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Zeit für Selbstreflexion: Warum echte Diskussionen und Debatten unverzichtbar sind

Es ist bezeichnend, wie viele Menschen das grundlegende Handwerk der verlernt haben. Woran liegt das? Ist es der Einfluss des , des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wo sich die selbsternannte versammelt? Ist es nicht offensichtlich, dass diese Menschen glauben, sie seien etwas Besseres? Herr Malte Krüger, auch Sie gehören mit Ihren Aussagen zu dieser . Ihr Denken ist von einem erschreckend geprägt. Aber wer sagt Ihnen eigentlich, dass nur diese eine in den Schrank passt?

Es ist höchst anmaßend, immer die bei anderen zu suchen. So agieren viele in der , auch jemand wie Wolfgang Bosbach, der solche Ansichten teilt. Denn durch ihn kam ich dazu, das hier zu lesen. Niemand in der scheint mehr bereit zu sein, eigene Fehler einzugestehen. Ein perfektes Beispiel sind die -Fehltritte von und . Wer behauptet, dass alles, was die sagt, falsch ist? Wer glaubt ernsthaft, dass die anderen , die und der öffentlich-rechtliche keinen betreiben?

Wenn diese weiterhin andere verbietet und unterdrückt, dann steuern wir auf eine zu. Ich bin nicht länger bereit, dieses . Ich komme aus , nicht aus dem „unaufgeklärten“ Osten – und vielleicht ist der wacher und als der Westen. Die hier im Westen, auch in der , ist allgegenwärtig.

Ich bin gegen den Einsatz weiterer und spreche hier aus . Es wird Zeit, dass wir das gegenwärtige hinterfragen und uns öffnen. Denn wenn wir so weitermachen, fährt dieses Land gegen die Wand. Es gibt keinen Konsens mehr, keinen . Vielleicht sollten sich einige mal zwei Stunden anhören – er bringt es auf den Punkt: Wir brauchen eine neue , auch durch die #Bürger und wie die . Wer das ignoriert, trägt die für die kommenden weiteren . Denn das ist voll, und das in jeder Hinsicht.

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Denkt darüber nach, bevor ihr weiterhin blindlings eure verteidigt. Mehr dazu gibt es übrigens auf meinem – die Probleme sind jetzt schon immens.

By carrabelloy, ago

„Merkel, Maut und Dieselgate: Deutschlands verfehlte Politik unter der Lupe“

Yilmaz Demir, was sagen Sie eigentlich zu den -Skandalen, die in unserem eigenen Land stattgefunden haben – und das mit der Unterstützung von Mama Merkel und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion? Oder zur grandios gescheiterten -Maut von und ? Haben Sie jemals einen Aufschrei gehört, geschweige denn selbst initiiert, als diese Skandale ans Licht kamen? Interessanterweise regen sich viele auf, was in anderen Ländern wie China passiert, aber wenn in betrogen wird, bleibt es erstaunlich still.

Während die Hashtag#Ampelregierung für die Chinas nicht verantwortlich gemacht werden kann, sind und die -Maut komplett hausgemachte . Es war immer einfacher, den schnellen Euro zu machen und dabei #Betrügereien in großem Stil zu betreiben, anstatt in Hashtag#Innovationen und die der zu investieren. Und jetzt? Jetzt heulen dieselben Leute, weil sie Tesla und Co. komplett verschlafen haben.

Das sind nur einige der , die die GroKo angerichtet hat. Wer hat also mehr Schaden angerichtet – die 16 Jahre unter oder die letzten vier Jahre? Es ist bewundernswert, wie die Menschen hier den größten Unsinn von und #Pressehäusern serviert bekommen und das auch noch schlucken. Aber einen Aufschrei? Fehlanzeige. Stattdessen wurden und Co. mit #Lorbeerkränzen behängt. Diejenigen, die heute am lautesten schreien, sollten lieber winzige Brötchen backen.


„Made in Germany: Vom Innovationsführer zum Schatten seiner selbst?“

By carrabelloy, ago

„Überwachungsstaat auf dem Vormarsch: Wie Asylpolitik & Lobbyismus unsere Demokratie zerstören“

Carlos Salgado ich kann ihnen so nicht zustimmen. Zudem hat der Europäische, Kontinent, nicht mit den islamistischen #Ländern zu tun! Dazu hat Gerald Grosz das richtige zusammen gefasst und mitgeteilt und wo ich ihm zu 100 % das Richtig ist, und das sehe ich genauso sehe. Zudem sollten Sie mal schauen, wie viel Ungarn, Polen, Tschechien, an Islam dazugehörigen selbst aufgenommen hat.

