osten ausdehnen». Doch dieses Versprechen wurde durch die USA gebrochen. 1999 traten Polen, die Tschechei und Ungarn der NATO bei, 2004 folgte der Beitritt von Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien, 2009 traten Albanien und Kroatien der NATO bei. Die Russen empfinden diese Ausdehnung der NATO als Provokation. Die NATO hat sich ausgedehnt, «obwohl uns bei der Wiedervereinigung Deutschlands versprochen wurde, keine Erweiterung der NATO zu betreiben», protestierte der russische Präsident Vladimir Putin. Die USA zogen im Unterschied zu den Russen ihre Soldaten nicht aus Deutschland ab. 2017 waren noch immer 34‘000 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Nach Japan und Südkorea zählt Deutschland daher zu den am stärksten durch US-Truppen besetzten Länder der Welt, erklärt Ganser im Vortrag. Ganser leg dar, dass die USA am 20. Februar 2014 in der Ukraine die Regierung gestürzt haben, mit dem Ziel auch dieses Land in die NATO zu ziehen. Dies sei gefährlich, so Ganser, weil dadurch die Spannungen mit Russland weiter zunehmen. Kurz nach dem Putsch stimmte am 16. März 2014 die Bevölkerung der Krim für den Austritt aus der Ukraine und den Anschluss an Russland. Dabei handle es sich um eine Sezession, und nicht um eine Annexion, so Ganser. In seinem Fazit betont der Historiker, dass es wichtig sei das UNO-Gewaltverbot zu achten. Vor allem sei es zentral, dass die Menschheitsfamilie nicht entlang von nationalen Grenzen gespalten werde, weil dies in der Vergangenheit wiederholt zu Krieg und Leid geführt habe. Daniele Ganser: https://www.danieleganser.ch https://twitter.com/danieleganserh ttps://www.facebook.com/DanieleGanser https://www.instagram.com/daniele.gan… https://t.me/s/DanieleGanser
Rauch und Spiegel: Die FDPs Wasserstoffstrategie als Ablenkung vom wahren Krieg
Die FDP, der Krieg und die Täuschungsmanöver
Es ist absolut absurder und desinformierender „Krieg“, den Dr. Claudia Major und die FDP Freie Demokraten führen. Dies zeigt deutlich, wofür die FDP steht und bestätigt, was ich bereits in meinem Blog über Finanzminister Christian Lindner zum Ausdruck gebracht habe. Die FDP hält unbeirrt am Lobbyismus fest und versucht gleichzeitig, sich als „Innovations-Motor“ zu verkaufen. Doch diese angebliche Innovation ist nicht mehr als bloße Täuschung.
Die Wasserstoffstrategie: Eine Scheinlösung?
Ein gutes Beispiel dafür liefert Verkehrsminister Volker Wissing und seine Wasserstoffstrategie. Es ist leicht nachzurechnen, dass allein für 45 Millionen PKWs eine enorm hohe Menge an grünem Wasserstoff benötigt würde.
Die „Erwachsenenbildung“ der FDP
Die FDP und ihre Abgeordneten, allen voran Christian Lindner, versuchen den Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Sie möchten das „Sandmännchen“ nicht nur für Kinder, sondern auch für Erwachsenenbildung attraktiver machen. Man könnte es eher als FDP „Erwachsenenbildung“ bezeichnen.
Die FDP Freie Demokraten und ihre #Abgeordneten, allen voran Christian Lindner, versuchen den #Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Sie möchten das „Sandmännchen“ nicht nur für Kinder, sondern auch für #erwachsenenbildung attraktiver machen. Man könnte es eher als FDP Freie Demokraten „Erwachsenenbildung“ bezeichnen. Genau das #propagiert auch Frau Claudia Major mit ihrer #These, dass man nur mit Stärke gewinnen könne. Dabei vergisst sie jedoch, dass Stärke allein nicht ausreicht. Ein passendes Beispiel dafür ist die Situation in Amerika, oder der Film #Rocky! Es ist offensichtlich, dass Frau Claudia Major in der #Runde um Christian Lindner bestens aufgehoben ist. Es werden hier ganz bestimmte #Interessen bedient, während das Ganze als vermeintliches „Allheilmittel“ verkauft werden soll. Doch wir dürfen nicht vergessen, die Realität nüchtern zu betrachten und uns nicht von solchen #Täuschungsmanövern blenden zu lassen. Es ist an der Zeit, die #politik von Grund auf zu überdenken und echte #innovationen zu fördern, die unsere #gesellschaft und #umwelt nachhaltig voranbringen und keine #Kriegsrhetorik. 🤲
Genau das propagiert auch Frau Claudia Major mit ihrer These, dass man nur mit Stärke gewinnen könne. Doch in einer Welt, in der der Krieg immer greifbarer wird, vergisst sie, dass Stärke allein nicht ausreicht. Ein passendes Beispiel dafür ist die Situation in Amerika oder der Film Rocky!