Ein weiteres zeigt sich nicht nur in der EU, sondern auch in den Großstätten Deutschlands, wie @hamburg_de, @PolizeiHamburg und die #Überwachungs-Cameras unter der Führung von @AndyGrote arbeiten. Dass der Datenschutz angeblich nicht beeinträchtigt wird, ist eine reine Schutzbehauptung. Ich stehe voll und ganz hinter @GeraldGrosz und seiner Aussage. Wir sehen zunehmend, wie selbst in @CDU-geführten Bundesländern wie @landnrw unter Minister @hreul die Überwachungsmaschinerie weiter ausgebaut wird.

Ich habe absolut kein Interesse daran, dass immer mehr Überwachung in unserem Leben Einzug hält, nur damit die politischen Parteien in , #Brüssel oder @landnrw und @hamburg_de ihre verfehlte Asyl- und Immigrationspolitik weiterhin auf unsere Kosten durchziehen können, während sie unsere Privatsphäre und den Datenschutz mit Füßen treten. Solche politischen Parteien sind nicht mehr hinnehmbar und gehören abgewählt.

Es ist grob fahrlässig, wie mit unserer Sicherheitsordnung umgegangen wird und wie wenig Respekt diese Politiker vor unserem Sicherheitsverständnis als Bürger haben. Aus diesem Grund werde ich gegen @AndyGrote Klage einreichen, da er in diesem Fall sehr wohl den Datenschutz und meine Privatsphäre verletzt hat, genauso wie bei vielen anderen Bürgern in Deutschland, die diesen Überwachungsstaat nicht wollen.

Kein Wunder, dass immer mehr Menschen sich von den Altparteien abwenden und zur tendieren. Wir sehen, wie unsere durch die aktuellen Parteien und immer weiter ausgehöhlt und missachtet wird. Wir gleiten in ein immer tieferes totalitäres System ab, wie es auch die neuen Gesetze der EU-Kommission und das Gesetz deutlich zeigen. Es ist bezeichnend, dass ein Mann wie @ThierryBreton, der in Firmen verwickelt ist, die im digitalen Bereich führend sind, keinerlei Probleme mit diesem Ausbau des Überwachungsstaates hat. Ich jedoch habe ein großes Problem damit.

Was wir hier erleben, ist in seiner reinsten Form, gekoppelt mit einem kontinuierlichen Ausbau des #Überwachungsstaates in und einer immer weitergehenden Einschränkung der . Das wird in Brüssel und Berlin immer offensichtlicher. Ich werde diesen Weg nicht weiter mitgehen und offen dagegen Stellung beziehen – in der Hoffnung, dass viele meinem Aufruf folgen werden.

By carrabelloy, ago

Meinungsfreiheit, Zensur und Überwachungsstaat: Wo liegen die Grenzen?

In einer Zeit, in der die Freiheit der Meinungsäußerung zunehmend eingeschränkt wird, stehen wir vor der kritischen Frage: Wo liegt die Grenze zwischen berechtigter Kritik und staatlicher Kontrolle? Der Schutz der Menschenwürde wird häufig als Grund genannt, um bestimmte Aussagen zu sanktionieren – und das zu Recht. Doch gleichzeitig stellt sich die Frage, ob wir uns auf einem gefährlichen Weg in Richtung eines Überwachungsstaates befinden.

1. Meinungsfreiheit vs. Menschenwürde: Ein Balanceakt
Die Meinungsfreiheit ist ein fundamentales Grundrecht in Deutschland, verankert im Grundgesetz und geschützt durch zahlreiche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Doch dieses Recht ist nicht uneingeschränkt. Wenn die Würde eines Menschen verletzt wird, gibt es klare Grenzen. Dies wird besonders in der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1958 deutlich, die die Bedeutung der Meinungsfreiheit betonte, aber auch feststellte, dass diese nicht über der Menschenwürde steht.

Die Herausforderung besteht darin, eine Balance zwischen diesen beiden Werten zu finden. In der heutigen Zeit, in der soziale Medien die politische Debatte oft vergiften, wird dies immer schwieriger. Beleidigungen und Volksverhetzungen sind weit verbreitet, und es entsteht der Eindruck, dass extrem kontroverse oder hasserfüllte Ansichten in Deutschland besonders geschützt werden, während sachliche Kritik oft in den Hintergrund tritt.