Es ist offensichtlich, dass Frau Claudia Major in der Runde um Christian Lindner bestens aufgehoben ist. Es werden hier ganz bestimmte Interessen bedient, während das Ganze als vermeintliches „Allheilmittel“ verkauft werden soll. Doch wir dürfen nicht vergessen, die Realität nüchtern zu betrachten und uns nicht von solchen Täuschungsmanövern blenden zu lassen. Es ist an der Zeit, die Politik von Grund auf zu überdenken und echte Innovationen zu fördern, die unsere Gesellschaft und Umwelt nachhaltig voranbringen und die Kriegsrhetorik beiseitelassen.
In der neue Folge sprechen Karin Kneissl, der Journalist und Autor Matthias Bröckers mit Flavio von Witzleben über die Ereignisse auf dem geostrategischen Schaufeld.
Dabei werfen die drei zunächst einen Blick nach St. Petersburg, wo diese Woche der Afrika-Russland-Gipfel stattgefunden hat. Dabei wird die Bedeutung und die Hintergründe westlicher Einflussnahme gesprochen.
Weiterhin werden die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg beleuchtet und die Proteste in Israel rund um die umstrittene Justizreform erläutert.
Wann hat der Krieg begonnen und wer ist daran schuld, wie es heute ist? Davon will keiner, was war haben! Die Uhrteile liegen klar auf der Hand. Es muss Schluss sein mit diesem Krieg!
Hans Dietrich Genscher (deutscher Außenminister und Vizekanzler), flankiert von James Baker (amerikanischer Außenminister) am 2.2.1990 in Washington: „Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht das Nato Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt nicht nur für die DDR, sondern ganz generell.“
Auf der anderen Seite steht #Ulrike #Guerot, eine renommierte #Professorin für #Europapolitik und Gründerin des European Democracy Lab, die Kontroverse #Perspektiven auf die #Europäische #Union und ihr Bestreben zur #Förderung der #Demokratie hat. Guerots Arbeit und ihre Meinungen haben mich dazu inspiriert, einige kritische Fragen zu stellen und tiefer in die Themen einzutauchen, die unser #gesellschaftliches#Bewusstsein prägen.
In diesem Blog werden wir uns mit den Positionen und Ansichten dieser drei Persönlichkeiten auseinandersetzen und die damit verbundenen Themen kritisch beleuchten, von der #Kriegsführung und #Sicherheitspolitik bis hin zur Rolle der Demokratie in Europa und der Notwendigkeit eines bewussteren #Bürgertums
Hauptteil: Hier teilen Sie Ihre Gedanken und Analysen zu den verschiedenen Themen. Jedes Thema könnte einen eigenen Abschnitt haben, zum Beispiel:
Christian Lindner und die FDP: Hier können Sie Ihre Bedenken bezüglich der Position der FDP zu Themen wie Lobbyismus, Wasserstoffstrategie und „grüner“ Politik äußern.
Claudia Major und ihre Kriegsrhetorik: Sie können Ihre Meinung zu Majors Positionen und Ihrer Meinung nach ihrem Mangel an kritischer Analyse darstellen.
Ulrike Guiro: Es war nicht ganz klar, welche Rolle sie in Ihrer Analyse spielt, aber Sie könnten hier Ihre Meinungen und Beobachtungen über sie äußern.
Themen wie die Wasserstoff- und eFuel-Strategie: Sie könnten diskutieren, warum Sie glauben, dass diese Strategien nicht tragfähig sind und potenziell negative Auswirkungen auf die Lebensmittelflächen haben könnten.
Darstellung meiner Sicht weisen aus und Zustimmung für das Denken von Frau Ulrike Guiro
Zunächst möchte ich die Erklärung und gleichzeitig der beiden Themen hiermit einfließen lassen. Von dem Podcast von Christian Lindner und Claudia Major in der Vorstellung der Kriegsrhetorik eine Floskel in der Argumentation beinhaltet und zu einseitig betracht wird. Und eine klare Selbstreflexion von Frau Claudia Major nicht gesehen wird. Sondern komplett ausgeschlossen wird. Und nicht selbst von Ihr in Betracht gezogen wird. Gerade von ihr als Kriegsrhetoriken Denkens ist nicht in meinen Augen vorhanden oder viel zu kurz gedacht.
Warum das so ist, komme ich jetzt dazu und nehme Bezug zur Frau Ulrike Guiro: Warum der Krieg zunächst entstanden ist und das in dem Kontext von Frau Claudia Major viel zu kurz kommt.
Ich persönlich mehr auf der Seite des Denkens aus der Geschichte her bezogen bei Frau Ulrike Guerot bin.
Die Überlegungen und Positionen von Frau Ulrike Guerot in Bezug auf die #Europäische Union und ihre Rolle in der aktuellen politischen Situation sind für mich besonders relevant. Ein Artikel von Michael von der Schulenburg mit dem Titel „Die EU zerstört Europa“ hat dazu geführt, dass ich mich intensiver mit Guerots Ansichten und ihrer Kritik an der Europäischen Union auseinandergesetzt habe.
In dem Artikel stellt Schulenburg die provokative Frage, ob der Krieg in der Ukraine das Ende für die Europäische Union bedeuten könnte. Er warnt davor, dass die #Waffenlieferungen der #EU die der #USA inzwischen übertreffen, und betont die Rolle der EU als Hauptakteur in diesem #Konflikt. Nach Schulenburg tragen die Europäische Union und ihre #Mitgliedsstaaten möglicherweise sogar die Hauptverantwortung für die Katastrophe, die Europa getroffen hat. Er betont, dass der Krieg auf europäischem Boden stattfindet und die EU als die größte #Staatengemeinschaft auf dem Kontinent einen entscheidenden Anteil an den Ursachen dieses Konflikts und seiner Verlängerung hat.
Der Artikel hebt den weitverbreiteten Glauben hervor, dass nur #Waffen#Sicherheit bringen können. Dieser Glaube, so #Schulenburg, herrscht derzeit wieder unter #europäischen Politikern, in europäischen Denkfabriken und in den Medien vor. Als hätten wir nichts aus der Vergangenheit gelernt, werden in Europa wieder #Menschenopfer dargebracht. Schulenburg kritisiert scharf, dass wir Europäer die Zukunft der #Ukraine, #Europas und vielleicht sogar der Welt der #Unberechenbarkeit, dem Rausch und der #Brutalität des #Schlachtfeldes überlassen.
Schulenburgs Artikel spiegelt viele der Bedenken und Kritikpunkte wider, die auch Ulrike Guerot an der Europäischen Union und ihrer aktuellen Rolle in der internationalen Politik geäußert hat. Ihre Arbeit und ihre Meinungen haben mich dazu inspiriert, einige kritische Fragen zu stellen und tiefer in die Themen einzutauchen, die unser gesellschaftliches Bewusstsein prägen. Ich stimme mit Guerots Kritik an der EU und ihrer Rolle in der aktuellen geopolitischen Situation überein und werde diese Themen in meinen weiteren Blogbeiträgen weiter vertiefen.
Was sich anhand der zeitlichen Geschichte, der in den Jahren sie selbst erlebt hat, da er die gewisse Reife und Alter erreicht haben und das sehr wohl in der Selbstreflexion zu beachten ist. Und bei Claudia Major viel zu kurz kommt. Von der Politik wie einem Christian Lindner möchten wir überhaupt nicht nachdenken. Denn genau genommen ist die Politik daran letztendlich gescheitert. Was sich im weiteren Verlauf im Blog des kritischen Blicks aller Seiten beleuchten möchte. Das passt genau dazu, wie etliche Medien das Spiel mitbetreiben, obwohl sie ein Archiv haben, was das bestimmt in der Form selbst etwas reflektiert darstellen es könnten. Oder Sie spielen das für die Politik zu. Damit Ihres Denkens weise bestätigt und von dem Fehler Ihres politischen Denkens verwässert wird.