2. Rechtliche Bewertungen: Schwierige Abwägungen
Ein aktuelles Beispiel für diese schwierige Abwägung ist die Äußerung des AfD-Politikers Alexander Gauland, der eine Bundestagsabgeordnete „in Anatolien entsorgen“ wollte. Diese Aussage wurde von den Gerichten nicht als Volksverhetzung, sondern als migrationspolitischer Debattenbeitrag bewertet. Viele empfinden dieses Urteil als Verharmlosung und fragen sich, ob die Meinungsfreiheit in solchen Fällen tatsächlich immer Vorrang haben sollte.

Diese rechtlichen Bewertungen werfen grundlegende Fragen auf: Wo endet die politische Meinungsäußerung und wo beginnt die Hetze? Wie kann der Schutz der Menschenwürde gewährleistet werden, ohne die Meinungsfreiheit übermäßig einzuschränken? Diese Fragen sind schwer zu beantworten und zeigen die Komplexität des Themas.

3. Zunehmende staatliche Kontrolle: Gefahr eines Überwachungsstaates?
Während die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, gibt es zunehmend Bedenken, dass der Staat durch neue Gesetze und verstärkte Überwachung in eine gefährliche Richtung geht. Die Einrichtung von Meldestellen, die oft von privaten, politisch links stehenden Organisationen betrieben und staatlich finanziert werden, ist ein Beispiel für diese Entwicklung. Diese Meldestellen sollen nicht nur strafbare Handlungen erfassen, sondern auch „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“.

Hier entsteht die Gefahr, dass der Staat eine „Blockwartmentalität“ fördert, in der Bürger ermutigt werden, andere wegen ihrer Meinungsäußerungen zu denunzieren, selbst wenn diese Äußerungen nicht strafrechtlich relevant sind. Dies könnte langfristig zu einer Gesellschaft führen, in der Angst vor Überwachung und staatlicher Kontrolle die freie Meinungsäußerung erstickt.

Bundeskriminalamt-BKA-Organisation

4. Staatliche Unterstützung und die Rolle der Zivilgesellschaft
Die staatliche Unterstützung für diese Meldestellen ist beträchtlich. Mit Millionen von Steuergeldern werden Programme wie „HessenGegenHetze“ oder der Anwaltsverein „HateAid“ finanziert. Diese Organisationen sollen Hasskriminalität bekämpfen, aber viele ihrer Meldungen führen nicht zu strafrechtlichen Konsequenzen. Laut dem Bundeskriminalamt ist die Mehrheit der gemeldeten Vorfälle nicht strafrechtlich relevant.

Herzlich willkommen Meldestelle HessenGegenHetze

Gegen Hetze im Netz

Diese Entwicklung führt zu der Frage, ob diese Maßnahmen tatsächlich zur Bekämpfung von Hasskriminalität beitragen oder ob sie eher eine Form der Zensur darstellen. Die Kritik von Rechtsexperten wie dem ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, ist deutlich: Solche Meldestellen könnten sich zu Denunziationsstellen in privater Hand entwickeln, was in einem Rechtsstaat problematisch ist.

5. Die Gefahr der „Blockwartmentalität“
Die Einführung von Meldestellen, die Vorfälle „unterhalb der Strafbarkeit“ erfassen sollen, wird von vielen als Schritt in Richtung einer Überwachungsgesellschaft gesehen. Die „Blockwartmentalität“, die dadurch gefördert wird, erinnert an dunkle Zeiten der deutschen Geschichte, in denen Bürger ermutigt wurden, ihre Nachbarn zu denunzieren. Diese Entwicklung könnte zu einer Kultur des Misstrauens und der Angst führen, in der jede kritische Äußerung potenziell gemeldet wird, auch wenn sie nicht strafbar ist.

6. Die Zukunft der Meinungsfreiheit: Ein Balanceakt
Die wahre Herausforderung besteht darin, eine Debattenkultur zu fördern, die einerseits die Meinungsfreiheit respektiert, aber andererseits auch die Würde jedes Menschen schützt. Der Staat muss dabei eine Rolle spielen, darf aber nicht zum „Big Brother“ werden. Es ist notwendig, klare Grenzen zu setzen und sicherzustellen, dass Maßnahmen gegen Hasskriminalität nicht zu einem Instrument der Zensur oder der politischen Kontrolle werden.

Fazit: Wo stehen wir, und wohin geht die Reise?
Die Diskussion um Meinungsfreiheit und staatliche Kontrolle in Deutschland ist aktueller denn je. Es ist wichtig, dass wir uns bewusst machen, wie wertvoll die Meinungsfreiheit ist und wie gefährlich es sein kann, wenn der Staat beginnt, diese Freiheit zu sehr einzuschränken. Gleichzeitig müssen wir uns fragen, wie wir die Menschenwürde schützen können, ohne in eine Überwachungsgesellschaft abzurutschen.