Was sich anhand der zeitlichen Geschichte, der in den Jahren sie selbst erlebt hat, da er die gewisse Reife und Alter erreicht haben und das sehr wohl in der Selbstreflexion zu beachten ist. Und bei Claudia Major viel zu kurz kommt. Von der Politik wie einem Christian Lindner möchten wir überhaupt nicht nachdenken.
Vorgänge und den klaren Fokus, den Sie auf das #Wohl und die Zukunft unseres #Landes legen. Es ist jedoch interessant zu sehen, dass Sie Ihre Erkenntnisse ausschließlich auf #Mainstreammedien stützen, um Ihre Thesen zu formulieren. Dies zeigt ein sehr punktuelles Denken, das an das von #Claudia#Major erinnert, ganz zu schweigen von unserer #Politik. Ob es nun #Roderich#Kiesewetter oder #Michael#Roth#MdB, #Vorsitzender des #Auswärtigen #Ausschusses, oder #Norbert #Röttgen ist, sogar #Christian#Lindner gehört dazu. Sie alle blasen ins gleiche #Horn und machen uns zum #Fußabstreifer der #Amerikaner. Diese Theorie hatte ich schon immer, und sie wird inzwischen immer deutlicher bestätigt. Es ist jedoch beunruhigend, dass Frau Major und die restlichen genannten #Politiker kurzsichtig handeln, und das auf Kosten ganz #Europas. Es zeigt, dass viele Bürger bereit sind, an die „Sandmann-Theorie“ zu glauben. Sie lassen sich gerne Sand in die Augen streuen, anstatt #kritisch zu sein und den #Horizont zu erweitern, indem sie das Thema weiter erforschen.
Das wiederum lässt sich selbst aus dem Artikel von Ulrike Guerot und der Selbstreflexion in diesem Artikel von Michael Schulenberg das sehr wohl beleuchtet. was mir selbst in dem Podcast von Claudia Major viel zu kurz kommt. Was mir in dem Zusammenhang viel zur kurz kommt, dass Frau Major nicht den Blick dazu weitet. Ich würde die Kritikpunkte von Ulrike Guerot und Michael von der Schulenburg hervorheben und meine eigenen Ansichten dazu formulieren.
Die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt: Ein kritischer Blick
Der Krieg in der Ukraine hat eine Vielzahl von Diskussionen und Kontroversen hervorgerufen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle und Verantwortung der Europäischen Union. Die EU, als größte Staatengemeinschaft auf dem europäischen Kontinent, ist unweigerlich in die Dynamik dieses Konflikts eingebunden. Doch hat sie ihre Rolle und Verantwortung in diesem Kontext gut wahrgenommen?
Ulrike Guerot, renommierte Europapolitikprofessorin und Gründerin des European Democracy Lab, sowie Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat, bringen eine kritische Perspektive auf diese Frage. Beide heben hervor, dass die EU eine maßgebliche Rolle bei der Eskalation des Konflikts gespielt haben könnte, anstatt auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden.
Guerot argumentiert, dass die EU ihren Einfluss in der NATO nicht genutzt hat, um den Krieg zu verhindern, sondern im Gegenteil zur Eskalation des Konflikts beigetragen hat. Sie kritisiert die EU für ihre Unterstützung der Osterweiterung der NATO, was zu einer erhöhten Konfrontation mit Russland führte. Sie wirft der EU auch vor, durch Waffenlieferungen an die Ukraine und eine militärische Eskalation den Konflikt weiter angefacht zu haben, sogar über das Maß hinaus, das von den USA unterstützt wird.
Diese Kritikpunkte stellen die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt in Frage und werfen ernsthafte Bedenken über die Strategien und Ziele der EU auf. Sie erinnern uns daran, dass die EU eine Verantwortung hat, ihren Einfluss auf eine Weise auszuüben, die Frieden und Stabilität fördert, anstatt zu ihrer Untergrabung beizutragen.
Nach meiner Meinung sollten diese Ansichten nicht unbeachtet bleiben. Sie werfen ein notwendiges Licht auf die Herausforderungen, denen sich die EU gegenübersieht, und fordern eine tiefergehende Reflexion über die Art und Weise, wie wir als Europäer unsere gemeinsamen Werte vertreten und fördern wollen. Es ist höchste Zeit, dass wir diese Diskussion führen und nach Wegen suchen, wie die EU ihre Rolle in der globalen Politik besser spielen kann, um eine sicherere und gerechtere Welt für alle zu schaffen.
Doch das wird in dem Podcast zwischen Christian Lindner und Claudia Major nicht erwähnt oder einfach weggewischt, würde ich persönlich mich so äußern. Doch Sie sind nicht alleine. Aus der CDU kommen Abgeordneter wie Roderich Kiesewetter und seiner dauernder Werbung für noch mehr Kriegsmaterial.
Daher macht Deutschland selbst viel zu wenig und wird die jetzige Ampelregierung noch gejagt von der Opposition. Obwohl es in dem Zusammenspiel durch drei Parteien nur einen gibt, der einen deeskalierenden anstatt zu eskalieren. Blick darauf mal hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz. Ob das heute noch so ist, bin ich mir nicht mal sicher. Ganz besonders die größte Oppositionspartei CDU und einem der größten Kriegshetzer, den die Partei überhaupt hat. Roderich Kiesewetter.
Das Twitter-Verhalten von #Roderich#Kiesewetter, das zur #Eskalation des #Konflikts beiträgt, wirft auch Fragen über die Haltung Deutschlands zum Konflikt auf. Es ist wichtig, dass wir als Bürger kritisch bleiben und die Aktionen und Aussagen unserer Politiker hinterfragen. Deeskalation und Friedensinitiativen sollten immer Priorität haben, insbesondere in einem so komplexen und sensiblen Konflikt wie dem in der Ukraine.
Wir sollten rasch weitere #Leopard2-Panzer, Minenräumpanzer, Flugabwehrsysteme + Munition sowie Marschflugkörper #Taurus liefern. Je schneller wir liefern, umso schneller kann #Ukraine ihr Gebiet befreien und Russland zurückdrängen. Desto schneller ist der Krieg vorbei. https://t.co/hqwfQ9qdYw
— Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇺🇳🇺🇦 (@RKiesewetter) July 31, 2023
Die #Kriegsgelüste gehen somit durch unsere Abgeordneten weiter. Anstatt auf #Waffenstillstand zu setzen und sich darum zu kümmern. Deeskalation zu betreiben. Nein, er gehört zu dem #Kriegshetzer in der heutigen Zeit. Daher solltet ihr euch bewusst sein wo ihr euer Kreuz zur nächsten Wahl macht.
#Ukraine darf militärische Ziele auf russischem Gebiet angreifen. Das ist nicht nur völkerrechtlich zulässig, sondern dort geboten, wo diese Einrichtungen genutzt werden, um die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung zu terrorisieren.@RND_de@cducsubthttps://t.co/m5JvLe75q8
— Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇺🇳🇺🇦 (@RKiesewetter) August 1, 2023
Das geht mittlerweile so weit, dass er meint, sagen zu können, dass die Ukraine sogar Russland angreifen darf und sollte. , Dass das nicht, deeskalieren, sondern befördern ist. Das, als ein Politiker, was unverantwortlich ist. Uns in Deutschland und ganz Europa gegenüber und allen Menschen, die in Ihr Leben.
Die Rolle Deutschlands & der EU im Ukraine-Konflikt: Ein kritischer Blick
Der Krieg in der Ukraine hat eine Vielzahl von Diskussionen und Kontroversen hervorgerufen, primär im Hinblick auf die Rolle und Verantwortung der Europäischen Union und ganz besonders Deutschlands.Das, wie oben schon zu lesen ist, der Aufgabe nicht genug nachkommt. Zumal da Deutschland und Frankreich das Tandem und vorzeige Länder in der EU, sind in die größten sind in der Staatengemeinschaft und auf dem europäischen Kontinent, ist unweigerlich in die Dynamik dieses Konflikts eingebunden. Doch hat sie ihre Rolle und Verantwortung in diesem Kontext gut wahrgenommen?
Ulrike Guerot, renommierte Europapolitikprofessorin und Gründerin des European Democracy Lab, sowie Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat, bringen eine kritische Perspektive auf diese Frage. Beide heben hervor, dass die EU eine maßgebliche Rolle bei der Eskalation des Konflikts gespielt haben könnte, anstatt auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden.