Nur durch einen offenen und kritischen Diskurs können wir sicherstellen, dass unsere Demokratie stark und lebendig bleibt. Wir müssen wachsam sein und darauf achten, dass der Kampf gegen Hasskriminalität nicht zu einem Vorwand für staatliche Kontrolle wird, sondern tatsächlich dazu beiträgt, unsere Gesellschaft sicherer und respektvoller zu machen.

Dieser Blogbeitrag bietet eine detaillierte und ausgewogene Auseinandersetzung mit einem komplexen und kontroversen Thema. Er lädt die Leser dazu ein, über die wichtigen Fragen unserer Zeit nachzudenken und sich eine eigene Meinung zu bilden.

Meinungsfreiheit unter Druck: Wo enden unsere Freiheiten, und wo beginnt der Überwachungsstaat?

Autonomie im Netz: Ein Appell für wahre Meinungsfreiheit in Europa

By carrabelloy, ago

„Made in Germany: Vom Innovationsführer zum Schatten seiner selbst?“

Frank Oesterwind, Sie haben vollkommen recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass in der öffentlichen Debatte oft bequem auf andere #Länder gezeigt wird, während wir die eigenen Desaster vor der #Haustür ignorieren. Die -Skandale und das um die -Maut sind von vielen wie für hausgemachtes , die mit direkter Unterstützung oder zumindest stillschweigender Duldung unserer passierten. Und ja, Frau und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tragen einen großen Teil der dafür. Die lauten Rufe nach „Made in Germany“ verhallen in der Realität, wo verschlafen und vergeudet wurden.

Es ist erstaunlich, wie sich einige immer wieder als Retter der Nation aufspielen, während sie in Wahrheit den Niedergang mitverantworten. Wenn man über die letzten 16 Jahre unter spricht, wird schnell klar, dass vieles, was heute schiefläuft, tief in dieser Ära verwurzelt ist. Die Lorbeerkränze, die damals verteilt wurden, waren mehr als unverdient.

Interessanterweise regen sich viele auf, wenn in Ländern wie oder anderen die als Lösung gesehen wird, während die Probleme, die diese mit sich bringt, oft ignoriert werden. zeigt eindrucksvoll, was passiert, wenn nicht mehr ausreichend gekühlt werden können – die Kosten und Risiken, die nicht einmal eingepreist sind, übersteigen jedes kalkulierbare Maß. Kein Wunder also, dass seine Pläne für neue vorerst in die legt. Es ist schlichtweg eine Illusion zu glauben, dass wir unbegrenzte Ressourcen zur Verfügung haben.

hingegen bieten eine nachhaltige Alternative, die nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch Sinn macht. Doch anstatt in diese zu investieren, wurde in Deutschland viel zu lange auf fossile und veraltete gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren wurde verschleppt, während andere Länder uns mittlerweile überholt haben.

Die um China und deren politische mag wichtig sein, aber sie lenkt ab von den hausgemachten Problemen, die unsere eigene zu verantworten hat. Während die Autobauer ihre verkommen ließen und die auf veraltete setzte, wurde der schnelle Euro zur Maxime erhoben – auf Kosten von Fortschritt und . Und jetzt stehen wir vor dem Scherbenhaufen.

Was die deutschen #Bürger, die und auch die betrifft – es wird Zeit, die Realität zu erkennen. Die Zeiten des blinden Vertrauens in „Made in Germany“ sind vorbei, und wir sollten uns daran erinnern, dass Qualität, und Innovation wieder in den Mittelpunkt rücken müssen. Nur so können wir den Niedergang verhindern.

Frau Andrea Thoma-Böck und Co., es ist an der Zeit, zu übernehmen. Nicht nur für das, was gesagt und geschrieben wird, sondern vor allem für das, was versäumt wurde. Das billige und die haben uns an den Rand des Abgrunds geführt. Weniger ist mehr – das gilt nicht nur für die , sondern für unser gesamtes . Nur so können wir sicherstellen, dass „Made in Germany“ nicht nur eine historische #Fußnote bleibt, sondern wieder zu dem wird, was es einmal war: ein Symbol für Qualität und Innovation.

Lobbyismus und Greenwashing: Wie die FDP Bürger und Klima hinters Licht führt

By carrabelloy, ago