Guerot argumentiert, dass die EU ihren Einfluss in der NATO nicht genutzt hat, um den Krieg zu verhindern, sondern im Gegenteil zur Eskalation des Konflikts beigetragen hat. Sie kritisiert die EU für ihre Unterstützung der Osterweiterung der NATO, was zu einer erhöhten Konfrontation mit Russland führte. Sie wirft der EU auch vor, durch Waffenlieferungen an die Ukraine und eine militärische Eskalation den Konflikt weiter angefacht zu haben, sogar über das Maß hinaus, das von den USA unterstützt wird.
Weiterhin kritisiert Guerot die EU für das Fehlen eines eigenen Friedensplans oder diplomatischer Friedensinitiativen und ihre Ablehnung eines Waffenstillstands. Sie betrachtet die Unterstützung der EU für die Maximalforderung von Selenskyjs Friedensplan – nämlich dass Russland militärisch besiegt und das gesamte ukrainische Territorium in den Grenzen von 1991 zurückerobert werden soll – als im Widerspruch zu den Ansichten der meisten anderen großen Regionalorganisationen und sogar zu wachsenden Stimmen innerhalb der USA.
Diese Kritikpunkte stellen die Rolle der EU im Ukraine-Konflikt infrage und werfen ernsthafte Bedenken über die Strategien und Ziele der EU auf. Sie erinnern uns daran, dass die EU eine Verantwortung hat, ihren Einfluss auf eine Weise auszuüben, die Frieden und Stabilität fördert, anstatt zu ihrer Untergrabung beizutragen.
Diese Aussagen und Positionen sollten nicht ignoriert werden. Sie werfen ein notwendiges Licht auf die Herausforderungen, mit denen sich die EU konfrontiert sieht, und fordern eine tiefergehende Reflexion darüber, wie wir als Europäer unsere gemeinsamen Werte vertreten und fördern. Es ist höchste Zeit, dass wir diese Diskussion führen und nach Wegen suchen, wie die EU ihre Rolle in der globalen Politik besser spielen kann, um eine sicherere und gerechtere Welt für alle zu schaffen. Dabei dürfen wir uns nicht zum Spielball der USA machen, wie es Politiker wie Roderich Kiesewetter und Norbert Röttgen seit Jahren tun.
Ihre Haltung ist nicht ehrlich gegenüber Deutschland und Europa. Es ist an der Zeit, diese Politiker aus unseren Parlamenten zu entfernen und sie von unseren Wahllisten zu streichen. Sie tun nichts für Europa und Deutschland. Deshalb ist es entscheidend, dass wir aufstehen und unseren Protest auf die Straße bringen.
Besonders beunruhigend sind die immer lauter werdenden Gerüchte, dass die Amerikaner den Einsatz von Nuklearbomben in Betracht ziehen. Die bereits eingesetzten Streubomben verursachen genug Leid.
Daher mein Appell zum Abschluss: Wir müssen auf die Straße gehen und die Politiker aus den Parlamenten vertreiben, die Krieg wieder hoffähig machen. Politiker sind nicht dafür gewählt, Kriege zu führen, sondern Diplomatie zu betreiben. Doch hierbei wird Diplomatie entweder nicht angestrebt oder kommt viel zu kurz. Daher stehe ich hinter Guerot, Schulenburg und dem Manifest für Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht
„Ich habe mich entschieden, meinen Blog zu erweitern, um eine breitere Palette von Standpunkten darzustellen, da ich glaube, dass es wichtig ist, verschiedene Perspektiven zu hören. Frau Ulrike Guerot und Michael Lüders bringen dazu wichtige Beiträge und haben Sie geleistet, indem sie präzise und fundierte Ansichten zum Ausdruck gebracht haben. Zusätzlich hat eine Stimme meine Aufmerksamkeit erregt – eine Stimme, die das Verständnis für Putin in den Vordergrund rückt und somit einen alternativen Standpunkt aufzeigt.
Ich hoffe, dass durch die Darstellung dieser vielfältigen Perspektiven eine angeregte Diskussion und ein tieferes Nachdenken sowohl unter meinen Lesern als auch unter Entscheidungsträgern in Berlin und den EU-Lobbyisten angestoßen wird. Denn, es ist unerlässlich, dass wir die Komplexität der aktuellen Situation anerkennen und versuchen, sie aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu verstehen – bevor es zu spät ist.“
Konfrontation mit Russland und China um jeden Preis? Ein Plädoyer für Diplomatie statt Waffen!
In der politischen Landschaft Deutschlands wird lebhaft über die Möglichkeiten und die Notwendigkeit eines Verbots der Alternative für Deutschland (AfD) diskutiert. Die jüngste Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS), die das Thema eingehend analysiert, bietet hierbei wertvolle Einblicke. Die OBS, als politisch unabhängige Institution, stellt in ihrer Studie die Frage, ob die AfD die Bedingungen erfüllt, nach §21 GG als eine verfassungsfeindliche Partei verboten zu werden.
In diesem Kontext möchten wir den Fokus auf eine essenzielle Dimension dieses Diskurses richten: Die Notwendigkeit der Selbstreflexion und der Verantwortung aller politischen Parteien und Institutionen. Denn auch wenn die OBS den Blick vorrangig auf die AfD lenkt, so gilt es ebenso, die Handlungsweisen und Entscheidungen der sogenannten Altparteien in Deutschland und auf EU-Ebene zu hinterfragen. Konkret beleuchten wir hierbei das Ernennungsverfahren von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin, die Wahl von Christine Lagarde zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), sowie den Fall von Thomas Kemmerich in Thüringen.
Rechtsstaatlichkeit: Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass in einem demokratischen Rechtsstaat alle politischen Parteien das Recht haben, ihre Meinungen und Ansichten zu äußern. Dies ist ein fundamentaler Aspekt der Meinungsfreiheit, die im Grundgesetz verankert ist. Solange keine illegalen Handlungen begangen werden oder zur Gewalt aufgerufen wird, sollten Parteien das Recht haben, ihre politischen Ansichten frei zu äußern.
Demokratische Wahlen: Die AfD hat in verschiedenen Wahlen im gesamten Land Mandate gewonnen. Dies zeigt, dass es einen Teil der Bevölkerung gibt, der sich von den Ansichten und politischen Programmen der Partei angesprochen fühlt. Ein Verbot der Partei könnte daher als ein Versuch gesehen werden, diese Wählerstimmen zu ignorieren oder zu unterdrücken.
Vielfalt der Meinungen: In einer lebendigen Demokratie sollte es Raum für eine Vielzahl von Meinungen und Ansichten geben. Die Existenz der AfD könnte als ein Ausdruck dieser Vielfalt gesehen werden. Obwohl einige ihrer Ansichten und Äußerungen kontrovers sein mögen, könnten sie dazu beitragen, eine breitere Debatte über wichtige Themen zu führen.
Unterschiede innerhalb der Partei: Die AfD ist keine monolithische Organisation. Es gibt verschiedene Strömungen innerhalb der Partei und nicht alle Mitglieder oder Vertreter sind notwendigerweise mit den extremen Ansichten oder Äußerungen einverstanden. Ein Verbot der gesamten Partei würde diese Unterschiede ignorieren. Des Weiteren müssten wir uns selbst fragen, was vor 5 Jahren bei den Wahlen abgelaufen ist.. Ernennungsverfahren in der EU und EZB: Die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission und Christine Lagarde zur Präsidentin der EZB wurde von einigen als undemokratisch kritisiert. Beide Positionen wurden nicht durch direkte Wahlen, sondern durch interne Abstimmungsprozesse besetzt, die mangelnde Transparenz aufweisen könnten. Dies wirft Fragen über die demokratischen Prozesse innerhalb der EU und der EZB auf und stellt den Punkt dar, dass auch in den etablierten Parteien und Institutionen Verbesserungsbedarf besteht.
Fall Kemmerich in Thüringen: Die kurzzeitige Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit Stimmen der AfD wurde stark kritisiert und führte zu seiner raschen Abdankung. Dieses Ereignis hat gezeigt, dass alle Parteien in der politischen Landschaft die Verantwortung tragen, sich an die demokratischen Spielregeln zu halten und die Grundwerte der Demokratie zu wahren. Ein Fehltritt einer Partei sollte also nicht als Vorwand dienen, andere Parteien zu diskreditieren oder zu verbieten. Daher sollten wir alle in der Politik kritisch fragen. Denn sonst wäre das ganze zu den anderen Themen nicht passiert.
